# Sitzungsüberblick: Bezirksvertretung Hardtberg · 16.06.2020

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=116

Bezirksvertretung Hardtberg · 16.06.2020

Öffentliche TOPs: 61 · Nichtöffentliche TOPs: 14 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 47 · Ohne erfasstes Ergebnis: 9 · Entfällt: 5

## Kurzbilanz

- Beschlossen: 17 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 9 · Zur Kenntnis genommen: 20 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 47 (= Mit Ergebnis: 47) · Ohne erfasstes Ergebnis: 9
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 5 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 27 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 6
  - Ö 6.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Fahrenheitstraße/Hankelstraße → keine Fraktionsposition im Text ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14251))
  - Ö 6.7 Gestaltung der Ladenzeile Medinghoven → SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke Enthaltung ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14256))
  - Ö 6.8 Baureife Planung zur Umgestaltung der Lingsgasse → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14260))
  - Ö 6.8.1 Baureife Planung zur Umgestaltung der Lingsgasse → SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14329))
  - Ö 6.11 Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2020 → Grüne dagegen, Die Linke dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14264))
  - Ö 7.1 Aufstellung von Ortstafeln → SPD dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14268))

## Tagesordnung (öffentlich)

### Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14236)

### Ö 2 Fragestunde öffentlich

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14237)

### Ö 2.1 Bürgerdienste im Rathaus Hardtberg

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200260](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4723)
- Antragsteller: Dominik Loosen Gisbert Weber SPD Bezirksfraktion Hardtberg
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14238)

### Ö 2.1.1 Bürgerdienste im Rathaus Hardtberg

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200260](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4723)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200260-1 ST Bürgerdienste im Rathaus Hardtberg
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14239)

### Ö 2.2 Ausbauprogramm Bushaltestellen

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [200987](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:6326)
- Antragsteller: Gabriele Klingmüller Herbert Spoelgen SPD Bezirksfraktion Bonn Dominik Loosen SPD Bezirksfraktion Hardtberg Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg Dieter Schaper SPD Bezirksfraktion Beuel
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14240)

### Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14241)

### Ö 4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14242)

### Ö 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2020

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14243)

### Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14244)

### Ö 6 Beschlüsse

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14245)

### Ö 6.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Fahrenheitstraße/Hankelstraße

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [200385](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4949)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Bzv. Schwarz“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— Bzv. Naß (BBB), Bzv. Brodhäcker (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und BBm. Thorand (CDU). Seite 2 von 2 [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53352)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14251)

### Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Fahrenheitstraße/Hankelstraße

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200385](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4949)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200385-1 ST Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Fahrenheitstraße/Hankelstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14252)

### Ö 6.2 Bürgerantrag: Aufhebung der öffentlichen Zugänglichkeit des Verbindungsweges De-Gasperi-Straße - Europaring

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [200386](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4951)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Bzv. Schwarz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14253)

### Ö 6.3 Bonner Teilschiedsamtsbezirk 7 - Wiederwahl der Schiedsperson

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [191147](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:3736)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14246)

### Ö 6.4 Aufwertung des Park Medinghoven

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [200253](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4695)
- Antragsteller: Gabi Mayer Dominik Loosen SPD Bezirksfraktion Hardtberg
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14247)

### Ö 6.4.1 Aufwertung des Park Medinghoven

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200253](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4695)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200253-1 ST Aufwertung des Park Medinghoven
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14248)

### Ö 6.5 Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [200257](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4708)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker Gertrud Smid Christian Paul Held CDU Bezirksfraktion Hardtberg Wolfgang Josef Esser
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14249)

### Ö 6.5.1 Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [200257](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4708)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200257-1 ST Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— Voraussichtliche Zeitpunkte für die Umsetzung vorlegen wird. Hierfür ist das Ratsbüro auf die Zulieferung der federführenden Fachämter angewiesen. Seite 2 von 2 [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53359)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14288)

