# Sitzungsüberblick: Bezirksvertretung Bonn · 09.04.2024

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2002949

Bezirksvertretung Bonn · 09.04.2024

Öffentliche TOPs: 194 · Nichtöffentliche TOPs: 13 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 174 · Ohne erfasstes Ergebnis: 18 · Entfällt: 2

## Kurzbilanz

- Beschlossen: 35 · Abgelehnt: 6 · Vertagt/verwiesen: 80 · Zur Kenntnis genommen: 53 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 174 (= Mit Ergebnis: 174) · Ohne erfasstes Ergebnis: 18
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 90 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 15
  - Ö 6.10.2 SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057370))
  - Ö 6.14 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring → CDU dagegen, SPD Enthaltung ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057376))
  - Ö 6.26 Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal → CDU Enthaltung, FDP dagegen, Volt Enthaltung ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057390))
  - Ö 6.28 Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057393))
  - Ö 6.31 Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057402))
  - Ö 6.36 BV Neubau Schulzentrum Tannenbusch - Baumfällungen im Rahmen des Neubaus und den damit verbundenen vorab neu zu verlegenden Versorgungsleitungen → Grüne dagegen, Volt Enthaltung, BSW/SBI dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057796))
  - Ö 6.43 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung → CDU dafür, SPD dafür, Grüne dafür, FDP dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057359))
  - Ö 6.55 Gestaltungspläne Bonner Weihnachtsmarkt 2024 und Dreikönigsmarkt 2024/25 → Grüne Enthaltung, BSW/SBI Enthaltung ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057409))
  - Ö 6.59 Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631 → CDU dagegen, SPD Enthaltung, FDP Enthaltung, Volt Enthaltung ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057422))
  - Ö 6.62 Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Markierung der Rampe von der Bushaltestelle zur Straße Auf dem Dransdorfer Berg → CDU Enthaltung, BSW/SBI Enthaltung ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057425))
  - Ö 6.65 Umgestaltung Rheingasse → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057428))
  - Ö 6.66.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 232225 → Grüne dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058838))
  - Ö 7.5 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung → SPD dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057432))
  - Ö 8.2.1 Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785 → CDU dagegen, SPD dagegen, FDP dagegen, BSW/SBI Enthaltung ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058842))
  - Ö 8.7 Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen → SPD Enthaltung, Grüne dafür ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057441))

## Tagesordnung (öffentlich)

### Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057348)

### Ö 1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [230372](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010775)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057672)

### Ö 1.1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [230372](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010775)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 230372-01 ST Vandalismus auf dem Frankenbadplatz
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058597)

### Ö 1.2 Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240070](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015547)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057671)

### Ö 1.2.1 Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240070](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015547)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240070-01 ST Mehr Transparenz bei der Umsetzung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057680)

### Ö 1.3 Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240199](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015850)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057674)

### Ö 1.3.1 Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240199](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015850)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240199-01 ST Mehr Transparenz bei der Kostenentwicklung für die Sanierung des Frankenbades
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058159)

### Ö 1.4 Bindungswirkung von Beschlüssen der BV Bonn und des Rates für das Verwaltungshandeln

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240231](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015896)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057669)

### Ö 1.5 Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240232](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015897)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057668)

### Ö 1.5.1 Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240232](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015897)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240232-01 ST Ausreichende Wasserflächen für Schulschwimmen und Gesundheitsvorsorge im Stadtbezirk Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057501)

### Ö 1.6 Terminierung Fertigstellung der Viktoriabrücke

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240331](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016098)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057670)

### Ö 1.7 Einwohnerfrage zur zweckentfremdeten Verwendung der für die Sanierung des Frankenbades im Haushalt eingeplanten Mittel

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240433](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016368)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057673)

### Ö 2 Fragestunde öffentlich

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057349)

### Ö 2.1 CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [231718](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013837)
- Antragsteller: Dr. Bettina Ulrike Fischer-Starcke Sabrina Lipprandt Karin Langer Brigitta Poppe-Reiners CDU Bezirksfraktion Bonn SPD Bezirksfraktion Bonn Elmar Conrads-Hassel
- Abstimmung: einstimmig · Grüne Enthaltung (Originaltext: „Inhalt der vertagten Großen Anfrage Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: Wann soll der von der BV Bonn am 15.11.2022 einstimmig bei Enthaltung der Mitglieder der Grünen Fraktion beschlossene Stromkasten aufgestellt werden? Laut Bericht zum Umsetzungsstand wurden die SWB zum Aufstellen des Stromkastens aufgefordert, dies ist bisher aber leider noch nicht geschehen. Wer …“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057478)

