Sitzung: Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz - 03.06.2020

Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz · 2020-06-03 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (74 Punkte)

  1. Ö 1.2 Klimanotstand und nun?
    vertagt Original
  2. Ö 1.3.2 Sachstand zur Photovoltaik
    vertagt Original
  3. Ö 1.4.1 Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)
    vertagt Original
  4. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  5. Ö 1.1 BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 1.3.1 Sachstand zur Photovoltaik
    vertagt Original
  7. Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 1.3 Sachstand zur Photovoltaik
    vertagt Original
  9. Ö 1.4 Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)
    vertagt Original
  10. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  11. Ö 3 Genehmigung der Niederschrift ( - entfällt, da die Niederschrift vom 20.05.2020 noch nicht vorliegt) Original
  12. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  13. Ö 5 Beschlüsse Original
  14. Ö 5.1 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)
    vertagt Original
  15. Ö 5.1.1 Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)
    vertagt Original
  16. Ö 5.2 Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben
    geändert beschlossen Original
  17. Ö 5.2.1 Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben Antrag zur Vorlage 190889
    ungeändert beschlossen Original
  18. Ö 6.12.1 Sanierung des Rheinauensees Antrag zur Vorlage 200531-3 Hier: Erstellung eines Sanierungskonzeptes
    ungeändert beschlossen Original
  19. Ö 6 Empfehlungen Original
  20. Ö 6.1 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
    vertagt - mit Maßgabe Original
  21. Ö 6.1.1 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
    vertagt - mit Maßgabe Original
  22. Ö 6.2 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
    ungeändert beschlossen Original
  23. Ö 6.3 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen
    ungeändert beschlossen Original
  24. Ö 6.4 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562
    geändert beschlossen Original
  25. Ö 6.4.1 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562 Antrag zur Vorlage 200793
    abgelehnt Original
  26. Ö 6.5 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
    vertagt Original
  27. Ö 6.5.1 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
    vertagt Original
  28. Ö 6.6 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
    vertagt - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An einer Aussprache beteiligt sich Bgm. Klingmüller (SPD) mit der ausdrücklichen Bitte die ausstehende Maßgabe zu erfüllen.
  29. Ö 6.6.1 Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
    vertagt - mit Maßgabe Original
  30. Ö 6.7 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An einer Aussprache beteiligen sich Stv. Dr. Eickschen, der ziffernweise Abstimmung beantragt, AM von Raußendorf(Linke), Stv. Gold(CDU), AM Wimmer(BBB), AM Wehlus(CDU) und für die Verwaltung StBR Wiesner(III).
  31. Ö 6.7.1 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
    ungeändert beschlossen Original
  32. Ö 6.8 Überarbeitung des Regionalplanes
    vertagt Original
  33. Ö 6.8.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
    vertagt Original
  34. Ö 6.9 Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An einer Aussprache beteiligen sich AM Heitmann(Piraten), Stv. Dr. Eickschen(SPD) und für die Verwaltung StBR WIesner(III). Die folgende Frage von Herrn Heitmann wird zur Niederschrift beantwortet: Wann soll die Veranstaltung mit den Landwirten stattfinden, es ist die Rede davon, dies passiere im 2. Quartal 2020? Die Verwaltung gibt hierzu folgende Antwort zu Protokoll: Der Termin konnte Corona-bedingt nicht wie geplant stattfinden. Er wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.
  35. Ö 6.9.1 Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld Original