### Ö 6.5.2 Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [200257](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4708)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200257-2 ST Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=15471)

### Ö 6.6 Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [200511](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5231)
- Antragsteller: Gabi Mayer Dominik Loosen SPD Bezirksfraktion Hardtberg
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14254)

### Ö 6.6.1 Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [200511](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5231)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200511-1 ST Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14255)

### Ö 6.7 Gestaltung der Ladenzeile Medinghoven

- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: [200513](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5233)
- Antragsteller: Gabi Mayer Gisbert Weber SPD Bezirksfraktion Hardtberg
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN bei Enthaltung DIE LINKE“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14256)

### Ö 6.7.1 Gestaltung der Ladenzeile Medinghoven

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200513](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5233)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200513-1 ST Gestaltung der Ladenzeile Medinghoven
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— Seite 2 von 2 [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53364)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14257)

### Ö 6.8 Baureife Planung zur Umgestaltung der Lingsgasse

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [200586](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5491)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffern 1 – 3 (aus AA) mit Mehrheit gegen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, BBB und DIE LINKE, Ziffer 4 (vorherige Ziffer 2) einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— 1. Der Straßenausbauplanung für die Umgestaltung der Lingsgasse wird zugestimmt. Gleichzeitig wird einer Anpassung der Straßenausbauplanung an den tatsächlichen Ausbau zugestimmt, sofern der beschlossene Ausbau aus technischen bzw. tatsächlichen Gründen nicht möglich ist. 2. Der Einleitung des Vergabeverfahrens gem. Ziffer 3.4 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Umgestaltung der Lingsgasse wird zugestimmt. - - - An der Aussprache beteiligten sich Bzv. Esser (CDU), Bzv. Loosen (SPD), Stv. Kramer (CDU), Stv. Trützler … [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53365)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14260)

### Ö 6.8.1 Baureife Planung zur Umgestaltung der Lingsgasse

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200586](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5491)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200586-1 AA Baureife Planung zur Umgestaltung der Lingsgasse
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, BBB und DIE LINKE (s. TOP 6.8)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14329)

### Ö 6.8.2 Baureife Planung zur Umgestaltung der Lingsgasse

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200586](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5491)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200586-1 ST Baureife Planung zur Umgestaltung der Lingsgasse
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— vorhandene Steigung in diesem Bereich zu hoch ist, was eine barrierefreie Nutzung erschwert. Die schriftliche Stellungnahme der SWB lautet: „Die SWB Bus und Bahn begrüßt den barrierefreien Ausbau der Haltestelle in beide Fahrtrichtungen. Eine Verlegung der Haltestelle in die Steigung Lings- gasse Richtung Im Mühlenbach, sehen wir allerdings kritisch. Aus Erfahrung wissen wir, dass Haltestellen in Steigungen besonders für mobi- litätseingeschränkte und sehbehinderte Fahrgäste problematisch sind. Das Aufstehen und Festhalten … [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53367)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=15438)

### Ö 6.9 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung und Standortsanierung in Lengsdorf und Medinghoven

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200850](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:6040)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Bzv. Schwarz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14262)

### Ö 6.10 Gewährung von Zuschüssen an Chöre, Gesangs- und Instrumentalvereine für das Jahr 2020

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200868](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:6074)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Bzv. Schwarz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14263)

### Ö 6.11 Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2020

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200870](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:6078)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Marinekameradschaft „Eisbrecher Stettin“ mit Mehrheit gegen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE, sonst einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— -Ortsausschuss Brüser Berg 200 Euro -Stadtteilkultur Brüser Berg 50 Euro 250 Euro - - - Auf Antrag von Stv. Trützler (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) wurde über den Zu- schuss für die Marinekameradschaft „Eisbrecher Stettin“ einzeln abgestimmt. Seite 2 von 2 [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53370)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14264)

### Ö 6.12 Termin für das Derletalfest mit Rock im Tal 2021

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200872](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:6081)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14265)

