Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe - 25.06.2026

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe · 2026-06-25 · Original im Ratsinformationssystem

Antragsfrist: 2026-06-04

Tagesordnung (96 Punkte)

  1. Ö 1 Fragestunde öffentlich Original
  2. Ö 1.1 BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  3. Ö 1.1.1 BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn
    zur Kenntnis genommen Original
  4. Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Der Ausschussvorsitzende, Stv. Hümmrich - FDP - schlägt vor, die Tagesordnung, um die beiden Nachträge zu ergänzen.
  5. Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift Original
  6. Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2026
    zur Kenntnis genommen Original
  7. Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2026
    zur Kenntnis genommen Original
  8. Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-) Original
  9. Ö 5 Beschlüsse Original
  10. Ö 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung
    ungeändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    AM. Drahtschmidt - BBB - kritisiert, dass die Verwaltung trotz des vorhandenen Chaos aufgrund der Sperrung der Nordbrücke und der damit verbundenen Situation weitere 1, 4 Mio. Euro für die mobile Geschwindigkeitsüberwachung ausgeben möchte.
  11. Ö 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2027
    ungeändert beschlossen Original
  12. Ö 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2026
    ungeändert beschlossen Original
  13. Ö 5.5 Grundhafte Sanierung Im Wingert
    ungeändert beschlossen Original
  14. Ö 5.6 Grundhafte Sanierung Haager Weg zwischen Robert-Koch-Straße und Sertürnerstraße
    ungeändert beschlossen Original
  15. Ö 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wiesenansaat Mittelbeete B9
    ungeändert beschlossen Original
  16. Ö 5.8 Sanierung/ Neubau Betriebshof Krähenhorst
    ungeändert beschlossen Original
  17. Ö 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens für Schutzkleidung (inkl. Warn- und Schnittschutz, Schuhe und Schnittschutzstiefel) 2-Jahresvertrag vom 01.11.2026 bis 31.10.2028
    ungeändert beschlossen Original
  18. Ö 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Entleerung des Nachfaulbehälters 2 auf der Kläranlage Salierweg
    ungeändert beschlossen Original
  19. Ö 6 Empfehlungen Original
  20. Ö 6.1 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der umfangreichen Diskussion beteiligten sich Stv. Prof. Dr. Jacobs - CDU -, der vorschlägt direkt über den Änderungsantrag 260089-04 AA abzustimmen, Stv. Dr. Faber - Linke -, AM Dr. Taube - Grüne -, Stv. Schwarze -SPD - und AM Malk - BSW/SBI -. AM Malk - BSW/SBI - beantragt die ziffernweise Abstimmung des Änderungsantrags.
  21. Ö 6.1.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 Original
  22. Ö 6.1.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 Original
  23. Ö 6.1.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Original
  24. Ö 6.2 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn
    abgelehnt Original
  25. Ö 6.2.1 GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530 Original
  26. Ö 6.3 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Stv. Prof. Dr. Jacobs - CDU - beantragt die Vertagung der Vorlage. Die formale Gegenrede hält Dr. Taube - Grüne -.
  27. Ö 6.3.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
    vertagt Original
  28. Ö 6.5 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich der Ausschussvorsitzende Hümmrich - FDP -, der vorschlägt, wie die BV Bonn zu beschließen, Stadtkämmerer Fark, Stv. Dr. Faber - Linke - und Stv. Schwarze - SPD -.
  29. Ö 6.6 Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes
    ungeändert beschlossen Original
  30. Ö 6.7 CDU/SPD/FDP (Kooperation): Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
    ungeändert beschlossen Original
  31. Ö 6.7.1 Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
    zur Kenntnis genommen Original
  32. Ö 6.8 Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
    geändert beschlossen Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    AM Malk – BSW/SBI – beantragt eine ziffernweise Abstimmung (erst Ziffer 1, dann die Ziffern 2 bis 5). An der umfangreichen Aussprache beteiligten sich Stv. Cornelisson - Grüne -, Stv. Schwarze - SPD -, Stv. Dr. Faber - Linke -, AM Malk - BSW/SBI -, Stv. Lömcke - Grüne -, Stv. Prof. Dr. Jacobs - CDU -, AM Dr. Taube - Grüne -, AM Lauer - CDU - und Stv. Husmann - CDU -.
  33. Ö 6.10 Anpassungen des Gesellschaftsvertrages der Auto-Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF) GmbH.
    ungeändert beschlossen Original
  34. Ö 6.11 Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung)
    vertagt Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    An der Aussprache beteiligten sich Stv. Prof. Dr. Jacobs - CDU -, und Stv. Lömcke - Grüne -. Herr Bartscher, Referatsleiter Vergabeamt, erläutert den Bedarf der Neufassung der Satzung und beantwortet Fragen in der Sitzung.
  35. Ö 6.12 Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn
    ungeändert beschlossen Original
  36. Ö 6.14 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2026
    ungeändert beschlossen Original
  37. Ö 6.1.4 SPD-/Volt-/CDU-Änderungsantrag zu DS 260089: Runder Tisch “Müllvermeidung und Mehrweg“
    geändert beschlossen Original
  38. Ö 6.7.2 Grüne-Änderungsantrag zum Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW Antrag zur Vorlage 260945
    abgelehnt Original
  39. Ö 6.8.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103
    abgelehnt Original
  40. Ö 6.8.2 Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103
    abgelehnt Original
  41. Ö 6.8.3 BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien Drucksachengruppen 261103 und 253056
    abgelehnt Original
  42. Ö 6.9.2 Änderungsantrag Grüne: Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern zur Vorlage 261104