  36. Ö 6.10 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An einer Aussprache beteiligen sich AM Wimmer(BBB), Stv. Gold(CDU). Der AA des BBB wird zurückgezogen. Abstimmungsgrundlage ist der Änderungsantrag der Koalition. Der ursprüngliche Beschlussvorschlag hatte folgenden Wortlaut: Der Rat der Bundesstadt Bonn beschließt den Lärmaktionsplan der 3. Runde in der vorliegenden Fassung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen – soweit sie im städtischen Einflussbereich liegen – im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umzusetzen. Über die Durchführung und die Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden. Der Rat der Bundesstadt Bonn appelliert an die betreffenden externen Institutionen, insbesondere an die DB AG, den Landesbetrieb Straßenbau NRW und die Bezirksregierung Köln, im Sinne dieses Lärmaktionsplans die in ihre Zuständigkeit fallenden Maßnahmen und Vorschläge zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen
  37. Ö 6.10.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde
    zur Kenntnis genommen Original
  38. Ö 6.10.2 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200341
    zurückgezogen Original
  39. Ö 6.10.3 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde Antrag zur Vorlage 200341
    ungeändert beschlossen Original
  40. Ö 6.11 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
    vertagt - mit Maßgabe Original
  41. Ö 6.11.1 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
    vertagt - mit Maßgabe Original
  42. Ö 6.11.2 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
    vertagt - mit Maßgabe Original
  43. Ö 6.12 Sanierung des Rheinauensees BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200531
    geändert beschlossen Original
  44. Ö 6.12.2 Sanierung des Rheinauensees
    zur Kenntnis genommen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An einer Aussprache beteiligen sich AM Wimmer(BBB), AM von Raußendorf(Linke), Stv. Dr. Eickschen(SPD), AM Heitmann(Piraten), AM Wehlus(CDU), Stv. Gold(CDU) und für die Verwaltung Hr. Fuchs(68). Der Ausschuss nimmt die die Antwort auf die Große Anfrage zur Kenntnis.
  45. Ö 6.12.3 Sanierung des Rheinauensees
    zur Kenntnis genommen Original
  46. Ö 6.13 Einleitung Vergabeverfahren Herstellungs-, Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen NSG Lyngsberg
    ungeändert beschlossen Original
  47. Ö 7.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
    vertagt Original
  48. Ö 7 Anregungen Original
  49. Ö 7.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
    vertagt Original
  50. Ö 7.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
    vertagt Original
  51. Ö 7.1.3 Anhörungen (- entfällt -) Original
  52. Ö 8.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  53. Ö 8.2.2 Klimawandel in Bonn; Entwicklung des Baumbestandes im Jahre 2018
    zur Kenntnis genommen Original
  54. Ö 8 Mitteilungen Original
  55. Ö 8.1 Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Klein-) Flächen in der Bonner Innenstadt; Ergebnis zum Prüfauftrag der DS-Nr. 1912296
    zur Kenntnis genommen Original
  56. Ö 8.2 Baumbestand im Jahr 2019
    zur Kenntnis genommen Original
  57. Ö 8.2.1 Klimawandel in Bonn; Entwicklung des Baumbestandes im Jahre 2018
    zur Kenntnis genommen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Vorlage wird gemeinsam mit der Mitteilungsvorlage 9.2 und den Großen Anfragen 1.7 und 1.8 beraten. An einer Aussprache beteiligen sich Stv. Dr. Eickschen(SPD), AM Emde(CDU), AM Wimmer(BBB), AM Heitmann(Piraten), AM Wimmer(BBB), AM Struwe(AfB), AM von Raußendorf (Linke) und für die Verwaltung Hr Fuchs(68). Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
  58. Ö 8.2.3 Ersatzpflanzungen von Bäumen
    zur Kenntnis genommen Original
  59. Ö 8.2.4 Ersatzpflanzungen von Bäumen
    zur Kenntnis genommen Original
  60. Ö 8.2.5 Baumbestand im Jahr 2019
    zur Kenntnis genommen Original
  61. Ö 8.2.6 Baumbestand im Jahr 2019
    zur Kenntnis genommen Original
  62. Ö 8.3 Friedhofskonzept
    zur Kenntnis genommen Original
  63. Ö 9 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  64. N 10 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  65. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  66. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  67. N 12.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  68. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  69. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  70. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  71. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  72. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  73. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  74. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

Weitere Recherchen