Sitzung: Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmodernisi
Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmodernisierung · 2026-07-07 · Original im Ratsinformationssystem
Antragsfrist: 2026-06-16
Tagesordnung (63 Punkte)
- Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
- Ö 1.1 Transparenz und Kontrolle beim Einsatz algorithmischer Systeme
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.1.1 Transparenz und Kontrolle beim Einsatz algorithmischer Systeme
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.2 Große Anfrage Grüne-Fraktion: Umfassende Teilhabe an der digitalen Verwaltung in Bonn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.3 Große Anfrage Linke: IT-Security – Penetrationstests und Webchecks (es liegt eine nichtöffemtliche Stellungnahme unter TOP 11.1 vor)
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.4 Grüne-Große Anfrage: Einsatz des offenen Standards ODF in der öffentlichen Verwaltung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.2.1 Große Anfrage Grüne-Fraktion: Umfassende Teilhabe an der digitalen Verwaltung in Bonn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 1.4.1 Grüne-Große Anfrage: Einsatz des offenen Standards ODF in der öffentlichen Verwaltung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
geändert beschlossen Original - Ö 2.1 Bestellung der Schriftführung
ungeändert beschlossen Original - Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
- Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2026
zur Kenntnis genommen Original - Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
- Ö 5 Beschlüsse (-entfällt-) Original
- Ö 6 Empfehlungen Original
- Ö 6.1 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2.1 BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.3 Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.3.1 Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.4 Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.5 Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice
abgelehnt Original - Ö 6.6 Einleitungsbeschluss Ersatz der Software AquaZIS
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.7 Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.8 Einleitungsbeschluss zur Beschaffung einer Alarmierungs-App für die Stadtverwaltung
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.9 Digitalisierungsprojekt `Wohni`
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original - Ö 6.10 Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen
zurückgezogen Original - Ö 6.11 Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben
ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz Original - Ö 6.12 Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP)
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.1.1 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2 BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn
geändert beschlossen Original - Ö 6.2.2 CDU-Änderungsantrag zum BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693
ungeändert beschlossen Original - Ö 6.2.3 GRÜNER Änderungsantrag: BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693
abgelehnt Original - Ö 6.1.2 Vertagungsbitte zum Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.2.4 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zu BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693
abgelehnt Original - Ö 6.4.1 Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 6.5.1 Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.7.1 Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.10.1 Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.11.1 Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben
zur Kenntnis genommen Original - Ö 6.12.1 BBB-Änderungsantrag: Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP), Antrag zur Vorlage 261190
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt Original - Ö 7 Anhörungen (-entfällt-) Original
- Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
- Ö 9 Mitteilungen Original
- Ö 9.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.2 Mitteilung zum Sachstand im Projekt „Urban Data Management (UDM) und Ersatz der Geodaten-Infrastruktur“
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.3 Linke Große Anfrage: Software-Lizenzen
zur Kenntnis genommen Original - Ö 9.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen Original - Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-entfällt-) Original
- N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 11.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
- N 19.1 KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister – Wirtschaftsplan 2026 (nicht öffentlich)
- N 19.2 Einleitung des Vergabeverfahrens – Verhandlungsvergabe (verkürzt) – für den Abschluss eines neuen Vertrags zur Nutzung von beck-online (24 Monate) (nicht öffentlich)
- N 19.3 Mitteilung zum Volt-Dringlichkeitsantrag "Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026" (nicht öffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
Dokumente (2)
Weitere Recherchen