Sitzung: Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz - 27.05.2020
Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz · 2020-05-27 · Original im Ratsinformationssystem
Tagesordnung (122 Punkte)
- Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
- Ö 1.1.1 Fahrradhauptstadt 2020
vertagt Original - Ö 1.1.2 Fahrradhauptstadt 2020
vertagt Original - Ö 1.2 Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.2.1 Evtl. Folgeschäden an den U-Bahnröhren infolge der Nordfeldbebauung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.3 Busverkehr Schweinheim
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.3.1 Busverkehr Schweinheim
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.4 Neubauvorhaben des Studierendenwerks Nassestraße - Wohnheimplätze
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.4.1 Neubauvorhaben des Studierendenwerks Nassestraße - Wohnheimplätze
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.5 Unterflur-Abfallcontainer
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.5.1 Unterflur-Abfallcontainer
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.6.1 Elektrobusse
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.6.2 Elektrobusse
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.7 Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.7.1 Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.8 Verlegung des Straßenstrichs in der Immenburgstraße
vertagt Original - Ö 1.9 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
vertagt Original - Ö 1.9.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
vertagt Original - Ö 1.10 Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung
vertagt Original - Ö 1.1 Fahrradhauptstadt 2020
vertagt Original - Ö 1.6 Elektrobusse
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 3 Genehmigung der Niederschrift Original
- Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2019 (Gemeinschaftssitzung mit dem Rhein-Sieg-Kreis)
ungeändert beschlossen Original - Ö 3.2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020 (Gemeinschaftssitzung mit dem Rhein-Sieg-Kreis)
ungeändert beschlossen Original - Ö 3.3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2020
ungeändert beschlossen Original - Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
- Ö 5 Beschlüsse Original
- Ö 5.1 Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II)
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligten sich Frau Stv. Esch –SPD-, Herr Stv. Lohmeyer –Grüne-, Herr Stv. Moll –CDU-, Herr Stv. Schmitt –BBB-, Herr Stv. Schmidt –Linke-, Frau Hemminger –Stadtplanungsamt-, Frau AL Denny –Stadtplanungsamt- und der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Beu –Grüne-.
- Ö 5.1.1 Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 8124-24 der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf (Wohnpark II) hier: Anregungen der Interessengemeinschaft Wohnpark II zu gemeinschaftlichen Wohnprojekten im Bebauungsplanverfahren
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.2 1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen nach § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau der geplanten Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.2.1 1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen nach § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau der geplanten Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Erschließungsanlage Oberdorfstraße / Stichstraße in Bonn-Geislar
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.3 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.4 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.5 Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf Original
- Ö 5.5.1 Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.6 Bushaltestelle "Röttgen Abzweig" Original
- Ö 5.6.1 Bushaltestelle "Röttgen Abzweig" - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.7 Gestaltung von Technikgeschossen
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.7.1 Gestaltung von Technikgeschossen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.8 Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
ungeändert beschlossen OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligten sich Frau Stv. Mayer –SPD-, Herr Stv. Moll –CDU-, Herr AM Brückel –Piraten- und der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Beu –Grüne-.
- Ö 5.8.1 Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.9 Verkehrsführung Trajektknoten
abgelehnt Original - Ö 5.9.1 Verkehrsführung Trajektknoten
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6 Empfehlungen Original
- Ö 6.1 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.1.1 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183
abgelehnt Original - Ö 6.1.2 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200183
abgelehnt Original - Ö 6.1.3 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183
abgelehnt Original - Ö 6.2 Grundsätzliche Entwicklungsziele zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 7423-11; Grundstück Lambertusweg 13, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf (Zielbeschluss)
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.3 Qualifizierung der Freiflächen im Quartier R(H)EINWOHNEN - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.4 Vorplanung Linksabbieger Eduard-Otto-Straße/Hausdorffstraße und Anlage einer Busspur als ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahme Original
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligten sich Frau Stv. Mayer –SPD-, Herr Stv. Schmitt –BBB-, Frau Stv. Reinsberg –CDU-, Herr AM Kunze –SPD-, Herr Schlottmann –Stadtplanungsamt-, Frau Denny –Stadtplanungsamt-. Herr Stadtbaurat Wiesner und der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Beu –Grüne-.
- Ö 6.5 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligten sich Herr Stv. Schmitt –BBB-, Herr Stv. Rosendahl –AfB-, Frau Stv. Mayer –SPD-, Frau Denny –Stadtplanungsamt- und der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Beu –Grüne-.
- Ö 6.6 Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.7 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.7.1 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.8 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.8.1 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.8.2 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.9 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
vertagt Original - Ö 6.9.1 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kurfürstenkarree
vertagt Original - Ö 6.10 Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben Original
- Ö 6.10.1 Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.11 Einführung eines kostenlosen Schülertickets
abgelehnt Original - Ö 6.11.1 Einführung eines kostenlosen Schülertickets
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.12 Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen Original
- Ö 6.12.1 Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.12.2 Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen Antrag zur Vorlage 200145
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.13 Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten Original
- Ö 6.13.1 Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.14 Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) Original
- Ö 6.14.1 Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.15 Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) Original
- Ö 6.15.1 Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.16 Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) Original
- Ö 6.16.1 Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.17 Stellplatzsatzung
abgelehnt Original - Ö 6.17.1 Stellplatzsatzung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.17.2 Stellplatzsatzung Antrag zur Vorlage 200486
abgelehnt Original - Ö 6.18 Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße Original
- Ö 6.18.1 Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.18.2 Halteflächen für Lade- und Lieferverkehr in der Quantiusstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.19 Fahrradweg Quantiusstraße Original
- Ö 6.19.1 Fahrradweg Quantiusstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.19.2 Fahrradweg Quantiusstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.20 Temporäre Verkehrsberuhigung in der Pützstraße Original
- Ö 6.20.1 Temporäre Verkehrsberuhigung in der Pützstraße - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.21 Endenicher Allee - Planung
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original - Ö 6.22 Trassenführung der Westbahn
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.23 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
vertagt OriginalAuszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
An der Aussprache beteiligten sich Frau Stv. Mayer –SPD-, Frau Stv. Reinsberg –CDU-, Herr Stv. Schmitt –BBB-, Frau Stv. Esch –SPD, Herr Stadtbaurat Wiesner und der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Beu –Grüne-.
- Ö 7 Anhörungen (-entfällt-) Original
- Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
- Ö 9 Mitteilungen Original
- Ö 9.1 17. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Gesamtstrategie zur Förderung des Radverkehrs 2010-2020
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.3 Politisches Monitoring (alte DS.-Nr: 1311022)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.4 Grünpfeil für den Radverkehr
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.5 Stadtradeln 2020
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.6 Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.7 Förderung von regionalen Schnellbussen
vertagt Original - Ö 9.8 Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.8.1 Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.9 Information über die Vergabe eines Auftrags zur Erstellung von demographieorientierten Potentialanalysen des Bonner Wohnungsmarktes
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.2.1 Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
- Ö 10.1 Vierteljahresbericht zur Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10.2 Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“
zur Kenntnis genommen Original - N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13.3 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 16.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich) Original
- N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
Dokumente (2)
Weitere Recherchen