    abgelehnt Original
  43. Ö 6.9.3 Volt-Gruppe-Änderungsantrag zu Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern Antrag zur Vorlage 261104
    abgelehnt Original
  44. Ö 6.11.1 Neufassung der Satzung für die Durchführung von Vergabeverfahren der Bundesstadt Bonn unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabeordnung) Antrag zur Vorlage 261052
    vertagt Original
  45. Ö 6.15 Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    Stv. Prof. Dr. Jacobs - CDU - beantragt die Vertagung der Vorlage, da der Punkt sehr spät kam und mit Mehrkosten für die Stadt Bonn verbunden ist. An der Aussprache beteiligten sich neben Stv. Prof. Dr. Jacobs - CDU -, Stv. Dr. Faber - Linke- und der Ausschussvorsitzende Hümmrich - FDP -.
  46. Ö 6.13 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Region Köln/Bonn e.V.
    ungeändert beschlossen Original
  47. Ö 6.4 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2026/27 Original
    Auszug aus der Niederschrift (Quelle: TOP im Ratsinformationssystem)
    AM Lauer -CDU- stellt in der Sitzung ausführlich dar, dass die inhaltlichen Ausführungen zur Mittefristplanung des Theaters in der Vorlage nicht zu den genannten Zahlen der Mittelfristplanung passen. Erwähnt werden in der Vorlage die Einführung einer neuen Preis- und Produktstruktur und Erlöspotentiale, die erschlossen werden sollen. Es werden zahlreiche Maßnahmen genannt, die die Ertragskraft in den nächsten Jahren stärken sollen. Dies passt nicht zu einem Zuschussbedarf von 36, 6 Mio.€. Die Zahlen spiegeln nicht wider, was im Text erläutert wird. Dieses Delta (Zahlen – Bericht) soll in der neuen Vorlage für den Finanzausschuss erläutert werden . Der Ausschussvorsitzende Hümmrich - FDP - schlägt vor, für die nächste Sitzung des Finanzausschusses eine Vorlage mit weiteren Erläuterungen zur Mittelfristplanung als Mitteilungsvorlage erstellen zu lassen sowie einen Berichterstatter einzuladen, der ungeklärte Fragen beantworten wird. An der Aussprache beteiligten sich darüber hinaus Stadtkämmerer Fark, Stv. Schwarze - SPD -, Stv. Lömcke - Grüne - und Co-Dezernent Siegberg.
  48. Ö 6.9 Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern
    ungeändert beschlossen Original
  49. Ö 6.9.1 Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern
    zur Kenntnis genommen Original
  50. Ö 7 Anhörungen (-entfällt-) Original
  51. Ö 8 Anregungen (-entfällt-) Original
  52. Ö 9 Mitteilungen Original
  53. Ö 9.1 Jahresabschluss 2025 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
    zur Kenntnis genommen Original
  54. Ö 9.2 Jahresabschluss 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn (SEG)
    zur Kenntnis genommen Original
  55. Ö 9.3 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2025/26
    zur Kenntnis genommen Original
  56. Ö 9.4 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
    zur Kenntnis genommen Original
  57. Ö 9.5 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.–IV. Quartal 2025 (Stichtag 31. Dezember 2025)
    geändert beschlossen Original
  58. Ö 9.6 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2026 (Stichtag 31. März 2026)
    geändert beschlossen Original
  59. Ö 9.7 SPNV-Strukturreform NRW, hier: Errichtung einer landesweiten AöR zum 1. Januar 2027
    zur Kenntnis genommen Original
  60. Ö 9.8 Alternative Finanzierungsinstrumente - Nachhaltigkeitsschuldschein
    zur Kenntnis genommen Original
  61. Ö 9.9 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026
    zur Kenntnis genommen Original
  62. Ö 9.10 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031
    zur Kenntnis genommen Original
  63. Ö 9.11 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2026
    zur Kenntnis genommen Original
  64. Ö 9.12 Tagesordnungspunkte der nicht öffentlichen Sitzung
    zur Kenntnis genommen Original
  65. Ö 9.9.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026
    zur Kenntnis genommen Original
  66. Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung Original
  67. N 11 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  68. N 11.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  69. N 11.1.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  70. N 11.1.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  71. N 12 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  72. N 13 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  73. N 13.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  74. N 13.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  75. N 14 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  76. N 15 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  77. N 15.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  78. N 15.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  79. N 15.3 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  80. N 15.4 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  81. N 16 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  82. N 16.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  83. N 16.2 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  84. N 16.3 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  85. N 16.4 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  86. N 16.5 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  87. N 16.6 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  88. N 16.8 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  89. N 16.10 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  90. N 16.7 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  91. N 16.9 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  92. N 17 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  93. N 18 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  94. N 19 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  95. N 19.1 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)
  96. N 20 (nichtöffentlich) (nicht öffentlich)

Dokumente (2)

Weitere Recherchen