Sitzung: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda · 2020-05-28 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (98 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1.1.1 Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
    vertagt Original
  5. Ö 1.2.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
    vertagt Original
  6. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  7. Ö 3 Genehmigung der Niederschrift Original
  8. Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2020
    ungeändert beschlossen Original
  9. Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW Original
  10. Ö 4.1 Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)
    abgelehnt Original
  11. Ö 4.1.1 Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 4.1.2 Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 4.2 Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
    ungeändert beschlossen Original
  14. Ö 4.2.1 Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 4.2.2 Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 4.3 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung Original
  17. Ö 4.3.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung Original
  18. Ö 4.3.2 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung Original
  19. Ö 4.3.3 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung Original
  20. Ö 4.4 Bürgerantrag: Gebührenstruktur Bewohnerparken / Voraussetzungen Gehwegparken Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller ist vor Ort und trägt die Begründung seines Bürgerantrags vor. Er selbst gibt an, dass seinem Antrag nicht entsprochen werden könne und er ihn deshalb als erledigt betrachtet. An der Aussprache beteiligen sich AM Neu, Stv. Schulz, Stv. Wittneven-Welter, AM Pfeiffer, AM Fahrenholtz und Stv. Kircher.
  21. Ö 4.4.1 Bürgerantrag: Gebührenstruktur Bewohnerparken / Voraussetzungen Gehwegparken
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 4.5 Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller ist telefonisch zugeschaltet und trägt die Begründung seines Bürgerantrags vor. Die Ausschuss-mitglieder teilen Ihm verschiedene Möglichkeiten für den Erhalt des Job-Tickets mit. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Wittneven-Welter, AM Pfeiffer und AM Fahrenholtz.
  23. Ö 4.5.1 Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets
    zur Kenntnis genommen Original
  24. Ö 4.5.2 Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets
    zur Kenntnis genommen Original
  25. Ö 4.6 Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden Original
  26. Ö 4.6.1 Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
    zur Kenntnis genommen Original
  27. Ö 4.7 Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  28. Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn
    vertagt Original
  29. Ö 4.8 Bürgerantrag: Beleuchtung Rad- und Fußweg bahnparallel im Bereich Museumsmeile bis Friesdorf westlich
    geändert beschlossen Original
  30. Ö 4.8.1 Bürgerantrag: Beleuchtung Rad- und Fußweg bahnparallel im Bereich Museumsmeile bis Friesdorf westlich
    zur Kenntnis genommen Original
  31. Ö 4.9 Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren" Original
  32. Ö 4.9.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"
    zur Kenntnis genommen Original
  33. Ö 4.9.2 Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"
    zur Kenntnis genommen Original
  34. Ö 4.10 Bürgerantrag: Lennépark Bonn-Endenich
    abgelehnt Original
  35. Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Lennépark Bonn-Endenich
    zur Kenntnis genommen Original
  36. Ö 4.11 Bürgerantrag: Stadtautarke Energiepolitik Original
  37. Ö 4.11.1 Bürgerantrag: Stadtautarke Energiepolitik
    zur Kenntnis genommen Original
  38. Ö 4.12 Bürgerantrag: Zwischennutzung zur Pacht von zwei Freiflächen im Stadtgebiet Bonn für Tiny Houses Original
  39. Ö 4.12.1 Bürgerantrag: Zwischennutzung zur Pacht von zwei Freiflächen im Stadtgebiet Bonn für Tiny Houses
    zur Kenntnis genommen Original
  40. Ö 4.13 Bürgerantrag: Lebenswerte Stadt Original
  41. Ö 4.13.1 Bürgerantrag: Lebenswerte Stadt
    zur Kenntnis genommen Original
  42. Ö 4.14 Bürgerantrag: Umgestaltung des Preissystems für ÖPNV Original
  43. Ö 4.14.1 Bürgerantrag: Umgestaltung des Preissystems für ÖPNV
    zur Kenntnis genommen Original
  44. Ö 4.15 Bürgerantrag: Bus- und Bahnverkehr Original
  45. Ö 4.15.1 Bürgerantrag: Bus- und Bahnverkehr
    zur Kenntnis genommen Original
  46. Ö 4.16 Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs Original
  47. Ö 4.16.1 Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs
    zur Kenntnis genommen Original
  48. Ö 4.17 Bürgerantrag: ÖPNV-Umfrage Original
  49. Ö 4.17.1 Bürgerantrag: ÖPNV-Umfrage
    zur Kenntnis genommen Original
  50. Ö 4.18 Bürgerantrag : Einbindung des A 565 Ausbaus ( Tausendfüßler) in innerstädtisches Verkehrskonzept
