Projektbeirat Neues Quartier Bundesviertel · 2024-03-19 · Original im Ratsinformationssystem
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
Herr Grotegut (Grüne) begrüßt die Anwesenden und erklärt die kurzfristige Zurverfügungstellung der Beschlussvorlage DS-Nr. 240458. Es wurde überlegt, die Beschlussvorlage zu vertagen, in Absprache zwischen Frau Appelbe (Amt 03) und Herrn Grotegut (Grüne) wurde entschieden heute trotzdem den Beschluss zu erörtern, da Frau Prof. Reicher (Vorsitzende Empfehlungskommission) nicht immer zur Verfügung steht und die Vertagung einen erheblichen Verzug mit sich bringen würde. Herr Kunze (SPD) fragt an, ob die heute eingegangene Vorlage als Dringlichkeit auf die Tagesordnung genommen werden soll oder muss. Dr. Maxein (Volt) gibt an, dass in Allris kein Leerpunkt ersichtlich war. Herr Mutinelli (BBB) kritisiert, dass die Teilnehmer, die nicht Bestandteil der Empfehlungskommission waren, benachteiligt sind und die Vorlage noch nicht lesen und intern beraten konnten. Herr Moll (CDU) sagt, dass auch ihm, als Teilnehmer der Empfehlungskommission, es schwer fällt über eine Beschlussvorlage zu entscheiden, die erst seit heute vorliegt. Herr Grotegut (Grüne) zeigt die Alternativen auf, vertagen oder als erste Lesung behandeln. Herr Kunze (SPD) schlägt vor, den Vortrag von Frau Prof. Reicher (Vorsitzende Empfehlungskommission) abzuwarten und im Anschluss über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Möglich wäre es auch ohne Votum in den Rat zu verschieben. Herr Grotegut (Grüne) entnimmt dem Nicken aller eine Zustimmung zu diesem Verfahren. Er fährt mit der Tagesordnung fort. Es gab keine Anmerkungen zur öffentlichen Tagesordnung.
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem) · gekürzt
Frau Reicher (Vorsitzende Empfehlungskommission) präsentiert die im Anhang befindliche Präsentation. Im Anschluss wurde am Modell Weiteres besprochen. Dr. Maxein (Volt) fragt, ob der Durchgang durch die liegende 8 Tag und Nacht offenbleiben soll. Dieses wurde mit voraussichtlich Ja beantwortet. Über den Wegfall der Hochgarage im Nord-Westen wurde gesprochen und dass diese aufgrund der Topographie ins Untergeschoss verlagert werden soll. Es wurde weiter über den Komplex im Süd-Westen gesprochen, in dem Ki Ta, Schule und gefördertes studentisches Wohnen untergebracht werden soll. Auf die Aussage von Herrn Dr. Maxein (Volt), dass ihm dieser Bereich separiert vorkommt, erwidert Herr Wiesner (Beigeordneter), dass zwei Hochpunkte in der Rahmenplanung beschlossen wurden und dass der Schulhof an einem anderen Ort in Konkurrenz zur Grünfläche liegen würde. Herr Kunze (SPD) ergänzt, dass Kita-Bereiche auf dem Dach für weitere Entspannung im Grünbereich sorgen und im Nachbargebäude Raum für eine Wohnbebauung schafft. Insgesamt wurde über die Hochhausproblematik gesprochen, dass die Höhe (22m) nicht überschritten werden sollte, da ansonsten die Kosten explodieren (+30% - 40%). Nur die beiden Hochpunkte sollten die 22m überschreiten. Auf die Frage, ob das Land die Planung auch mitträgt wurde erwidert, dass das Land in der Empfehlungskommission vertreten war und diese Planung mitträgt. Es wurde über Vor- und Nachteile der Kleinteiligkeit gesprochen. Die Nachteile überwiegen aufgrund von Nutzungskonflikten und fehlender Privatsphäre. Ergänzt wurde dieses durch Frau Appelbe (Amt 03), dass die Bauwerke an dem Ort auch eine Schallschutzwirkung haben. Dr. Maxein (Volt) findet eine Wegeverbindung durch die Gebäude im Erdgeschoss wünschenswert, was von Anwesenden begrüßt wurde und in der weiteren Planung betrachtet werden sollte. Ende der Besprechung am Modell. Herr Schmidt (Linke) fragt an, ob, wie in der Windkarte ersichtlich, der Platz nicht zu zugig ist. Herr Kunze (SPD) hat die gle