Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie · 2026-07-01 · Original im Ratsinformationssystem
Antragsfrist: 2026-06-10
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - Zu Beginn der Sitzung bittet der Ausschussvorsitzende um eine Gedenkminute für die sechs Opfer, die bei einem Hilfeplangespräch in einer Einrichtung der Jugendhilfe am 29.06.2026 in Stade bei einem Amoklauf zu Tode gekommen sind. Die Tagesordnung wird geändert anerkannt. - - - AM Kesper (Vertreterin AG78 EGH) und AM Waldästl (Vertreter kath. Kirche) werden als Ausschussmitglied verpflichtet. - - - An der Aussprache beteiligte sich: AM Dr. Segbers (Vertreterin anerkannter freier Träger), die beantragt, die Mitteilungsvorlage TOP 9.1. zur Beschlussvorlage in der nächsten Sitzung zu erheben. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - An der Aussprache beteiligten sich: Stv. Yildiz (CDU), die dafür plädiert, dass die finanziellen Mittel auf Grundlage einer halben Stelle reduziert werden Bg. Zürn, die Fragen zu den Mitteln des Kinder- und Jugendförderplans für 2026 und den Anmeldungen zum Haushalt 2027/2028 beantwortet und die nochmals darauf hinweist, dass die Förderung ab 2027 vorbehaltlich der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel durch den Rat der Bundesstadt Bonn erfolgt AM Weiß (BBB), der die ziffernweise Abstimmung beantragt Stv. Lamodke (Bündnis/ 90/DIE GRÜNEN), die beantragt, die Vorlage zu vertagen und in die Haushaltsberatung zu verweisen und die im Laufe der Aussprache ihren Antrag zurückzieht AM Dieckmann (Vertreter anerkannter freier Träger), der formal Gegenrede zu dem Vertagungsantrag hält und der sich auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden nicht nach § 31 GO NRW als befangen sieht sowie AM Heimes (Vertreterin anerkannter freier Träger), AM Weinmann (Vertreterin AG78 Jugendförderung) und AM Schneider (Vertreter anerkannter freier Träger).
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - An der Aussprache beteiligten sich: Stv. Lamodke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), die die Rücknahme der Bewerbung durch den Malteser Hilfsdienst e.V. bedauert AM Weiß (BBB), der die ziffernweise Abstimmung beantragt sowie AM Höver (AfD), AM Birkner (CDU) und Bg. Zürn.
Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
- - - An der Aussprache beteiligt sich AM Schneider (Vertreter anerkannter freier Träger), der um Beantwortung der nachfolgenden Frage zu Protokoll bittet: Wäre es nicht denkbar und sinnvoll, statt der Streichung der Kindertageseinrichtungsklausel ein Moratorium dafür vorzusehen, so dass bei Bedarf jederzeit auf diese Regelung zurückgegriffen werden kann? Die Verwaltung beantwortet die Frage wie folgt: Das, was Herr AM Schneider mit seiner Frage anspricht, kann ein mögliches Ergebnis der Überprüfung der Regelung zur Finanzierung von Ki Ta-Plätzen darstellen. Die sowohl von Bonner Wohnungsmarktakteuren als auch von Anwendern innerhalb der Bonner Stadtverwaltung zur Frage der Kitaplätze angesprochenen Erörterungsbedarfe und Einschätzungen werden mit einer Vorlage zur Fortschreibung des Bonner Baulandmodells als Abwägungs- und Beratungsgrundlage in die Gremien eingebracht. Dabei werden alle in die Beratung der vorliegenden Beschlussvorlage ( DS 260169 ) eingebundenen Gremien erneut beteiligt.