### Ö 2.2 Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [232135](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014776)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Rolf Beu Hanno von Raußendorf
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057661)

### Ö 2.2.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [232135](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014776)
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 232135-01 ST Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057662)

### Ö 2.3 Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240037](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015487)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Eva Kuzu
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057490)

### Ö 2.3.1 Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240037](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015487)
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240037-01 ST Grüne Bezirksfraktion: Gehwegbreiten WestSide
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057658)

### Ö 2.4 Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240038](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015488)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Jakob Kraasch-Tarnowsky
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057491)

### Ö 2.4.1 Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240038](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015488)
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240038-01 ST Grüne-Bezirksfraktion: Anfrage Sachstand Maximilian-Kolbe-Brücke
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057659)

### Ö 2.5 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240055](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015513)
- Antragsteller: Thomas Fahrenholtz CDU Bezirksfraktion Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057493)

### Ö 2.5.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240055](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015513)
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240055-01 ST CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057660)

### Ö 2.6 Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240211](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015867)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Rolf Beu
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2002949)

### Ö 2.6.1 Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240211](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015867)
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240211-01 ST Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057663)

### Ö 2.6.2 Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240211](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015867)
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240211-02 Große Anfrage Grüne: Kennzeichnung Stationen Fahrradmietsystem
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057496)

### Ö 2.7 Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240212](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015868)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Jakob Kraasch-Tarnowsky
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057497)

### Ö 2.7.1 Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240212](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015868)
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240212-01 ST Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057664)

### Ö 2.7.2 Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240212](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015868)
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240212-02 ST Große Anfrage Grüne: Umsetzung Beschluss Dynamische Fahrgastinformationssysteme
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058759)

### Ö 2.8 Sachstand Projekt Stadtgärtnerei

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240225](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015888)
- Antragsteller: Brigitta Poppe-Reiners Karin Langer
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057498)

### Ö 2.8.1 Sachstand Projekt Stadtgärtnerei

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240225](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015888)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240225-01 ST Sachstand Projekt Stadtgärtnerei
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057665)

### Ö 2.9 Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240226](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015889)
- Antragsteller: Brigitta Poppe-Reiners Karin Langer Frank Herboth
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057499)

### Ö 2.9.1 Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240226](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015889)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240226-01 ST Partielle Verbreiterung des Heinz-Stelling-Weges
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057500)

### Ö 2.10 Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240443](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016393)
- Antragsteller: Brigitta Poppe-Reiners Karin Langer
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057504)

### Ö 2.11 Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Barrierefreie Herstellung der Straßenbahn-Haltestelle „Rosental“

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240505](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016512)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Eva Kuzu
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057505)

### Ö 2.11.1 Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Barrierefreie Herstellung der Straßenbahn-Haltestelle „Rosental“

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240505](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016512)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240505-01 ST Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Barrierefreie Herstellung der Straßenbahn-Haltestelle „Rosental“
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058762)

### Ö 2.12 Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Lärmmessungen Ippendorfer Allee

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240506](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016513)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Paul Brückner
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057506)

### Ö 2.12.1 Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Lärmmessungen Ippendorfer Allee

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240506](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016513)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240506-01 ST Große Anfrage - Grüne-Bezirksfraktion: Lärmmessungen Ippendorfer Allee
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058765)

### Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig Öffentliche Sitzung Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung Die mit der Einladung vom 26.03.2024 zur öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Bonn am 09.04.2024 übersandte Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen anerkannt: Folgender Dringlichkeitsantrag wird in die Tagesordnung aufgenommen als: 10.2 CDU-Dringlichkeitsantrag: Informationsveranstaltung …“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057350)

### Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057351)

### Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2024

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057353)

### Ö 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2024

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057352)

### Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057354)

### Ö 6 Beschlüsse

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057355)

### Ö 6.1 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [211443](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2002242)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057356)

### Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [211443](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2002242)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211443-01 ST Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057459)

