Sitzung: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda · 2020-01-23 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (68 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 Komplexe Verfahren der Bürgerbeteiligung (alt:1911164)
    vertagt Original
  3. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  4. Ö 3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 19.11.2019
    vertagt Original
  5. Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW Original
  6. Ö 4.1 Bürgerantrag : Ablehnung einer Aufstellung der Skulptur "Walking Bag"
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Antragstellerin trägt die Begründung ihres Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Wittneven-Welter, AM Großkurth, Stv. Heyer, AM Joest, Am Fahrenholtz,
  7. Ö 4.1.1 Bürgerantrag : Ablehnung einer Aufstellung der Skulptur "Walking Bag"
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 4.2 Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Bonn bezogen auf eine geltend gemachte Gefährdungslage ausgehend von E-Scootern (alt: 1912322) Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller trägt die Begründung seines Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Trützler, Stv. Reinsberg, AM Heitmann, AM Fahrenholtz, Stv. Wittneven-Welter, Stv. Apelt, AM Schröder, Stv. Schäfer sowie Herr Sperling, Amt 33 Im Verlauf der Aussprache werden Möglichkeiten der Optimierung der Informationen zum regelkonformen Fahren angeregt. Weiterhin wird eine zügige Abholung der E-Scooter in den Außenbereichen thematisiert. Herr Sperling informiert ausführlich über den Austausch und die Zusammenarbeit mit den Betreiberfirmen.
  9. Ö 4.2.1 Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet Bonn bezogen auf eine geltend gemachte Gefährdungslage ausgehend von E-Scootern (alt: 1912322)
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 4.3 Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller ist in der Sitzung nicht anwesend. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Giersberg und AM Schaper.
  11. Ö 4.3.1 Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 4.4 Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068) Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Bürgerantrag wurde gemeinsam mit dem TOP 4.5 „Öffentliche Trinkbrunnen“ beraten. Die Antragstellenden waren in der Sitzung nicht anwesend. An der gemeinsamen Aussprache zu den beiden Bürgeranträgen beteiligten sich Stv. Wittneven-Welter, AM Pfeiffer, AM Fahrenholtz, AM Heitmann, Stv. Maur, Stv. Giersberg, Stv. Schäfer und AM Joest sowie Frau Ulbrich, Amt 61.
  13. Ö 4.4.1 Bürgerantrag: Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtgebiet Bonn (alt: 1912068) Original
  14. Ö 4.5 Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4) Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Bürgerantrag wurde gemeinsam mit dem TOP 4.4 „Ausbau des Trinkwasserbrunnen-Systems im Stadtbezirk Bonn“ beraten. Die Antragstellenden waren in der Sitzung nicht anwesend. An der gemeinsamen Aussprache zu den beiden Bürgeranträgen beteiligten sich Stv. Wittneven-Welter, AM Pfeiffer, AM Fahrenholtz, AM Heitmann, Stv. Maur, Stv. Giersberg, Stv. Schäfer und AM Joest sowie Frau Ulbrich, Amt 61.
  15. Ö 4.5.1 Bürgerantrag: Öffentliche Trinkbrunnen (alt: 1912081NV4) Original
  16. Ö 4.6 Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  17. Ö 4.6.1 Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  18. Ö 4.7 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in den Kreuzungsbereichen Kaiserstraße
    abgelehnt Original
  19. Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr in den Kreuzungsbereichen Kaiserstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  20. Ö 4.8 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Fahrradverkehr in Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  21. Ö 4.9 Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung für die Bornheimer Str. und Thomastr.
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller trägt die Begründung seines Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Apelt, Stv. Reinsberg, AM Pfeiffer und AM Fahrenholtz.
  22. Ö 4.9.1 Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung für die Bornheimer Str. und Thomastr.
    zur Kenntnis genommen Original
  23. Ö 4.10 Bürgerantrag: Thematisierung der Verkehrsplanung im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhof Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller trägt die Begründung seines Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Reinsberg, Stv. Trützler und Stv. Wittneven-Welter.
  24. Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Thematisierung der Verkehrsplanung im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhof Original
  25. Ö 4.11 Bürgerantrag: Einrichtung von zusätzlichen Busspuren und Fahrradspuren im Stadtgebiet Bonn Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragssteller, der seine Anliegen bereits bei den vorherigen Anträgen erklärt hat, verzichtet auf weitere Ausführungen. Die Verweisung erfolgt ohne weitere Aussprache.
  26. Ö 4.11.1 Bürgerantrag: Einrichtung von zusätzlichen Busspuren und Fahrradspuren im Stadtgebiet Bonn Original
  27. Ö 4.12 Bürgerantrag: Tree Your City-Projekt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller trägt die Begründung seines Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich AM Großkurth, Stv. Heyer, AM Neu, AM Heitmann, AM Fahrenholtz, Stv. Wittneven-Welter und AM Schaper. Im Verlauf der Aussprache wurde angeregt, zu prüfen, ob auferlegte Ersatzpflanzungen auch im Rahmen dieses Projekts realisiert werden könnten.
  28. Ö 4.12.1 Bürgerantrag: Tree Your City-Projekt
    zur Kenntnis genommen Original
  29. Ö 4.13 Bürgerantrag: Radweg am Hauptbahnhof Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragssteller, der seine Anliegen bereits bei den vorherigen Anträgen erläutert hat, verzichtet auf weitere Ausführungen. Die Verweisung erfolgt ohne weitere Aussprache.