### Ö 6.13 Spielgeräte Fußgängerzonen Duisdorf und Brüser Berg

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200976](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:6309)
- Antragsteller: Stv. Bert Moll, Stv. Birgitta Jackel, Bzv. Wolfgang Esser und CDU-Bezirksfraktion, Stv. Gertrud Smid und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14266)

### Ö 7 Empfehlungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14267)

### Ö 7.1 Aufstellung von Ortstafeln

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200709](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5774)
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Bert Moll Henriette Reinsberg Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Rolf Beu Hartwig Lohmeyer FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Frank Thomas
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen SPD“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14268)

### Ö 7.1.1 Aufstellung von Ortstafeln

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200709](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5774)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200709-1 ST Aufstellung von Ortstafeln
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— Seite 2 von 2 [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53375)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14269)

### Ö 7.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)

- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: [200840](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:6024)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ohne Votum in den Ausschuss für PVD verwiesen, einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— 2. Der zunächst auf 1 Jahr befristeten Fortführung der folgenden (modifzierten) Lead City Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 wird vorbehaltlich paralleler Beschlussfasssung des Rhein-Sieg-Kreises zu b) zugestimmt a) Linie 632 als Tangentialverbindung Venusberg-Poppelsdorf-Endenich- Nordstadt-Bertha-von-Suttner Platz mit folgenden Parametern: -Wegfall des bisherigen Abschnitts Bertha-von-Suttner-Platz – Beuel Bahnhof -Montag bis Freitag 05:30 Uhr bis 20:00 Uhr im 30-Minuten-Takt -nicht an Samstagen, Sonn- und … [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53376)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14270)

### Ö 7.2.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840

- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: [200840](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:6024)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 200840-6 AA Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)Antrag zur Vorlage 200840
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ohne Votum in den Ausschuss für PVD verwiesen, einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=15531)

### Ö 8 Anhörungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14271)

### Ö 8.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200671](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5661)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung DIE LINKE“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— c) Die Schwimmhalle im Sportpark Nord soll saniert und um ein weiteres Lehrschwimmbecken sowie zusätzliche Umkleidekapazitäten erweitert werden. Außerdem soll eine behindertengerechte Erschließung sichergesellt werden. d) Zur Sicherstellung des Schul- und Vereinsschwimmens soll für den Fall einer gleichzeitigen Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahme im Sportpark Nord und einer evtl. Generalsanierung des Frankenbades zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein temporäres Schwimmbecken errichtet werden. Die Verwaltung wird beauftragt … [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53379)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14272)

### Ö 8.1.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200671](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5661)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200671-6 ST Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— b) ein „Stadtteilhallenbad mit gleichzeitiger Versorgung des Freibades“ (siehe Anlage 2) mit folgender Ausstattung: ein Mehrzweckbecken 25 m x 12,5 m (5 Bahnen) und ein Lehrschwimm-/Variobecken 12,5 m x 8 m, ergänzt um ein Kleinkind-/Wassergewöhnungsbecken 5 m x 5 m Wasserfläche insgesamt: 437,50 m² bebaute Fläche ohne Verkehrswege: 2.865,68² Bruttorauminhalt : 20.025,54 m³ Dieser Bad-Typ ist für den Neubau der Schwimmhalle am Standort des Ennertbades vorgesehen und wird Funktionen zur Versorgung des Frei- bades … [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53380)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=15090)

### Ö 8.2 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200721](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5796)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung DIE LINKE und Bzv. Schwarz“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— Das detaillierte Konzept für die Durchführung des Bürgerdialogs zum Haushalt 2021/2022 ist als Anlage (zur Einladung) dieser Beschlussvorlage beigefügt. Das Vorhabenblatt „Bürgerdialog zum Haushalt auf Bonn-macht-mit“ wird entsprechend aktualisiert. - - - Stv. Trützler (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) hatte zu diesem TOP gesprochen. Seite 2 von 2 [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53381)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14273)

