Sitzung: Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen - 19.08.2020

Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen · 2020-08-19 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (66 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1.1.1 Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  5. Ö 3 Genehmigung der Niederschrift
    ungeändert beschlossen Original
  6. Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2020
    ungeändert beschlossen Original
  7. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  8. Ö 5 Beschlüsse Original
  9. Ö 5.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  10. Ö 5.1.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  11. Ö 5.1.2 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  12. Ö 5.2 Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Ein Vertreter des Vereins „Verein Anonymer Krankenschein in Bonn“ erhält Rederecht und erläutert dem Ausschuss den Bürgerantrag.
  13. Ö 5.2.1 Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
    zur Kenntnis genommen Original
  14. Ö 5.3 Aktueller Stand und Entwicklung der Unterbringungsmöglichkeiten für Wohnungslose nach COVID-19
    ungeändert beschlossen Original
  15. Ö 5.3.1 Aktueller Stand und Entwicklung der Unterbringungsmöglichkeiten für Wohnungslose nach COVID-19
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 5.4 Gewährung eines Zuschusses an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung für die Koordination und Begleitung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe im Jahr 2020
    ungeändert beschlossen Original
  17. Ö 5.5 Gewährung eines Zuschusses an die Ev. Johanniskirchengemeinde für die Koordination und Begleitung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe im Jahr 2020
    ungeändert beschlossen Original
  18. Ö 5.6 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt „Mutter-Kind-Kurs für muslimische Frauen“ im Jahr 2020
    ungeändert beschlossen Original
  19. Ö 5.7 Förderung der Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie in den Jahren 2019 und 2020
    ungeändert beschlossen Original
  20. Ö 5.8 Förderung der Fachstelle update (Fachstelle für Suchtprävention, Kinder-, Jugend-, Elternberatung) der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie in den Jahren 2019 und 2020
    ungeändert beschlossen Original
  21. Ö 5.9 Zuschuss an die Otto-Benecke-Stiftung e.V. zur Förderung des Projektes "Ma'an - Miteinander"
    ungeändert beschlossen Original
  22. Ö 6 Empfehlungen Original
  23. Ö 6.1 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Die Verwaltung sagt zu, dem Ausschuss zu berichten, wenn es einen neuen Sachstand gibt.
  24. Ö 6.1.1 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
    zur Kenntnis genommen Original
  25. Ö 6.1.2 Vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale
    zur Kenntnis genommen Original
  26. Ö 6.2 Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Frau Bge. Krause berichtet über die zwischenzeitliche Anschaffung sowie die Reservierung von weiteren Ipads und sagt zu, mit einer Mitteilungsvorlage über die Umsetzung der Ausstattung in den Schulen zu berichten.
  27. Ö 6.2.1 Bezuschussung beim Kauf eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs für den Schulunterricht
    zur Kenntnis genommen Original
  28. Ö 6.3 Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
    ungeändert beschlossen Original
  29. Ö 6.3.1 Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk
    zur Kenntnis genommen Original
  30. Ö 6.4 Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle Original
  31. Ö 6.4.1 Zeugnisanpassungsanspruch für Transsexuelle
    zur Kenntnis genommen Original
  32. Ö 6.5 Resolution gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit
    geändert beschlossen Original
  33. Ö 6.6 Feststellung des Jahresabschluss der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Wirtschaftsjahr 2019, Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
    ungeändert beschlossen Original
  34. Ö 6.7 Evaluierung des Bonner Baulandmodells
    vertagt Original
  35. Ö 6.7.1 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298
    vertagt Original
  36. Ö 6.8 Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt
    ungeändert beschlossen Original
  37. Ö 6.8.1 Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 201332 Original
  38. Ö 6.9 Fortschreibung 2020 des Bonner Mietspiegels von 2016
    ungeändert beschlossen Original
  39. Ö 7 Anhörungen (- entfällt -) Original
  40. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  41. Ö 9 Mitteilungen Original
  42. Ö 9.1 GPA-Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn im Jahr 2019
    zur Kenntnis genommen Original
  43. Ö 9.2 Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  44. Ö 9.3 Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019
    zur Kenntnis genommen Original
  45. Ö 9.4 Bericht über den Sachstand des Förderinstruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt" nach § 16i SGB II
    zur Kenntnis genommen Original
  46. Ö 9.5 Mehrbedarf Mittagessen für Beschäftigte in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) ab 01.01.2020
    zur Kenntnis genommen Original
  47. Ö 9.6 Controllingbericht für das 1. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  48. Ö 9.7 Fortschreibung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (WAG)
    zur Kenntnis genommen Original
  49. Ö 9.8 Weiterentwicklung des Behindertenpolitischen Teilhabeplans für die Bundesstadt Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  50. Ö 9.9 Sachstand für den Bereich des Schwerbehindertenrechts gem. SGB IX (Schwerbehindertenausweise)
    zur Kenntnis genommen Original
  51. Ö 9.10 Zwischenbericht über das Förderprogramm „Zusammen im Quartier (ZIQ)“
    zur Kenntnis genommen Original
  52. Ö 9.11 Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage
    zur Kenntnis genommen Original
  53. Ö 9.12 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  54. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  55. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  56. N 11.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  57. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  58. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  59. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  60. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  61. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  62. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  63. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  64. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  65. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  66. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (1)

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