Sitzung: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 10.12.2019

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen · 2019-12-10 · Original im Ratsinformationssystem

Tagesordnung (90 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 Bürgerinformationsveranstaltung City-Ring; Kosten der Moderation (alt DS-Nr.: 1912590)
    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original
  3. Ö 1.1.1 Bürgerinformationsveranstaltung City-Ring; Kosten der Moderation (alt DS-Nr.: 1912590)
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.2 Errichtung einer Traglufthalle im Freibad Friesdorf; DS 1710975
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 1.2.1 Errichtung einer Traglufthalle im Freibad Friesdorf; DS 1710975
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 1.3 Fortschreibung Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung des Stadtbahnangebots ab 2023; DS 1912476NV9
    vertagt Original
  7. Ö 1.3.1 Fortschreibung Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung des Stadtbahnangebots ab 2023; DS 1912476NV9
    vertagt Original
  8. Ö 1.4 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe Original
  9. Ö 1.4.1 Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 1.5.1 Beabsichtigte Schließung des Sparkassen-Bankautomats in Dottendorf
    zur Kenntnis genommen Original
  11. Ö 1.5 Beabsichtigte Schließung des Sparkassen-Bankautomats in Dottendorf
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  13. Ö 3 Genehmigung der Niederschrift vom 05.11.2019
    ungeändert beschlossen Original
  14. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  15. Ö 5 Beschlüsse Original
  16. Ö 5.1 Einleitung der Vergabeverfahren zur Lieferung von Fahrzeugen und Anhängern für das Amt für Stadtgrün
    ungeändert beschlossen Original
  17. Ö 5.2 Mietkonditionen für den Cyber-Security-Cluster Bonn e.V. im BonnProfits – Innovations- und Gründungszentrum (IGZ)
    ungeändert beschlossen Original
  18. Ö 5.3 Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station
    ungeändert beschlossen Original
  19. Ö 5.3.1 Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station Antrag zur Vorlage 190583
    zurückgezogen Original
  20. Ö 5.4 Neuordnung AR Flugplatz Hangelar (Die Stellungnahme befindet sich unter 15.1 im nichtöffentlichen Teil.)
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Hümmrich -FDP- weist darauf hin, dass sich die Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen CDU/Grüne/FDP im nichtöffentlichen Teil (siehe TOP 15.1) befindet.
  21. Ö 6 Empfehlungen Original
  22. Ö 6.1 Einreichung eines Projektantrags im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU - Freigabe des Eigenmittelanteils (alt: 1912622, FF: Amt 56-LSK)
    ungeändert beschlossen Original
  23. Ö 6.2 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Original
  24. Ö 6.2.1 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)
    zur Kenntnis genommen Original
  25. Ö 6.3 1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt: DS-Nr. 1912832, FF: 37)
    ungeändert beschlossen Original
  26. Ö 6.4 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn(Alt: 1912831, FF: Amt 37)
    ungeändert beschlossen Original
  27. Ö 6.5 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alt: 1912830, FF Amt 37)
    ungeändert beschlossen Original
  28. Ö 6.6 Ergänzung der Richtlinien über die Gewährung von Zuweisungen an die Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt:1912884)
    ungeändert beschlossen Original
  29. Ö 6.7 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Stv. Dr. Faber -Linke- nimmt Stellung zum Änderungsantrag der Linksfraktion. An der umfangreichen Aussprache betei ­ ligen sich ferner die Stv. Dr. Eickschen und Dr. Redeker -SPD-, Schmitt -BBB-, Dr. Lang -AfB- sowie, Prof. Dr. Jacobs -CDU-. Fragen werden von Frau AL Andrey -Amt 21- und Herrn AL Schütte -Amt 20- beantwortet.
  30. Ö 6.7.1 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190287
    abgelehnt Original
  31. Ö 6.8 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - An der Aussprache beteiligen sich die Stv. Dr. Faber -Linke-, Dr. Eickschen -SPD- und Schmitt -BBB-. Fragen werden von Frau Hülter, Vorständin der bonnorange AöR, und Frau AL Andrey -Amt 21- beantwortet. Die zu klärenden Fragen werden von Herrn Dr. Faber (Fragen 1 und 2) bzw. von Herrn Schmitt (Frage 3) gestellt.
  32. Ö 6.8.1 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Stv. Dr. Eickschen erklärt, dass die SPD-Fraktion dem Änderungsantrag hinsichtlich des kalkulatorischen Zinssatzes zustimmen könne. Daraufhin lässt der Ausschussvorsitzende Stv. Hümmrich -FDP- separat über den kalkulatorischen Zinssatz und die übrigen Punkte abstimmen.
  33. Ö 6.8.2 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455
    zur Kenntnis genommen Original
  34. Ö 6.9 37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  35. Ö 6.9.1 37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Stv. Dr. Eickschen -SPD- erklärt, dass die SPD-Fraktion dem Änderungsantrag in Gänze zustimmen werde.
  36. Ö 6.9.2 37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469
    zur Kenntnis genommen Original
  37. Ö 6.10 41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
    ungeändert beschlossen Original
  38. Ö 6.10.1 41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474