### Ö 6.1.2 Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [211443](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2002242)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211443-02 ST Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057460)

### Ö 6.2 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [222218](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2009200)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057361)

### Ö 6.2.1 Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [222218](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2009200)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 222218-01 ST Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057464)

### Ö 6.3 Bürgerantrag: Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [230180](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010289)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057362)

### Ö 6.3.1 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [230180](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010289)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 230180-01 ST Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057465)

### Ö 6.3.2 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [230180](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010289)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 230180-03 ST Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstr. 65 bis 71
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057466)

### Ö 6.4 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [230180](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010289)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230180-02 Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Luisenstraße 65 bis 71
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057363)

### Ö 6.5 Bürgeranträge: Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [230181](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010292)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig:“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057364)

### Ö 6.5.1 Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [230181](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010292)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 230181-01 ST Verbesserung der Parksituation im Bereich Luisenstraße (gekipptes Parken, Anbringung eines Zebrastreifens)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057467)

### Ö 6.6 Bürgerantrag: Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [230290](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010621)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057365)

### Ö 6.6.1 Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [230290](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010621)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 230290-01 ST Verkehrssituation Julius-Plücker-Straße und grundsätzliche Regelung Gehwegparken in der Innenstadt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057468)

### Ö 6.7 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [230416](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010839)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057366)

### Ö 6.7.1 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [230416](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010839)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 230416-01 ST Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057469)

### Ö 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [230575](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2011341)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057367)

### Ö 6.8.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [230575](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2011341)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 230575-02 ST Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057470)

### Ö 6.9 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [230652](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2011553)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057368)

### Ö 6.10 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [230743](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2011752)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Bericht zum Stand der Umsetzung: Endbericht (27.11.2024) : Die Parkplätze wurden entsprechend verlegt (Beschilderung /Markierung entfernt) und an neuer Stelle (Privatfläche) eingerichtet.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057369)

### Ö 6.10.1 Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [230743](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2011752)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 230743-001 ST Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057471)

### Ö 6.10.2 SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [230743](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2011752)
- Antragsteller: SPD (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 230743-02 AA SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/KatzenburgwegAntrag zur Vorlage 230743
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ziffernweise Ziffer 1: einstimmig Ziffer 2: abgelehnt mit Mehrheit gegen SPD, Die FRAKTION und Rheingrün“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057370)

### Ö 6.11 Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: [230985](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2012296)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057372)

### Ö 6.11.1 Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [230985](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2012296)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 230985-01 ST Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057472)

### Ö 6.12 Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231330](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013032)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057374)

### Ö 6.13 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231338](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013057)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057375)

### Ö 6.14 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [231490](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013374)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, SPD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung SPD“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057376)

### Ö 6.14.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [231490](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013374)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231490-01 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057474)

### Ö 6.15 Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231504](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013397)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057377)

### Ö 6.15.1 Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231504](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013397)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231504-01 ST Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057475)

### Ö 6.16 Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231505](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013398)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057378)

### Ö 6.17 Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231507](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013402)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057379)

### Ö 6.18 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [231606](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013596)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2002949)

### Ö 6.19 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231609](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013600)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057382)

### Ö 6.19.1 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231609](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013600)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231609-01 ST Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057477)

### Ö 6.20 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231788](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013962)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057383)

### Ö 6.20.1 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231788](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013962)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231788-01 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057384)

### Ö 6.20.2 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231788](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013962)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231788-02 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057479)

### Ö 6.21 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231796](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013979)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057385)

### Ö 6.21.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231796](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013979)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231796-01 ST Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058760)

### Ö 6.22 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231852](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014079)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057386)

### Ö 6.23 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231930](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014263)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057387)

### Ö 6.24 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231934](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014278)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057388)

### Ö 6.24.1 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231934](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014278)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231934-01 ST Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057480)

### Ö 6.25 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [232062](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014584)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057389)

### Ö 6.25.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [232062](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014584)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 232062-01 ST Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057482)

### Ö 6.26 Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [232104](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014694)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, FDP dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen FDP und 1 Die FRAKTION bei Enthaltung CDU und Volt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057390)

### Ö 6.26.1 Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [232104](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014694)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 232104-01 ST Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057483)

### Ö 6.27 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [232168](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014839)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057392)

