Sitzung: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit - 18.06.2024

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 2024-06-18 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (72 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 FDP-Große Anfrage: Angebote und Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1.2 Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.3 FDP-Große Anfrage: Sozialleistungen online beantragen über die bundeseinheitliche Sozialplattform
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 1.3.1 FDP-Große Anfrage: Sozialleistungen online beantragen über die bundeseinheitliche Sozialplattform
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 1.4 Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 1.4.1 Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 1.5 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
    vertagt Original
  9. Ö 1.5.1 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
    vertagt Original
  10. Ö 1.6 Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete
    vertagt - mit Maßgabe Original
  11. Ö 1.6.1 Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete
    vertagt Original
  12. Ö 1.7 Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen
    vertagt Original
  13. Ö 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Angebote und Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber
    zur Kenntnis genommen Original
  14. Ö 1.2.1 Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne
    zur Kenntnis genommen Original
  15. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - - Der Vorsitzende weist auf den Änderungsantrag des BBB zu TOP 6.11 hin.
  16. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  17. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2024
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  18. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  19. Ö 5 Beschlüsse Original
  20. Ö 5.1 Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2023/2024
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Die Abstimmung aufgeteilt nach den Förderjahren geht zurück auf einen Antrag von Frau AM Acar (BBB).
  21. Ö 5.2 Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  22. Ö 5.3 Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  23. Ö 5.4 Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  24. Ö 5.5 Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  25. Ö 5.6 Zuschuss an den Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  26. Ö 5.7 Zuschuss an die Pro Familia Beratungsstelle Bonn
    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Herr AM Warmuth (Bündnis 90 / GRÜNE) fragt nach, warum sich der Förderbetrag verringere und bitte die Antwort zu Protokoll zu nehmen. Amt 05 beantwortet die Frage wie folgt: Der geringere Zuschuss an die Pro Familia Beratungsstelle Bonn für das Projekt „Gesundheitsförderung für Migrant*innen geht zurück auf die personelle Lage bei Pro Familia. Die langjährige Mitarbeiterin, die das Projekt seit Beginn über eine lange Zeit bestens umgesetzt hat, ist in den Ruhestand gegangen. Pro Familia baut mit Honorarkräften neue Personen auf, die diese fachlich und persönlich anspruchsvolle und sehr besondere Arbeit perspektivisch übernehmen können, dies braucht aber Zeit. Die Verwaltung ist in engem Kontakt zum Träger und wird bei einer Veränderung der Situation entsprechend vorgehen. Ziel ist, das dringend benötigte Projekt sobald möglich wieder in der bisherigen Höhe zu fördern.
  27. Ö 5.8 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  28. Ö 5.9 Förderung der SOLWODI Beratungsstelle in den Jahren 2023 und 2024
    ungeändert beschlossen Original
  29. Ö 5.10 Zuschuss Krisentelefon "Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH"
    ungeändert beschlossen Original
  30. Ö 5.11 Schulprojekte Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  31. Ö 5.12 Finanzierung der Bonner Betreuungsvereine
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - - Auf Wunsch von Herrn Stv. Prof. Dr. Jobst (Bündnis 90 /GRÜNE) gibt Herr Hövelmann, Leiter der Betreuungsbehörde, einen Überblick über die große Bandbreite der Arbeit sowie über die Notwendigkeit der Förderung der Betreuungsvereine.
  32. Ö 6 Empfehlungen Original
  33. Ö 6.1 Einführung der YouCard in Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  34. Ö 6.2 FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern Original
  35. Ö 6.2.1 FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
    zur Kenntnis genommen Original
  36. Ö 6.3 BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
    abgelehnt Original
  37. Ö 6.3.1 BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
    zur Kenntnis genommen Original
  38. Ö 6.4 Redaktionelle Anpassung der DA 50-08 Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises
    ungeändert beschlossen Original
  39. Ö 6.5 Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW
    ungeändert beschlossen Original
  40. Ö 6.6 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
    abgelehnt Original
  41. Ö 6.6.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
    zur Kenntnis genommen Original
  42. Ö 6.7 Zuschussgewährung an die Aids-Initiative Bonn e. V.
    ungeändert beschlossen Original
  43. Ö 6.8 Beitritt der Stadt Bonn in den Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)
    ungeändert beschlossen Original
  44. Ö 6.9 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  45. Ö 6.9.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  46. Ö 6.10 Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
    ungeändert beschlossen Original
  47. Ö 6.10.1 Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
    zur Kenntnis genommen Original
  48. Ö 6.11 Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - - - Frau Stv. Nöhring (FDP) stellt den Antrag, die Vorlage in die Haushaltsberatungen zu verweisen. Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag mit folgendem Ergebnis zur Abstimmung: Der Ausschuss lehnt die Verweisung mit Mehrheit gegen FDP, CDU und BBB ab.
  49. Ö 6.11.1 BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
    abgelehnt Original
  50. Ö 7 Anhörungen (- entfällt -) Original
  51. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  52. Ö 9 Mitteilungen Original
  53. Ö 9.1 Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)
    zur Kenntnis genommen Original
  54. Ö 9.2 Information zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes im Bundestag
    zur Kenntnis genommen Original
  55. Ö 9.3 Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2023
    zur Kenntnis genommen Original
  56. Ö 9.4 Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
    zur Kenntnis genommen Original
  57. Ö 9.5 Situation in der Wohnraumförderung 2024
    zur Kenntnis genommen Original
  58. Ö 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  59. Ö 10.1 - Mündlicher Bericht zu dem Jahresbericht der "Bonner Offensive zur Überwindung von Wohnungslosigkeit"
    zur Kenntnis genommen Original
  60. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
    zur Kenntnis genommen Original
  61. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  62. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  63. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  64. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  65. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  66. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  67. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  68. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  69. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  70. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  71. N 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung (nicht öffentlich)
  72. N 21 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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