Sitzung: Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz - 16.07.2026

Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz · 2026-07-16 · Original im Ratsinformationssystem

Antragsfrist: 2026-06-25

Tagesordnung (40 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) Original
  2. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
  3. Ö 2.1 Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  5. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  7. Ö 5 Beschlüsse Original
  8. Ö 5.1 Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Hudel (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), der den Antrag mit der Stellungnahme der Verwaltung als ausreichend beantwortet ansieht, jedoch beantragt, dass die Ziffern 2 und 3 des Antrags zusätzlich auch im Schulausschuss mitberaten werden sollen sowie Herr StV Schmitt (BBB), der den Antrag mit der Stellungnahme der Verwaltung ebenfalls als ausreichend beantwortet ansieht und daher beantragt, so abzustimmen, wie im Antrag dargestellt.
  9. Ö 5.1.1 Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 5.2 Umgang von Rettungsdienst und Feuerwehr Bonn mit Hitzewellen – Sachstand und Vorsorgekonzepte Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich : Herr Stein (Amt 37) sowie Herr Janicke (SPD), Frau StV Lamodke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Herr StV Jacobs (CDU), Frau StV Kramer (CDU) und Herr Hudel (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), die alle den Antrag zunächst einmal als ausreichend beantwortet ansehen und sich darauf einigen, dass evtl. für Oktober eine Mitteilungsvorlage eingebracht werden soll, um zu sehen, was war bisher gut und wo muss evtl. für das nächste Jahr nachgesteuert werden.
  11. Ö 6 Empfehlungen Original
  12. Ö 6.1 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
    geändert beschlossen Original
  13. Ö 6.1.1 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
    zur Kenntnis genommen Original
  14. Ö 6.2 Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Herr Zahn (Amt 10) hält eine Präsentation zum Thema BCM in städtischen Eigenbetrieben. Diese wird als Anlage der Niederschrift beigefügt. An der Aussprache beteiligten sich : Herr Janicke (SPD), Herr StV Nalbach (CDU), Herr Hudel (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Herr StV Schmitt (BBB) und Herr Bockshecker (Dez. I).
  15. Ö 6.2.1 Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 6.3 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  17. Ö 6.3.1 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  18. Ö 6.3.2 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
  19. Ö 7 Anhörungen Original
  20. Ö 7.1 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland
    vertagt - mit Maßgabe Original
  21. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  22. Ö 9 Mitteilungen Original
  23. Ö 9.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2026 - 2030) für Lohn- und Leasingwäsche für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  24. Ö 9.2 Einleitung des Vergabeverfahrens gemäß Ziffer 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Belieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  25. Ö 9.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  26. Ö 9.4 Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026
    zur Kenntnis genommen Original
  27. Ö 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
    zur Kenntnis genommen Original
  28. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  29. Ö 10.1 Sachstand Badeverbot im Rhein (- Die Verwaltung wird in der Sitzung mündlich berichten. -)
    zur Kenntnis genommen Original
  30. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  31. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  32. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  33. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  34. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  35. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  36. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  37. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  38. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  39. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  40. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (3)

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