### Ö 6.28 Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [232238](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015051)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : ziffernweise Abstimmung Ziffer 1: einstimmig Ziffer 2: Mehrheit gegen 3 GRÜNE Ziffer 3: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Zwischenstand (04.02.2025): Die Bezirksvertretung Bonn hat in ihrer Sitzung am 09.04.2024 den Bürgerantrag „Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße“ ( DS 232238 ) geändert beschlossen und die Verwaltung mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt. Zu Punkt 1: In einem nächsten Schritt ermittelt und kontaktiert die Verwaltung die Eigentümer des Wohnhauses Reuterstraße 115. Sollten diese der Anbringung einer Gedenktafel zustimmen, wird die Verwaltung einen …
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057393)

### Ö 6.28.1 Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [232238](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015051)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 232238-01 ST Bürgerantrag: Gedenktafel für Wilhelm Marx am Wohnhaus Reuterstraße 115 und Umbenennung eines Platzes im Bereich zwischen Bonner Talweg, Reuterstraße und Heinrich-Körner-Straße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057486)

### Ö 6.29 Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240026](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015465)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Bericht zum Stand der Umsetzung: Es wird auf die Beschlussvorlage 240026-02 verwiesen. Der Beschluss ist damit erledigt.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057396)

### Ö 6.29.1 Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240026](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015465)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240026-01 ST Bürgerantrag: Instandsetzung/Neuinstallation Walk of Fame in der Bonngasse
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057488)

### Ö 6.30 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240097](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015630)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057401)

### Ö 6.30.1 Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240097](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015630)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240097-01 ST Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Gestaltung der Kaufmannstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057494)

### Ö 6.31 Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad

- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: [240233](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015898)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ziffernweise Abstimmung: Ziffer 1: abgelehnt mit Mehrheit gegen BSW, Volt und 1 Die FRAKTION Ziffer 2: abgelehnt mit Mehrheit gegen 1 Die FRAKTION“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057402)

### Ö 6.31.1 Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240233](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015898)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240233-01 ST Bürgerantrag: Jedem Stadtbezirk ein öffentliches Hallenbad
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058758)

### Ö 6.32 Bürgerantrag: Verkehrs- und Parksituation im Bereich Alfred-Bucherer-Straße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240236](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015902)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057403)

### Ö 6.33 Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher ei

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [240258](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015932)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig zur Mitberatung in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057405)

### Ö 6.33.1 Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240258](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015932)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240258-01 ST Bürgerantrag: Verkehrssituation Baustelle Endenicher Ei
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057502)

### Ö 6.34 Bürgerantrag: Zustand der (Schul)Duschen im Frankenbad

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240283](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015986)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Bericht zum Stand der Umsetzung: Das Intervall der Unterhaltungsreinigungen wurde erhöht. Die Grundreinigungen wurden von wöchentlich auf zweimal wöchentlich erhöht. Der Geruch wurde durch die Maßnahmen signifikant verringert. Eine komplette Beseitigung des Geruches ist nicht möglich, da dieser von den alten Abflüssen herrührt. Endbericht vom 14.01.2025
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057407)

### Ö 6.35 Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern vor der Kita "Die kleinen Strolche e.V." in der Wolfstraße 41

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [240295](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016014)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057408)

### Ö 6.35.1 Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern vor der Kita "Die kleinen Strolche e.V." in der Wolfstraße 41

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240295](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016014)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240295-01 ST Bürgerantrag: Anbringung von Fahrradständern vor der Kita "Die kleinen Strolche e.V." in der Wolfstraße 41
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057503)

### Ö 6.36 BV Neubau Schulzentrum Tannenbusch - Baumfällungen im Rahmen des Neubaus und den damit verbundenen vorab neu zu verlegenden Versorgungsleitungen

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [240296](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016015)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Volt Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen 1 GRÜNE und BSW bei Enthaltung Rheingrün, Volt und 1 Die FRAKTION“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057796)

### Ö 6.37 Bürgerantrag: Ersatzbepflanzung von Bäumen auf der sogenannten Opelwiese in Bonn-Kessenich

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240354](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016146)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057410)

### Ö 6.38 Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich der August-Bier-Straße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240415](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016335)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057415)

### Ö 6.39 Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240465](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016440)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057418)