### Ö 9 Stellungnahmen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14274)

### Ö 10 Anregungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14275)

### Ö 10.1 Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200263](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4727)
- Antragsteller: Gabi Mayer Dominik Loosen Dr. Stephan Eickschen Herbert Spoelgen SPD Bezirksfraktion Hardtberg SPD Bezirksfraktion Bonn SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Bzv. Schwarz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14276)

### Ö 10.1.1 Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200263](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4727)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200263-1 ST Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=15108)

### Ö 10.2 Verstetigung der Quartiersentwicklung Medinghoven

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200264](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4728)
- Antragsteller: Gabi Mayer Dominik Loosen Angelika Esch Peter Kox SPD Bezirksfraktion Hardtberg SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14277)

### Ö 10.2.1 Verstetigung der Quartiersentwicklung Medinghoven

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200264](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4728)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200264-1 ST Verstetigung der Quartiersentwicklung Medinghoven
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14278)

### Ö 10.2.2 Verstetigung der Quartiersentwicklung Medinghoven

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200264](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4728)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200264-3 ST Verstetigung der Quartiersentwicklung Medinghoven
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— Zu Punkt 2) Die Entwicklung konkreter Schritte zur weiteren Entwicklung des Stadtteils für seine Einwohner*innen, insbesondere auch für Kinder und Jugendliche ist ge- genwärtig noch nicht abgeschlossen. 1. In den vergangenen Monaten wurden 4 von 5 geplanten Expert/innen-Foren durchgeführt. Das letzte Forum (Thema „Wohnen und Wohnumfeld“) war für den 23. März 2020 terminiert; angesichts der aktuellen Corona-Krise ist ein Ersatztermin noch offen. Die Einzelauswertungen dieser Foren, die sich an einigen Stellen thematisch … [Volltext](https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53388)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14250)

### Ö 10.3 Hörschleifen in Sitzungsräumen

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [200515](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5236)
- Antragsteller: Alois Saß Angelika Esch Herbert Spoelgen Petra Maur Christoph Grenz Sabrina Lipprandt Dominik Loosen Lutz Beine Felix Kopinski SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn SPD Bezirksfraktion Bonn SPD …
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14258)

### Ö 10.3.1 Hörschleifen in Sitzungsräumen

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200515](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5236)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200515-1 ST Hörschleifen in Sitzungsräumen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14259)

### Ö 10.4 Behälter-Reinigung durch BonnOrange

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [200800](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5931)
- Antragsteller: Bzv. Bernhard Schekira, Bzv. Wolfgang Esser und CDU-Bezirksfraktion, Stv. Gertrud Smid und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14261)

### Ö 10.4.1 Behälter-Reinigung durch BonnOrange

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200800](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5931)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200800-1 ST Behälter-Reinigung durch BonnOrange
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=15396)

### Ö 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14279)

### Ö 12 Mitteilungen der Verwaltung

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14287)

### Ö 12.1 Verkehrszählung in der Fußgängerzone Rochusstraße

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [190675](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2688)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190675-3 Verkehrszählung in der Fußgängerzone Rochusstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14280)

### Ö 12.2 Baumbestand im Jahr 2018

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [191130](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:3711)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14281)

### Ö 12.3 Baumbestand im Jahr 2019

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200714](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5780)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14283)

### Ö 12.4 Fassadenbegrünung von Gebäuden

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200165](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:4502)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14282)

### Ö 12.5 Grünpfeil für den Radverkehr

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [200824](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:5986)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14284)

### Ö 12.6 Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Provinzialstr. 27, Ludwig-Richter-Str. 3 c) im Stadtbezirk Hardtberg

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200913](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:6166)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14285)

### Ö 12.7 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [200916](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:6173)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=14286)

### Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=15855)

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## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

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## Weiterführend

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- [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse)
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- [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:5)
- Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T08:50 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17