    abgelehnt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Stv. Dr. Faber -Linke- begründet den Änderungsantrag der Linksfraktion. Stv. Dr. Redeker -SPD- bittet um getrennte Abstimmung bezüglich des kalkulatorischen Zinssatzes und der übrigen Punkte.
  39. Ö 6.10.2 41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474
    zur Kenntnis genommen Original
  40. Ö 6.11 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020
    ungeändert beschlossen Original
  41. Ö 6.11.1 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020 Antrag zur Vorlage 190462
    abgelehnt Original
  42. Ö 6.12 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –Führungen
    ungeändert beschlossen Original
  43. Ö 6.13 Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung des Beethovenfestes 2021 ff.
    ungeändert beschlossen Original
  44. Ö 6.14 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (1) -zusätzliches Personal für Signalplanung und Verkehrsüberwachung -Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 631 (alt: 1810600NV12)
    ungeändert beschlossen Original
  45. Ö 6.15 Wirtschaftsplan der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020
    ungeändert beschlossen Original
  46. Ö 6.16 Vollstreckung von Geldforderungen aus Abfallgebühren für die RSAG AÖR -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis
    ungeändert beschlossen Original
  47. Ö 6.17 Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Stv. Schmitt -BBB- begründet den Antrag der BBB-Fraktion und bittet um getrennte Abstimmung der Sätze 1 und 2. Stv. Dr. Redeker -SPD- erklärt für die SPD-Fraktion die Zustimmung zu Satz 1. Letztlich schlägt Stv. Dr. Gilles -CDU- jedoch vor, den Antrag in die Fachausschüsse (d.h. Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz sowie Ausschuss für Wirtschaft und Arbeitsförderung) zu verweisen. Diesem Vorschlag wird mehrheitlich gefolgt.
  48. Ö 6.17.1 Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses Original
  49. Ö 6.18 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2019
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    - - - Stv. Schmitt -BBB- bittet um Beantwortung der o.a. Frage ­ stellung. Herr AL Schütte -Amt 20- sagt dies zu.
  50. Ö 6.19 Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 141000403 / Finanzposition 73.100
    ungeändert beschlossen Original
  51. Ö 6.20 Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 111000116 / Finanzposition 74.1000
    ungeändert beschlossen Original
  52. Ö 7 Anhörungen Original
  53. Ö 7.1 Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  54. Ö 7.1.1 Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190476
    abgelehnt Original
  55. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  56. Ö 9 Mitteilungen Original
  57. Ö 9.1 Controllingbericht für das 1. bis 3. Quartal 2019 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  58. Ö 9.2 Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2018
    zur Kenntnis genommen Original
  59. Ö 9.3 Wirtschaftsplan 2020 der bonnorange AöR
    zur Kenntnis genommen Original
  60. Ö 9.4 Berichte zur haushaltswirtschaftlichen Lage und Jahresabschlüsse
    zur Kenntnis genommen Original
  61. Ö 9.5 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2019 und Controllingbericht
    zur Kenntnis genommen Original
  62. Ö 9.6 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2023
    zur Kenntnis genommen Original
  63. Ö 9.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2019
    zur Kenntnis genommen Original
  64. Ö 9.8 Beteiligungsbericht 2018 der Bundesstadt Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  65. Ö 9.9 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  66. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- entfällt -) Original
  67. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  68. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  69. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  70. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  71. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  72. N 15.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  73. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  74. N 16.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  75. N 16.1.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  76. N 16.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  77. N 16.3 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  78. N 16.4 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  79. N 16.5 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  80. N 16.6 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  81. N 16.7 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  82. N 16.8 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  83. N 16.9 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  84. N 16.10 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  85. N 16.11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  86. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  87. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  88. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  89. N 19.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  90. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

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