### Ö 6.40 Trinkwasserversorgung im Bereich Hofgarten

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [240466](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016441)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057419)

### Ö 6.40.1 Trinkwasserversorgung im Bereich Hofgarten

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240466](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016441)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240466-01 ST Trinkwasserversorgung im Bereich Hofgarten
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058761)

### Ö 6.41 Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240495](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016498)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057420)

### Ö 6.42 Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Friedrich-Wilhelm-Straße/Ecke Johanniterstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240496](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016499)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057421)

### Ö 6.43 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung

- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: [221416](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2007415)
- Antragsteller: SPD, Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 221416-01 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, SPD dafür, Grüne dafür, FDP dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : bei Stimmengleichheit abgelehnt dagegen: GRÜNE, BSW, 1, Volt und Rheingrün dafür: CDU, FDP und 1 Die FRAKTION Enthaltung: SPD und 1 Die FRAKTION“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057359)

### Ö 6.44 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231258](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2012907)
- Antragsteller: Karin Langer Brigitta Poppe-Reiners
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057373)

### Ö 6.44.1 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231258](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2012907)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231258-01 ST Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057473)

### Ö 6.45 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231512](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013408)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Rolf Beu Hanno von Raußendorf
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057380)

### Ö 6.45.1 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [231512](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013408)
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 231512-01 ST Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057476)

### Ö 6.46 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [232134](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014773)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Eva Kuzu Hanno von Raußendorf
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057391)

### Ö 6.46.1 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [232134](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014773)
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 232134-01 ST Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057484)

### Ö 6.47 Langer-Poppe-Conrads-Antrag: Würdige Gestaltung des Gedenkorts am vormaligen Standort der Synagoge in Poppelsdorf (Ecke Bennauerstr / Jagdweg)

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [232298](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015261)
- Antragsteller: Karin Langer Brigitta Poppe-Reiners Elmar Conrads-Hassel
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Bericht zum Zwischenstand der Umsetzung, Stand 22.10.2024: Die Abstimmung der Verantwortlichkeiten dauerte eine gewisse Zeit. Es befinden sich vier Versorgungseinrichtungen am Standort (Bonn Netz Kathodenschutz Gasleitung; KVZ Telekom; zwei Kästen Bonn Netz Strom). Die grobe Kostenschätzung für die Versetzung des Kabelverteilerschranks um 20 Meter, inklusive Kosten für Tiefbauarbeiten, Montage und benötigtes Material, ohne Berücksichtigung von Straßenquerungen oder ähnlichen Faktoren beläuft sich auf etwa 36.000 Euro. Hierbei handelt es sich lediglich um eine grobe Abschätzung - genaue Kosten …
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057394)

### Ö 6.48 Langer-Conrads-Poppe-Antrag zur besseren Ausschilderung des Johanniterkrankenhauses

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [232300](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015263)
- Antragsteller: Elmar Conrads-Hassel Karin Langer Brigitta Poppe-Reiners
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057395)

### Ö 6.49 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [240035](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015485)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Jakob Kraasch-Tarnowsky
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057397)

### Ö 6.49.1 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240035](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015485)
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240035-01 ST Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Straßenbeleuchtung ‚Auf dem Hügel‘
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057677)

### Ö 6.50 CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240049](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015505)
- Antragsteller: Dr. Bettina Ulrike Fischer-Starcke CDU Bezirksfraktion Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057398)

### Ö 6.50.1 CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240049](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015505)
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240049-01 ST CDU-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Auerberger Mitte
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057492)

### Ö 6.51 CDU-Antrag: Instandsetzung zweier Wegekreuze in der Röckumstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240051](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015508)
- Antragsteller: Thomas Fahrenholtz CDU Bezirksfraktion Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057399)

### Ö 6.52 CDU-Antrag: Grüner Pfeil für Radfahrer Ecke Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240052](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015509)
- Antragsteller: Nicole Bonnie Dr. Bettina Ulrike Fischer-Starcke CDU Bezirksfraktion Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057400)

### Ö 6.53 Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6719-7 in Bonn, Ortsteil Gronau

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [240242](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015910)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057404)

### Ö 6.54 CDU-Antrag: Einheitliches Bild der Poppelsdorfer Allee – hier: weiße Holzbänke

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [240278](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015974)
- Antragsteller: Nicole Bonnie CDU Bezirksfraktion Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057406)