    abgelehnt Original
  51. Ö 4.18.1 Bürgerantrag : Einbindung des A 565 Ausbaus ( Tausendfüßler) in innerstädtisches Verkehrskonzept
    zur Kenntnis genommen Original
  52. Ö 4.19 Bürgerantrag: Ausbau des 5G-Netzes in Bonn Original
  53. Ö 4.19.1 Bürgerantrag: Ausbau des 5G-Netzes in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  54. Ö 4.20 Bürgerantrag: Zügige Dachsanierung des Frankenbades
    geändert beschlossen Original
  55. Ö 4.20.1 Bürgerantrag: Zügige Dachsanierung des Frankenbades
    zur Kenntnis genommen Original
  56. Ö 4.21 Bürgerantrag: Frankenbad denkmalgerecht als Leuchtturmprojekt für Sport, Kunst, Kultur und Begegnung unter einem Dach sanieren Original
  57. Ö 4.21.1 Bürgerantrag: Frankenbad denkmalgerecht als Leuchtturmprojekt für Sport, Kunst, Kultur und Begegnung unter einem Dach sanieren
    zur Kenntnis genommen Original
  58. Ö 4.22 Bürgerantrag: Bau der Rampe an der Viktoriabrücke nicht weiter verschleppen Original
  59. Ö 4.23 Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof Original
  60. Ö 4.24 Bürgerantrag: "Regelungen für Fahrradfahrende und zu Fuß Gehende"
    abgelehnt Original
  61. Ö 4.24.1 Bürgerantrag: "Regelungen für Fahrradfahrende und zu Fuß Gehende"
    zur Kenntnis genommen Original
  62. Ö 4.25 Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz Original
  63. Ö 4.25.1 Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz Original
  64. Ö 4.26 Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung in der Fritz-Tillmann-Straße und "Am Hofgarten" im Kontext des Testversuches zum erweiterten City-Ring Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  65. Ö 4.27 Bürgerantrag: Ja zum Baudenkmal Frankenbad; Sanierung als Leuchtturmprojekt für Schwimmen sowie Kunst, Kultur und Sport unter einem Dach endlich starten Original
  66. Ö 4.27.1 Bürgerantrag: Ja zum Baudenkmal Frankenbad; Sanierung als Leuchtturmprojekt für Schwimmen sowie Kunst, Kultur und Sport unter einem Dach endlich starten
    zur Kenntnis genommen Original
  67. Ö 4.28 Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  68. Ö 4.28.1 Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn
    vertagt Original
  69. Ö 4.29 Bürgerantrag: Temporäre Umwandlung von Straßenflächen in Fahrradspuren
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  70. Ö 4.29.1 Bürgerantrag: Temporäre Umwandlung von Straßenflächen in Fahrradspuren
    vertagt Original
  71. Ö 4.30 Bürgerantrag: Realisierung von Umweltspuren im Stadtgebiet Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  72. Ö 5 Beschlüsse Original
  73. Ö 5.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Neugestaltung Rheinuferpromenade Bürgerbeteiligungskonzept
    geändert beschlossen Original
  74. Ö 5.2 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
    ungeändert beschlossen Original
  75. Ö 5.3 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022
    ungeändert beschlossen Original
  76. Ö 5.4 Städtische Bürgerinformationsveranstaltung zum Ausbau des Tausendfüßlers/BAB 565
    ungeändert beschlossen Original
  77. Ö 6 Empfehlungen Original
  78. Ö 6.1 Mehr Transparenz bei Kinder- und Jugendbeteiligungen
    ungeändert beschlossen Original
  79. Ö 7 Anhörungen (- entfällt -) Original
  80. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  81. Ö 9 Mitteilungen Original
  82. Ö 9.1 5. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn, Berichtszeitraum 2016-2018
    zur Kenntnis genommen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Herr Helbig (Amt 56) stellt den 5. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn in einer Präsentation vor und erklärt wesentliche Erkenntnisse. Der Ausschuss lobt den Bericht einträchtig und dankt für die Arbeit.
  83. Ö 9.2 Umfrage im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans
    zur Kenntnis genommen Original
  84. Ö 9.3 Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  85. Ö 9.4 Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  86. Ö 9.5 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
    zur Kenntnis genommen Original
  87. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  88. Ö 10.1 Bürgerbeteiligung zum Ausbau der A565
    zur Kenntnis genommen Original
  89. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  90. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  91. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  92. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  93. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  94. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  95. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  96. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  97. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  98. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

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