Sitzung: Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz - 24.06.2020

Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz · 2020-06-24 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (78 Punkte)

  1. Ö 1.1 Fahrradhauptstadt 2020
    zur Kenntnis genommen Original
  2. Ö 1.1.1 Fahrradhauptstadt 2020
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1.1.3 Fahrradhauptstadt 2020
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 1.2.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 1.2.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 1.3 Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 1.3.1 Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 1.4 Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung
    vertagt Original
  10. Ö 1.5 "Lebensraum KiTa und Schule auch am Nachmittag: zusätzliche Wohnnutzung möglich machen", DS 1711160 (alt)
    zur Kenntnis genommen Original
  11. Ö 1.5.1 "Lebensraum KiTa und Schule auch am Nachmittag: zusätzliche Wohnnutzung möglich machen", DS 1711160 (alt)
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 1.6 Dachbegrünung Nordfeld
    vertagt Original
  13. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  14. Ö 1.1.2 Fahrradhauptstadt 2020
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  16. Ö 3 Genehmigung der Niederschrift Original
  17. Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2020
    ungeändert beschlossen Original
  18. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
  19. Ö 5 Beschlüsse Original
  20. Ö 5.1 Bürgerantrag: Bau der Rampe an der Viktoriabrücke nicht weiter verschleppen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Nach dem Frau Kinzel den Bürgerantrag begründet hatte beteiligten sich Herr Stv. Dr. Redeker –SPD-, Herr Stv. Lohmeyer –Grüne-, Herr Stv. Schmitt –BBB-, Frau Stv. Reinsberg –CDU-, Herr Pieper –Tiefbauamt- und der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Beu –Grüne- an der Aussprache.
  21. Ö 5.1.1 Bürgerantrag: Bau der Rampe an der Viktoriabrücke nicht weiter verschleppen
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 5.2 Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  23. Ö 5.2.1 Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  24. Ö 5.3 Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Nach der Antragsbegründung durch Frau Prof. Dr. Indra Spieker beteiligten sich Herr Stv. Schmitt –BBB-, Frau Stv. Reinsberg –CDU-, Herr Stv. Dr. Redeker –SPD-, Herr Stv. Schmidt –Linke-, Herr Stv. Lohmeyer –Gründe-, Herr Stv. Moll –CDU-, Herr AM Kunze, Herr Zauke –Stadtplanungsamt-und der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Beu –Grüne-.
  25. Ö 5.3.1 Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße
    zur Kenntnis genommen Original
  26. Ö 5.3.2 Bürgerantrag: Bebauungsplanverfahren Neubau Mensa Nassestraße
    zur Kenntnis genommen Original
  27. Ö 5.4 Masterplan Innere Stadt: Gestaltung Umfeld Windeckbunker – Strukturkonzept im Rahmen des Masterplan Bonn Innere Stadt, Umgestaltung der Grünfläche Budapester Straße sowie städtebauliche Rahmenbedingungen für die Ausschreibung des Windeckbunkers für eine Nachnutzung
    ungeändert beschlossen Original
  28. Ö 5.5 Aufstellung von Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
    ungeändert beschlossen Original
  29. Ö 5.6 Bauvorhaben auf dem Grundstück Bonn-Ippendorf, Am Engelspfad 28
    ungeändert beschlossen Original
  30. Ö 6 Empfehlungen Original
  31. Ö 6.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
    vertagt - mit Maßgabe Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Herr Stv. Lohmeyer –Grüne-, Herr Stv. Moll –CDU-, Herr Stv. Schmidt –Linke-, Herr Stv. Dr. Redeker –SPD-, Herr Zauke –Stadtplanungsamt-, Frau Denny –Stadtplanungsamt- und der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Beu –Grüne-.
  32. Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
    vertagt Original
  33. Ö 6.1.2 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
    vertagt Original
  34. Ö 6.2 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Herr Stv. Lohmeyer –Grüne-, Herr Stv. Moll –CDU-, Herr Stv. Dr. Redeker –SPD-, Herr AM Brückel –Piraten-, Herr Stv. Schmitt –BBB-, Herr AM Kunze –SPD-, Herr Sperling –Bürgerdienste- und der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Beu.
  35. Ö 6.2.1 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
    zur Kenntnis genommen Original
  36. Ö 6.3 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72.
    ungeändert beschlossen Original
  37. Ö 6.4 Überarbeitung des Regionalplanes
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  38. Ö 6.4.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  39. Ö 6.4.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  40. Ö 6.4.3 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  41. Ö 6.4.4 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  42. Ö 6.4.5 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  43. Ö 6.4.6 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  44. Ö 6.5 Markierung von Radfahrstreifen und “Umweltspur“ auf dem Belderberg
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Herr AM Kunze –SPD-, Herr Stv. Schmitt –BBB-, Herr Stv. Moll –CDU-, Herr Stv. Thomas –FDP-, Herr Stv. Schmidt –Linke-, Herr Haux –Stadtplanungsamt- und Herr Stadtbaurat Wiesner.
  45. Ö 6.6 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
    abgelehnt Original
  46. Ö 6.6.1 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
    zur Kenntnis genommen Original
  47. Ö 7 Anhörungen (-entfällt-) Original
  48. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
  49. Ö 9 Mitteilungen Original
  50. Ö 9.1 Förderung von regionalen Schnellbussen
    zur Kenntnis genommen Original
  51. Ö 9.2 Busverkehr Schweinheim (Linien 638 und 639)
    zur Kenntnis genommen Original
  52. Ö 9.3 Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2019
    zur Kenntnis genommen Original
  53. Ö 9.4 Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2019
    zur Kenntnis genommen Original
  54. Ö 9.5 Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Stadtbahn-/Straßenbahnhaltestellen
    vertagt Original
  55. Ö 9.6 Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019
    zur Kenntnis genommen Original
  56. Ö 9.7 Erhaltung von Stadtvierteln mittels Erhaltungssatzung, Gestaltungssatzung und Denkmalbereichssatzung
    zur Kenntnis genommen Original
  57. Ö 9.8 Viktoriabrücke (Sachstandsbericht) - zur Fertigstellung und Verkehrsübergabe der östlichen Brückenseite - zur Planung Rampe Thomastraße und Unterführung Alter Friedhof
    zur Kenntnis genommen Original
  58. Ö 9.9 Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke
    zur Kenntnis genommen Original
  59. Ö 9.10 Überarbeitung des Regionalplanes – Beschluss des Plankonzeptes durch den Regionalrat der Bezirksregierung Köln
    zur Kenntnis genommen Original
  60. Ö 9.11 NEILA – aktueller Sachstand
    zur Kenntnis genommen Original
  61. Ö 9.12 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  62. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  63. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  64. N 11.1 Kurfürstliche Zeile (nicht öffentlich)
  65. N 11.1.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  66. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  67. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  68. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  69. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  70. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  71. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  72. N 16.1 Einstellung der Verkaufsbemühungen, hier: Wohnung Belderberg 32 (nicht öffentlich)
  73. N 16.1.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  74. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  75. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  76. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  77. N 19.1 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree Antrag zur Vorlage 190905 (nicht öffentlich)
  78. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (1)

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