Sitzung: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda · 2020-06-25 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (47 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
    zur Kenntnis genommen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Fragesteller AM Fahrenholtz bedankt sich für die Ausführungen der Verwaltungen und stellt Nachfragen zu einzelnen Antworten an Herrn Abulzahab (Amt 03). Dieser weist zudem auf die Informationsveranstaltung zur Randbebauung des Melbbads am 26.06.2020 hin.
  3. Ö 1.1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  5. Ö 3 Genehmigung der Niederschrift Original
  6. Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2020
    ungeändert beschlossen Original
  7. Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW Original
  8. Ö 4.1.1 Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 4.1.2 Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 4.2 Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung in der Fritz-Tillmann-Straße und "Am Hofgarten" im Kontext des Testversuches zum erweiterten City-Ring Bonn Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller ist nicht anwesend. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Giersberg, St. Schäfer, Stv. Trützler, Stv. Wittneven-Welter, AM Fahrenholtz, Stv. Repschläger, AM Heitmann sowie Herr Haux (Amt 61). Der Antrag von Stv. Wittneven-Welter, den Bürgerantrag in den Planungsausschuss zu verweisen, wird bei Stimmgleichheit (SPD; Grüne, Linke, Piraten gegen CDU, FDP, AfB und BBB) abgelehnt. Im Anschluss erfolgt oben angegebenes Votum.
  11. Ö 4.2.1 Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung in der Fritz-Tillmann-Straße und "Am Hofgarten" im Kontext des Testversuches zum erweiterten City-Ring Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 4.3 Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn
    zurückgezogen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Einer der beiden Antragsteller ist vor Ort anwesend und trägt die Begründung des Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Giersberg, AM Fahrenholtz, Stv. Wittneven-Welter. AM Pfeiffer, Stv. Repschläger, AM Heitmann, AM Neu. Es ist einhellige Meinung des Ausschusses, dass der Antrag zu einem zu frühen Zeitpunkt gestellt wurde. Der Ausschuss empfiehlt dem Antragsteller, den Antrag zu einem späteren Zeitpunkt erneut in einer konkretisierten Form zu stellen. Der Antragsteller schließt sich dieser Empfehlung an.
  13. Ö 4.3.1 Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  14. Ö 4.4 Bürgerantrag: Temporäre Umwandlung von Straßenflächen in Fahrradspuren
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller ist vor Ort und stellt die Begründung seines Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Wittenven-Welter, Stv. Trützler, Stv. Giersberg, AM Fahrenholtz, AM Heitmann und Stv. Repschläger. Der Antrag von Stv. Wittneven-Welter, den Bürgerantrag in den Planungsausschuss zu verweisen, wird bei Stimmgleichheit (SPD; Grüne, Linke, Piraten gegen CDU, FDP, AfB und BBB) abgelehnt. Den Bürgerantrag im Sinne der Stellungnahme der Verwaltung als erledigt zu betrachten wird bei Stimmgleichheit (CDU, FDP, AfB und BBB gegen SPD; Grüne, Linke und Piraten) abgelehnt. Im Anschluss erfolgt die Abstimmung über den Bürgerantrag, dieser wird mit oben genanntem Votum abgelehnt.
  15. Ö 4.4.1 Bürgerantrag: Temporäre Umwandlung von Straßenflächen in Fahrradspuren
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 4.5 Bürgerantrag: Realisierung von Umweltspuren im Stadtgebiet Bonn Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller ist telefonisch zugeschaltet und stellt die Begründung seines Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Schäfer, St. Trützler, Stv. Wittenven-Welter, Stv. Repschläger, AM Heitmann, AM Fahrenholtz, AM Pfeiffer sowie Herr Haux (Amt 61), der die inhaltlichen Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.
