Sitzung: Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz - 25.06.2026

Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz · 2026-06-25 · Original im Ratsinformationssystem

Antragsfrist: 2026-06-04

Tagesordnung (52 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1.1.1 Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der FDP: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 1.2 Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch
    zur Kenntnis genommen Original
  5. Ö 1.3 Große Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung
    zur Kenntnis genommen Original
  6. Ö 1.3.1 Große Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 1.4 Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 1.4.1 Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
    zur Kenntnis genommen Original
  9. Ö 1.1.2 Stellungnahme zur FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
    zur Kenntnis genommen Original
  10. Ö 1.2.1 Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch
    zur Kenntnis genommen Original
  11. Ö 1.4.2 Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
    zur Kenntnis genommen Original
  12. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Die Sitzungsleitung eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzungsleitung schlägt vor den TOP 5.5 anzunehmen und den TOP 10.1 vorzuziehen.
  13. Ö 2.1 Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen
    zur Kenntnis genommen Original
  14. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  15. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2026
    zur Kenntnis genommen Original
  16. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) Original
  17. Ö 5.1 Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Herr Vesper (Die Linke) erklärt, dass sich der Antrag mit der Stellungnahme der Verwaltung erledigt hat.
  18. Ö 5.1.1 Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle
    zur Kenntnis genommen Original
  19. Ö 5.2 Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Herr Hudel (Bündnis 90/Die Grünen) bittet um Vertagung des Antrags, da die Stellungnahme der Verwaltung noch nicht vorliegt.
  20. Ö 5.3 Antrag-Kooperation: Resilienzstrategie der Stadt Bonn
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligte sich aus der Verwaltung Herr Zahn, der erklärt, dass bei Annahme des Antrags die Verwaltung die verschiedenen Konzepte und Aktivitäten zusammenstellen wird und in einer der nächsten Sitzungen berichten wird und Herr Dr. Janicke (SPD), der den Vorschlag so befürwortet.
  21. Ö 5.4 Antrag-Kooperation: Grundzüge des Bonner Bevölkerungsschutzes
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Herr Scheider und Herr Friz halten eine Präsentation, in welcher sie ausführlich die Bonner Feuerwehr, den Rettungsdienst sowie den Bevölkerungsschutz vorstellen. An einer Aussprache beteiligten sich Herr Stv. Nalbach (CDU), Frau Stv. Kramer (CDU) und Herr Unger (SPD).
  22. Ö 5.5 Dringlichkeitsantrag - Grüne-Fraktion: Auswirkungen der Brückensperrung auf die Leistungsfähigkeit von Feuerwehr und Rettungsdienst
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An einer Aussprache beteiligten sich von der Verwaltung Herr Schneider, der erläutert, dass die Effekte der Sperrung deutlich geringer ausfallen als zuvor befürchtet, dass aber immer weiter bei jedem Einsatz gemonitort wird und Frau Stv. Kuzu (Bündnis 90/Die Grünen), die anmerkt, dass der Zeitraum zu kurz ist, um eine valide Auswertung vorzunehmen. Herr Hudel (Bündnis 90/Die Grünen), möchte wissen, was mit der Schulwegsicherung ist, Herr Kempka (FDP), Herr Stv. Schmitt (BBB), der der Ansicht ist, dass sich der Antrag erledigt hat und Herr Janicke (SPD), der vorschlägt, dass die Feuerwehr wieder berichten soll, sobald sich etwas ändert.
  23. Ö 5 Beschlüsse Original
  24. Ö 6 Empfehlungen Original
  25. Ö 6.1 BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An einer Aussprache beteiligten sich Herr Stv. Schmitt (BBB), der sich dafür ausspricht, dass nicht nur Schaffner*innen, sondern auch Fahrer*innen und Beifahrer*innen mit einer Bodycam ausgestattet werden sollten. Er verweist auf eine mögliche deeskalierende Wirkung. Frau Stv. Kramer (CDU) erklärt, dass die CDU mit der aktuellen Formulierung nicht mitgehen kann, die Formulierung sollte entschärft werden. Herr Janicke (SPD) schlägt vor, den Antrag ohne Votum in den Rat zu verweisen, da noch Fragen offen sind.
  26. Ö 6.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
    zur Kenntnis genommen Original
  27. Ö 6.2.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
    zur Kenntnis genommen Original
  28. Ö 6.3 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  29. Ö 6.3.1 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  30. Ö 6.4 Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  31. Ö 6.2 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Schmitt (BBB) und Herr Dr. Janicke (SPD), der noch eine kleine redaktionelle Anmerkung macht, da es richtigerweise heißen sollte und/oder Inhaber*innen der Juleica.
  32. Ö 7 Anhörungen Original
  33. Ö 7.1 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  34. Ö 8 Anregungen (- entfällt -) Original
  35. Ö 9 Mitteilungen Original
  36. Ö 9.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2026 - 2030) für Lohn- und Leasingwäsche für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  37. Ö 9.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  38. Ö 9.4 Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  39. Ö 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  40. Ö 9.2 Einleitung des Vergabeverfahrens gemäß Ziffer 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Belieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) Original
  41. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  42. Ö 10.1 Vorkommnisse in der Silvesternacht 25/26 (- Die Verwaltung sowie die Polizei werden in der Sitzung mündlich berichten. -)
    zur Kenntnis genommen Original
  43. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  44. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  45. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  46. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  47. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  48. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  49. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  50. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  51. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  52. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

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