Sitzung: Rat - 09.07.2026
Rat · 2026-07-09 · Original im Ratsinformationssystem
Antragsfrist: 2026-06-18
Tagesordnung (241 Punkte)
- Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
- Ö 1.1 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt Original - Ö 1.2 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“
vertagt Original - Ö 1.2.1 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.3 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.4 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.5 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt Original - Ö 1.6 Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes
vertagt Original - Ö 1.7 Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters
vertagt - mit Maßgabe Original - Ö 1.8 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255
vertagt Original - Ö 1.8.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.9 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.9.1 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.10 AfD-Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.11 BBB-Anfrage: Housing First
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.11.1 BBB-Anfrage: Housing First
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.12 BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy
vertagt Original - Ö 1.13 Große Anfrage-Grüne: Fördermittelvergabe VEBOWAG
vertagt Original - Ö 1.14 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.
vertagt Original - Ö 1.15 BBB-Anfrage: Leistungsquote der SWBV und Fremdleister in 2025; Ausfälle bei Bussen und Bahnen im Zeitraum Drucksachengruppe 232211
vertagt Original - Ö 1.16 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 1.16.1 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.17 Große Anfrage- BBB: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
vertagt Original - Ö 1.18 Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg
vertagt Original - Ö 1.19 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Wirksamkeit der Videoüberwachung in Bonner Schwimmbädern
vertagt Original - Ö 1.10.1 Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.4.1 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.7.1 Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.14.1 Vertagungsbitte: Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.17.1 Stellungnahme zu GA BBB "Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60", DS 242148-12
vertagt Original - Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 3 Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften Original
- Ö 3.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 11.06.2026
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 3.2 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2026
zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz Original - Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
- Ö 5 Beschlüsse Original
- Ö 5.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
geändert beschlossen Original - Ö 5.1.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
abgelehnt Original - Ö 5.2 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.2.1 GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.3 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.4 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.5 Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung)
geändert beschlossen Original - Ö 5.6 Anpassungen des Gesellschaftsvertrages der Auto-Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF) GmbH.
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.7 Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn
geändert beschlossen Original - Ö 5.8 16. Änderung der Parkgebührenordnung
geändert beschlossen Original - Ö 5.8.1 GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932
abgelehnt Original - Ö 5.9 Aktualisierung der „Leitlinien für Beteiligung in der Bundesstadt Bonn“
geändert beschlossen Original - Ö 5.10 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf
geändert beschlossen Original - Ö 5.11 Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar
geändert beschlossen Original - Ö 5.12 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
geändert beschlossen Original - Ö 5.12.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.13 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.14 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.15 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.16 Evaluation Bonner Baulandmodell 2020-2024 inkl. Prüf- und Fortschreibungsempfehlungen
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.17 2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.18 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.19 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
geändert beschlossen Original - Ö 5.20 Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes
geändert beschlossen Original - Ö 5.21 Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV
geändert beschlossen Original - Ö 5.22 Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026
geändert beschlossen Original - Ö 5.23 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.24 Fortschreibung Klimaplan
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.25 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.26 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"
geändert beschlossen Original - Ö 5.26.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098 Original
- Ö 5.26.2 Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098 Original
- Ö 5.27 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.27.1 Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.28 Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.29 Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn durch den Träger des Abelpreises Professor Dr. Gerd Faltings
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.30 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.31 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.32 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.32.1 Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.33 Schaffung eines dreigruppigen Kita-Neubaus in der Riemannstraße im Ortsteil Brüser Berg durch das Städtische Gebäudemanagement
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.34 Sanierung/ Neubau Betriebshof Krähenhorst
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.35 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.36 Neubenennung für den Naturschutzbeirat - Vertretung für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.37 Wahl von Mitgliedern in den Vorstand der Hoesch-Stiftung
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.38 Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn im Verband „Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz e.V.“ (GALK e.V.)
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.39 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Region Köln/Bonn e.V.
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.40 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Flugplatzgesellschaft Hangelar mbH: Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.41 Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP)
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.42 Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.43 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2026
geändert beschlossen Original - Ö 5.44 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2022
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.45 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.46 Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Bundesstadt Bonn
geändert beschlossen Original - Ö 5.46.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Bundesstadt Bonn
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.47 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2025; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
geändert beschlossen Original - Ö 5.47.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2025; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung - vollständiger Jahresabschlussbericht
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.48 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2025
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.49 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2026
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.50 Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von € 2.385.341,96 € zur Begleichung der Schlussrechnung der Fa. STRABAG für die Baumaßnahme Bornheimer Straße im Rahmen des Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0.
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.51 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2026
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.1.2 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.19.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.19.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.21.1 Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.1.3 CDU/SPD/FDP-Kooperation: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.10.1 Volt-Änderungsantrag zu Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf Antrag zur Vorlage 252999
ungeändert beschlossen Original - Ö 5.21.2 BBB-Änderungsantrag: Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV Drucksachenfolge 260923
abgelehnt Original - Ö 5.22.1 Linke Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 Antrag zur Vorlage 261082
abgelehnt Original - Ö 5.22.2 Grüner-Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026
abgelehnt Original - Ö 5.22.3 BBB-Änderungsantrag Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026; Antrag zur Vorlage 261082
abgelehnt Original - Ö 5.5.1 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052
zurückgezogen Original - Ö 5.24.1 Änderungsantrag: Fortschreibung Klimaplan
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 5.45.1 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27
zur Kenntnis genommen Original - Ö 5.5.2 Grünen Änderungsantrag zu: Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052
abgelehnt Original - Ö 6 Anträge Original
- Ö 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.1.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2.1 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original
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