Sitzung: Rechnungsprüfungsausschuss - 24.09.2024

Rechnungsprüfungsausschuss · 2024-09-24 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (32 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
  2. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    ungeändert beschlossen Original
  3. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  4. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2024
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 4 Beschlüsse Original
  6. Ö 4.1 Antrag BBB-Fraktion: Programmbüro Mobilitätswende; Personeller und finanzieller Aufwand zur Einrichtung von Fahrradstraßen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der folgenden Aussprache die sich thematisch auch auf die Stellungnahme der Verwaltung unter TOP 4.2. bezieht, beteiligen sich zunächst: Herr Sahs, der die Frage stellt, ob sich der Antrag aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung unter TOP 4.2 erledigt hat, Herr Haid, der zu Ziffer 5 Auskünfte über die Stundensätze und sonstigen Konditionen für externe Rechtsberatung wünscht, sowie zu Ziffer 6 die Frage stellt, ob die in der Antwort der Verwaltung hierzu genannte Kanzlei noch immer die Vertretung für die Stadt innehat. Weiterhin stellt er die Frage, ob die Programmbüros im Dezernat OB ebenfalls an der Kommunikation mit der Bezirksregierung beteiligt waren. Für die Verwaltung meldet sich zu den Fragen von Herrn Haid Herr Dr. Thyssen zu Wort, dem zu Ziffer 5 und 6 keine Informationen vorliegen und daher auf das Rechtsamt verweist. Zur Frage der Kommunikation mit der Bezirksregierung erklärt er, dass die Programmbüros weder jetzt noch künftig in dieser Hinsicht involviert sind. Herr Schott meldet sich daraufhin mit Fragen zur angekündigten Untersuchung der Organisationstrukturen für Verkehrsprojekte zu Wort, und übergibt für diesen Zeitraum die Sitzungsleitung an Herrn Lömpcke. Herr Dr. Thyssen erläutert zu der geplanten Analyse, dass diese nicht dazu dienen soll, „Schuldige“ zu finden. Vielmehr wurde Amt 10 mit der Prüfung beauftragt, ob die diesbezüglichen Prozesse angemessen und auskömmlich sind. Ziel ist die Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit der Organisationsstruktur und ein besseres ineinandergreifen der entsprechenden Prozesse. Er betont in diesem Zusammenhang auch, dass die Programmbüros jetzt und auch künftig nur die strategische Richtung vorgeben, und nicht in die Durchführung einzelner, konkreter Projekte einsteigen. Herr Schott erklärt daraufhin, dass er den Antrag aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung als erledigt ansieht. Im Anschluss übernimmt er wieder die Leitung der Sitzung.
  7. Ö 4.2 ST zu Antrag BBB-Fraktion: Programmbüro Mobilitätswende; Personeller und finanzieller Aufwand zur Einrichtung von Fahrradstraßen
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 5 Empfehlungen (- entfällt -) Original
  9. Ö 6 Sonstige Beratungspunkte (- entfällt -) Original
  10. Ö 7 Mitteilungen Original
  11. Ö 7.1 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 7.1.1 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023
    zur Kenntnis genommen Original
  13. Ö 7.2 Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2023
    zur Kenntnis genommen Original
  14. Ö 7.3 Sitzungstermine Rechnungsprüfungsausschuss 2025
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 7.4 Berichtsvorlagen an den Rechnungsprüfungsausschuss
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 7.5 Berichtsvorlagen an die Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  17. Ö 7.6 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  18. Ö 7.7 Sonstige Mitteilungen (- werden ggf. in der Sitzung bekannt gegeben -) Original
  19. N 8 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  20. N 9 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  21. N 10 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  22. N 10.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  23. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  24. N 11.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  25. N 11.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  26. N 11.3 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  27. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  28. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  29. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  30. N 14.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  31. N 14.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  32. N 14.3 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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