  17. Ö 4.5.1 Bürgerantrag: Realisierung von Umweltspuren im Stadtgebiet Bonn Original
  18. Ö 4.6 Bürgerantrag: Speed-Radweg auf der Strecke der "Südtangente" Original
  19. Ö 4.7 Bürgerantrag: Keine Kommerzialisierung des Rheinauenparks
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Antragstellerin ist vor Ort und trägt die Begründung ihres Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Giersberg, Stv. Repschläger, AM Heitmann, AM Schröder, Stv. Kircher, Stv. Schäfer, Stv. Trützler, AM Fahrenholtz und AM Pfeiffer. Eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung liegt nicht vor, diese wird von Herrn Fuchs (AL 68) mündlich vorgetragen. Anschließend beantwortet er die Fragen der Ausschussmitglieder. Herr Fuchs beschreibt die aktuelle Situation bezüglich der Veranstaltungen in der Rheinaue. Die Kapazitätsgrenzen für genehmigungspflichtige Veranstaltungen in der Rheinaue sind ausgeschöpft, einen weiteren Anstieg solcher Veranstaltungen wird es nicht geben. Mit den Veranstaltern sind die Behebung der entstehenden Schäden und die Instandsetzung des Geländes nach der Nutzung vertraglich geregelt. Jedoch ist ein Anstieg der nicht genehmigungspflichtigen Veranstaltungen (z.B. private Geburtstagsfeiern) zu verzeichnen. Der Ausschuss ist sich einig, dass im Nutzungskonflikt der Rheinaue jeweils Einzelfallentscheidungen notwendig sind und dem Antrag aufgrund seiner pauschalen Anforderung nicht entsprochen werden kann.
  20. Ö 4.8 Bürgerantrag: Erteilung von praktischem Fahrradunterricht in den vierten Klassen der Grundschulen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Antragstellerin ist telefonisch zugeschaltet und stellt die Begründung ihres Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Wittneven-Welter, AM Pfeiffer und Stv. Giersberg. Im Verlauf der Aussprache wurde die oben genannte Anregung formuliert. Die Verwaltung wird gebeten, diese an das Schulamt und die Polizei weiterzugeben.
  21. Ö 4.8.1 Bürgerantrag: Erteilung von praktischem Fahrradunterricht in den vierten Klassen der Grundschulen
    zur Kenntnis genommen Original
  22. Ö 4.9 Bürgerantrag: Alternative Standortwahl Stadtarchiv
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller ist nicht anwesend. Das obige Votum erfolgt nach einem Wortbeitrag von AM Pfeiffer ohne weitere Aussprache.
  23. Ö 4.9.1 Bürgerantrag: Alternative Standortwahl Stadtarchiv
    zur Kenntnis genommen Original
  24. Ö 4.10 Bürgerantrag: 1. Umbenennung Hindenburgplatz und Hindenburgallee / 2. Streichung Paul von Hindenburg aus der Liste der Ehrenbürger
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  25. Ö 4.10.1 Bürgerantrag: 1. Umbenennung Hindenburgplatz und Hindenburgallee / 2. Streichung Paul von Hindenburg aus der Liste der Ehrenbürger
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  26. Ö 5 Beschlüsse Original
  27. Ö 5.1 „Bonn 4 Future – Wir fürs Klima“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt beteiligen sich Stv. Giersberg und Stv. Trützler.
  28. Ö 6 Empfehlungen (-entfällt-) Original
  29. Ö 7 Anhörungen (-entfällt-) Original
  30. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
  31. Ö 9 Mitteilungen Original
  32. Ö 9.1 Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung Original
  33. Ö 9.2 Bürgerbeteiligung zum Ausbau der A565
    zur Kenntnis genommen Original
  34. Ö 9.3 Quartiersentwicklung östlich des Beueler Bahnhofs - Sachstandsbericht
    zur Kenntnis genommen Original
  35. Ö 9.4 Niederschriften des Beirats Bürgerbeteiligung
    zur Kenntnis genommen Original
  36. Ö 9.5 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
    zur Kenntnis genommen Original
  37. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  38. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  39. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  40. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  41. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  42. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  43. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  44. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  45. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  46. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  47. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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