Sitzung: Hauptausschuss - 17.09.2026
Hauptausschuss · 2026-09-17 · Original im Ratsinformationssystem
Antragsfrist: 2026-08-27
Tagesordnung (64 Punkte)
- Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
- Ö 1.1 BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen
vertagt Original - Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
- Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2026
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2026
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
- Ö 5 Beschlüsse Original
- Ö 5.1 N-Vorlage „Leerstandserfassung“
geändert beschlossen Original - Ö 5.2 N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.3 N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original - Ö 5.4 CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.5 Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.6 Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice
abgelehnt Original - Ö 5.6.1 Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.7 Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.7.1 Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.8 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken
abgelehnt Original - Ö 5.8.1 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.8.2 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.9 N-Vorlage zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schnellbus SB 60 - Halt Bertha-von-Suttner-Platz
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.10 Namensänderung der „Abendrealschule Bonn – Weiterbildungskolleg der Bundesstadt Bonn“ in „Tages- und Abendrealschule Bonn – Weiterbildungskolleg der Bundesstadt Bonn“
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.11 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.11.1 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.11.2 BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.12 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255
abgelehnt Original - Ö 5.13 Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen
abgelehnt Original - Ö 5.14 Volt-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen gegen Hitzeinseln - intakten Brunnen umgehend einschalten
zurückgezogen Original - Ö 5.15 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen Original
- Ö 5.8.3 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.13.1 Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.2.1 Volt-Änderungsantrag zur N-Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee
abgelehnt Original - Ö 5.11.3 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.12.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.15.1 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen Original
- Ö 5.16 SPD-Dringlichkeitsantrag: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen
zurückgezogen Original - Ö 6 Empfehlungen Original
- Ö 6.1 Dezernatsneuverteilung und Einrichtung eines Dezernates für Bauen, Mobilität und Stadtplanung Original
- Ö 6.2 Wiederwahl einer Beigeordneten
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.3 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original - Ö 6.3.1 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.4 Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.3.2 Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158
abgelehnt Original - Ö 7 Mitteilungen Original
- Ö 7.1 Mitteilungsvorlage zum CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7.1.1 Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 252870-02 - CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7.2 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7.3 Bericht zur Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7.4 Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7.5 Controllingbericht 2025 des Dienstleistungszentrums (DLZ) der Bürgerdienste - Amt 33-4
zur Kenntnis genommen Original - Ö 7.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
- N 9 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 10 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 11.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 11.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 14.1 Generalintendanz für das Theater Bonn ab der Spielzeit 2028/29; hier: Eckpunkte für einen ergänzenden Generalintendantenvertrag für die Zeit vom 01.08.2028 bis zum 31.07.2030 (nicht öffentlich)
- N 14.1.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
Dokumente (1)
Weitere Recherchen