  30. Ö 4.13.1 Bürgerantrag: Radweg am Hauptbahnhof Original
  31. Ö 4.14 Bürgerantrag: Annahme von Bücherspenden in Zweigstellen der Stadtbibliotheken in Bonn Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller trägt die Begründung seines Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich AM Heitmann, AM Schaper, Stv. Wittneven-Welter, AM Schulze, AM Joest, Stv. Schäfer.
  32. Ö 4.14.1 Bürgerantrag: Annahme von Bücherspenden in Zweigstellen der Stadtbibliotheken in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  33. Ö 4.15 Bürgerantrag: Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller trägt die Begründung seines Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Giersberg, Stv. Reinsberg, AM Fahrenholtz, AM Joest, AM Pfeiffer, Stv. Trützler sowie Frau Düster, Amt 61.
  34. Ö 4.15.1 Bürgerantrag: Sofortmaßnahmen zur Erreichbarkeit der Amerikanischen Siedlung Plittersdorf mit dem ÖPNV Original
  35. Ö 4.16 Bürgerantrag: ÖPNV Muffendorf / Heiderhof Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Antragstellerin trägt die Begründung ihres Bürgerantrags vor. An der Aussprache beteiligten sich Stv. Giersberg, Stv. Trützler, AM Neu, AM Fahrenholtz sowie Frau Düster, Amt 61. Im Verlauf der Aussprache wird die Erwartung an eine möglichst schnelle Umsetzung im Anschluss an die Beschlussfassung in den Gremien zum Ausdruck gebracht.
  36. Ö 4.16.1 Bürgerantrag: ÖPNV Muffendorf / Heiderhof Original
  37. Ö 4.17 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  38. Ö 4.17.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  39. Ö 4.18 Bürgerantrag: Einrichtung einer Lenkungsgruppe bezugnehmend auf WHO-Studie ( Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  40. Ö 4.18.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Lenkungsgruppe bezugnehmend auf WHO-Studie ( Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen)
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  41. Ö 4.19 Bürgerantrag: Ausdehnung Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Parkplätzen
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragssteller, der seine Anliegen bereits bei den vorherigen Anträgen erläutert hat, verzichtet auf weitere Ausführungen. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Reinsberg, Stv. Trützler und AM Fahrenholtz.
  42. Ö 4.19.1 Bürgerantrag: Ausdehnung Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Parkplätzen
    zur Kenntnis genommen Original
  43. Ö 4.20 Bürgerantrag: Schaffung einer Zubringerachse Südbrücke-Bahnparallele für den Radverkehr
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  44. Ö 4.21 Bürgerantrag : Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen im Bereich des ÖPNV in Bonn (Linien 631 und 630) Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Antragsteller trägt die Begründung seines Bürgerantrags vor. Die Verweisung erfolgt nach Wortbeiträgen von Stv. Giersberg und Stv. Apelt.
  45. Ö 4.21.1 Bürgerantrag : Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen im Bereich des ÖPNV in Bonn (Linien 631 und 630) Original
  46. Ö 4.22 Bürgerantrag : Geänderte Linienführung der Buslinien 516, 608 oder 609 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Bürgerantrag wurde gemeinsam mit dem TOP 4.23 „Ablösung der Linienbusse mit Dieseltechnologie durch Hybrid-, Elektro-, Wasserstoff- oder Erdgas“ beraten. An der gemeinsamen Aussprache beteiligten sich Stv. Reinsberg, Stv. Wittneven-Welter, AM Joest, AM Pfeiffer, Stv. Apelt und AM Fahrenholtz.
  47. Ö 4.22.1 Bürgerantrag : Geänderte Linienführung der Buslinien 516, 608 oder 609 Original
  48. Ö 4.23 Bürgerantrag : Ablösung der Linienbusse mit Dieseltechnologie durch Hybrid-, Elektro-,Wasserstoff- oder Erdgas-Linienbusse Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Bürgerantrag wurde gemeinsam mit dem TOP 4.22 „Geänderte Linienführung der Buslinien 516, 608 oder 609“ beraten. An der gemeinsamen Aussprache beteiligten sich Stv. Reinsberg, Stv. Wittneven-Welter, AM Joest, AM Pfeiffer, Stv. Apelt und AM Fahrenholtz.
  49. Ö 4.23.1 Bürgerantrag : Ablösung der Linienbusse mit Dieseltechnologie durch Hybrid-, Elektro-,Wasserstoff- oder Erdgas-Linienbusse
    zur Kenntnis genommen Original
  50. Ö 5 Beschlüsse Original
  51. Ö 5.1 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
    ungeändert beschlossen Original
  52. Ö 6 Empfehlungen (- entfällt -) Original
  53. Ö 7 Anhörungen (- entfällt -) Original
  54. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  55. Ö 9 Mitteilungen Original
  56. Ö 9.1 Dicker Pulli-Tag 2020: Sachstand
    zur Kenntnis genommen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Stv. Wittneven-Welter betont, dass die Initiative für den „Dicken-Pulli-Tag“ aus einem Bürgerantrag stammt, der im Bürgerausschuss positiv beraten wurde.
  57. Ö 9.2 Bürgergutachten zur Bonner Bäderlandschaft
    zur Kenntnis genommen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    AM Pfeiffer und AM Fahrenholtz loben die Durchführung des Beteiligungsverfahrens zur Bonner Bäderlandschaft.
  58. Ö 9.3 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
    zur Kenntnis genommen Original
  59. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  60. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  61. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  62. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  63. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  64. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  65. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  66. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  67. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  68. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

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