# Sitzungsüberblick: Hauptausschuss · 03.12.2024 > **Für Menschen:** „Fasse diese Sitzung zusammen: https://mcp.linkebonn.de/sitzung/si:2002939.md“ in ein KI-Werkzeug kopieren. Die Zusammenfassung stützt sich nur auf die Angaben unten; fehlende Angaben sind als „nicht erfasst“ markiert. Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2002939 Hauptausschuss · 03.12.2024 Öffentliche TOPs: 40 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 33 · Ohne erfasstes Ergebnis: 5 · Entfällt: 2 ## Kurzbilanz - Beschlossen: 6 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 17 · Zur Kenntnis genommen: 9 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 33 (= Mit Ergebnis: 33) · Ohne erfasstes Ergebnis: 5 - Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis) - Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 19 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext. - Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 3 - Ö 5.7 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn → keine Fraktionsposition im Text ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069577)) - Ö 6.5 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024 → Die Linke Enthaltung, BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069598)) - Ö 6.8 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung) → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2070490)) ## Tagesordnung (öffentlich) ### Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069569) ### Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung - Ergebnis: geändert beschlossen - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069570) ### Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069571) ### Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2024 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2070277) ### Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069572) ### Ö 5 Beschlüsse - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069573) ### Ö 5.1 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten - Ergebnis: geändert beschlossen - Vorlage: [241798](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019636) - Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elisabeth Struwe - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 26.11.2024“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069581) ### Ö 5.1.1 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten hier: Vertagungsbitte - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [241798](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019636) - Antragsteller: BBB (abgeleitet) - Behandelt: Stellungnahme 241798-01 ST BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplattenhier: Vertagungsbitte - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069613) ### Ö 5.1.2 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [241798](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019636) - Antragsteller: BBB (abgeleitet) - Behandelt: Stellungnahme 241798-02 ST BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2070230) ### Ö 5.2 Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels - Ergebnis: geändert beschlossen - Vorlage: [241914](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019891) - Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Prof. Dr. Detmar Jobst SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Peter Kox Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabio … - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig wie Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit am 14.11.2024“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069583) ### Ö 5.2.1 Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [241914](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019891) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 241914-01 ST Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069584) ### Ö 5.3 Städtische Datenstrategie und Datengovernance für urbane Daten - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [241396](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018624) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069580) ### Ö 5.4 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [241932](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019927) - Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Stefan Freitag SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Simon Carl Damian Brauer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabian Hafner Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn … - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069585) ### Ö 5.4.1 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [241932](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019927) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 241932-01 ST Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069602) ### Ö 5.4.2 FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932 - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [241932](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019927) - Antragsteller: FDP (abgeleitet) - Behandelt: Änderungsantrag 241932-02 AA FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-BeschaffungAntrag zur Vorlage 241932 - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069731) ### Ö 5.5 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [241933](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019928) - Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Simon Carl Damian Brauer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabian Hafner Stefan Freitag Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn … - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069586) ### Ö 5.5.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [241933](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019928) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 241933-01 ST Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069603) ### Ö 5.6 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [241934](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019929) - Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Stefan Freitag SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Simon Carl Damian Brauer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabian Hafner Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn … - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069587) ### Ö 5.6.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [241934](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019929) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 241934-01 ST Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069588) ### Ö 5.7 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn - Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet) - Vorlage: [241095](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017805) - Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Feyza Yildiz Georg Goetz Bert Moll - Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung vom Antragssteller als erledigt erklärt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069577) ### Ö 5.7.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [241095](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017805) - Antragsteller: CDU (abgeleitet) - Behandelt: Stellungnahme 241095-01 ST CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069578) ### Ö 5.7.2 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [241095](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017805) - Antragsteller: CDU (abgeleitet) - Behandelt: Stellungnahme 241095-02 ST CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069579) ### Ö 6 Empfehlungen - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069589) ### Ö 6.1 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal - Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet) - Vorlage: [242046](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020145) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069599) ### Ö 6.1.1 BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal - Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet) - Vorlage: [242046](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020145) - Antragsteller: BBB (abgeleitet) - Behandelt: Änderungsantrag 242046-01 AA BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2070229) ### Ö 6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [240986](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017553) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069592) ### Ö 6.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [240986](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017553) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 240986-15 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069593) ### Ö 6.3 Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst - Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet) - Vorlage: [241458](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018803) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069594) ### Ö 6.4 Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz - Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet) - Vorlage: [241762](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019562) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069595) ### Ö 6.5 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024 - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [241803](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019653) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung Linke“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069598) ### Ö 6.6 Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ - Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet) - Vorlage: [241773](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019577) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069596) ### Ö 6.6.1 Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773 - Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet) - Vorlage: [241773](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019577) - Antragsteller: SPD, Grüne, Volt (abgeleitet) - Behandelt: Änderungsantrag 241773-01 AA Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“Antrag zur Vorlage 241773 - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069597) ### Ö 6.7 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [240929](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017437) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung einstimmig vertagt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069591) ### Ö 6.7.1 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [240929](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017437) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 240929-02 ST Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069751) ### Ö 6.8 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung) - Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz - Vorlage: [241749](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019533) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ungeändert mit Mehrheit gegen BBB mit Protokollnotiz“) - Beschlusstext: nicht erfasst - Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Herr Stv. Schmitt -BBB-, der eine Nachfrage zur Verwendung von Gebühren stellt. Frau Miede – Amt 21-, die auf eine Stellungnahme für den Rat verweist. Herr Stv. Dr. Faber -Linke-, der um Erläuterung zu Rückständen bei der Aktivierung von Abschreibungen bittet. Herr Montag -Amt 66-, der die Abschreibungsthematik erläutert und die Rückstände erklärt. Herr Stv. Dr. Faber -Linke-, der eine Frage zur Kalkulation und zur Einbeziehung der Abschreibungen stellt. Herr Montag -Amt 66-, der auf die Fragen eingeht. Herr Stv. Schmitt -BBB-, der folgende … - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2070490) ### Ö 6.8.1 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung) - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [241749](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019533) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 241749-03 ST 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung) - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2070491) ### Ö 7 Mitteilungen - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069600) ### Ö 7.1 Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Deutsche Glasfaser Holding GmbH - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [241815](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019676) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069601) ### Ö 7.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [242093](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020264) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069640) ### Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2069604) ## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte) - N 9 (nichtöffentlich) - N 10 (nichtöffentlich) - N 11 (nichtöffentlich) - N 11.1 (nichtöffentlich) - N 12 (nichtöffentlich) - N 13 (nichtöffentlich) - N 13.1 (nichtöffentlich) - N 14 (nichtöffentlich) - N 15 (nichtöffentlich) - N 16 (nichtöffentlich) ## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug) Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst). ## Weiterführend - [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung) - [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse) - [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung) - [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:12) - Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T05:40 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17