Sitzung: Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Ar

Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit · 2024-11-05 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (47 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
  2. Ö 2 Anerkennung der Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  3. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  4. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  7. Ö 5 Beschlüsse (- entfällt -) Original
  8. Ö 6 Empfehlungen Original
  9. Ö 6.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligen sich Herr Stv. Freitag –Grüne-, der den Koalitionsänderungsantrag und die Ergänzung im AUKLA erläutert und hierbei den Gedanken von mehr Nachhaltigkeit mit aufführt und beantragt, das Beratungsergebnis des AUKLA als Abstimmungsgrundlage zu nehmen, Frau Stv. Walbröl –BBB-, die ihren Antrag mit dem Fokus auf Nachhaltigkeit und Sauberkeit und einem vollständigen Verzicht auf Einweggeschirr begründet und Händler belohnen möchte, die bereits jetzt schon auf Einweggeschirr verzichten. Herr Stv. Leskien –CDU-, der den CDU-Änderungsantrag zurückzieht und durch die beabsichtigte Reglung im Koalitionsänderungsantrag eine Überregulierung und dadurch auch einen Attraktivitätsverlust für die Händler befürchtet.
  10. Ö 6.1.1 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
    zur Kenntnis genommen Original
  11. Ö 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
    zurückgezogen Original
  12. Ö 6.1.3 BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 6.1.4 Koalitionsänderungsantrag: BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406 Original
  14. Ö 6.2 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligen sich Frau Stv. Walbröl –BBB-, die die Vergabe von Zertifikaten für nicht zielführend hält, Herr Stv. Leskien –CDU-, der sich ebenfalls gegen Label und Zertifikate ausspricht und Frau Stv. Martin –Volt-, die eine weitere Stärkung des Nachhaltigkeitshubs für erforderlich hält und die Prüfung einer Inkubatorlösung anregt.
  15. Ö 6.2.1 Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 6.2.2 Koalitionsänderungsantrag: Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans Antrag zur Vorlage 241042
    ungeändert beschlossen Original
  17. Ö 6.3 Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Herr BBgm. Wenzel –Grüne- berichtet aus der Diskussion der Bezirksvertretung Bad Godesberg, bittet das Abstimmungsergebnis aus der Bezirksvertretung zur Abstimmungsgrundlage zu nehmen und appelliert an die Umsetzung der Maßnahmen.
  18. Ö 6.3.1 FDP-Änderungsantrag: Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241301 Original
  19. Ö 6.3.2 Konzept Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport für den Stadtbezirk Bad Godesberg
    zur Kenntnis genommen Original
  20. Ö 6.4 Förderung der Bonner Wirtschaftsbotschafter*innen und Internationalen Bonn Botschafter*innen
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An einer Aussprache beteiligen sich Frau Stv. Walbröl –BBB- die den Antrag mit der Stellungnahme der Verwaltung als erledigt betrachtet, Herr Stv. Saß –SPD- , der um Abstimmung bittet, Herr Stv. Leskien –CDU- , der die Unterstützung des Antrages zusagt und Frau Stv. Martin –Volt-, die sich mit Blick auf die Aufgabenkritik bei der Haushaltsüberprüfung enthält.
  21. Ö 6.4.1 Förderung der Bonner Wirtschaftsbotschafter*innen und Internationalen Bonn Botschafter*innen
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 7 Anhörungen (- entfällt -) Original
  23. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  24. Ö 9 Mitteilungen Original
  25. Ö 9.1 Jahreswirtschaftsbericht 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  26. Ö 9.1.1 Jahreswirtschaftsbericht 2024 - ergänzende Anlagen
    zur Kenntnis genommen Original
  27. Ö 9.2 Bericht zum Ausbildungsmarkt Bonn/Rhein-Sieg
    zur Kenntnis genommen Original
  28. Ö 9.3 Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten Original
  29. Ö 9.3.1 Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024) Original
  30. Ö 9.4 Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
    zur Kenntnis genommen Original
  31. Ö 9.5 Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Deutsche Glasfaser Holding GmbH
    zur Kenntnis genommen Original
  32. Ö 9.6 Sitzungstermine 2025 Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
    zur Kenntnis genommen Original
  33. Ö 9.7 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  34. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- entfällt -) Original
  35. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  36. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  37. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  38. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  39. N 13.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  40. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  41. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  42. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  43. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  44. N 17.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  45. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  46. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  47. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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