### Ö 6.55 Gestaltungspläne Bonner Weihnachtsmarkt 2024 und Dreikönigsmarkt 2024/25

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [240314](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016058)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne Enthaltung, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen Die FRAKTION und 1 GRÜNE bei Enthaltung BSW und 2 GRÜNE“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057409)

### Ö 6.56 Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Bonn

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240356](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016157)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Bericht zum Stand der Umsetzung: Endbericht vom 16.07.2024: Der Trinkbrunnen ist installiert.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057411)

### Ö 6.57 Baureife Planung zur Umgestaltung der Brüdergasse

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240382](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016238)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057413)

### Ö 6.58 Antrag CDU-(Bezirks-)Fraktion: Installation Zugangstor Schlossbachschule

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [240411](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016325)
- Antragsteller: David Lutz Nicole Bonnie CDU Bezirksfraktion Bonn CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bis nach der Mitberatung durch den Schulausschuss“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057414)

### Ö 6.58.1 Installation Zugangstor Schlossbachschule

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240411](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016325)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240411-01 ST Installation Zugangstor Schlossbachschule
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058767)

### Ö 6.59 Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240501](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016508)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Rolf Beu
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, SPD Enthaltung, FDP Enthaltung, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung FDP, SPD, Rheingrün und Volt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Bericht zum Stand der Umsetzung: Endbericht vom 18.10.2024: Es wird auf die Mitteilungsvorlage 240501-02 verwiesen.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057422)

### Ö 6.59.1 Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240501](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016508)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240501-01 ST Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Gehweg Alfred-Bucherer-Straße, ggf. Bushaltestelle 631
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058825)

### Ö 6.60 Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [240502](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016509)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Paul Brückner
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Bericht zum Stand der Umsetzung: Aus Kapazitätsgründen konnte seitens der Verwaltung die Bearbeitung zum barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen bisher nicht umgesetzt werden. Aufgrund dessen beabsichtigt die Verwaltung die Bearbeitung der folgenden Haltestellen in 2025 ggf. an ein externes Büro zu vergeben.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057423)

### Ö 6.60.1 Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240502](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016509)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240502-01 ST Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Festlegung Bahntrassierung Prinz-Albert-/Königstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058766)

### Ö 6.61 Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Fertigstellung aller Komponenten des Projektes Viktoriabrücke

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [240503](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016510)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Paul Brückner
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Bericht zum Stand der Umsetzung: Zwischenbericht Oktober 2024: Bezüglich des Umsetzungsstandes wird weiterhin auf die Stellungnahme 240503-01 verwiesen. Zwischenbericht Februar 2025: Bezüglich des Umsetzungsstandes wird weiterhin auf die Stellungnahme 240503-01 verwiesen
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057424)

### Ö 6.61.1 Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Fertigstellung aller Komponenten des Projektes Viktoriabrücke

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240503](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016510)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240503-01 ST Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Fertigstellung aller Komponenten des Projektes Viktoriabrücke
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058768)

### Ö 6.62 Antrag - Grüne-Bezirksfraktion: Markierung der Rampe von der Bushaltestelle zur Straße Auf dem Dransdorfer Berg

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [240504](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016511)
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Jakob Kraasch-Tarnowsky
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : Mehrheit gegen 1 CDU bei Enthaltung 4 CDU und BSW“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057425)

### Ö 6.63 Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240530](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016568)
- Antragsteller: Sabrina Lipprandt SPD Bezirksfraktion Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Bericht zum Stand der Umsetzung: Endbericht 27.11.2025: Es wird auf die Mitteilungsvorlage 240530-02 verwiesen: Nach Rücksprache mit dem Tiefbauamt wird der Signalgeber für den entgegenkommenden Linksverkehr vorerst abgedeckt und die Anforderungsbedingung für das Einschalten des Nachlaufes herausgenommen. Daraufhin kann ein Grünpfeil für Radfahrende an der Lichtsignalanlage Römerstraße Ecke Rosental stadteinwärts versuchsweise angebracht werden. Die Verwaltung wird den Verkehrsablauf beobachten, ob sich die Abdeckung des beleuchteten Grünpfeils negativ auf den nachfolgenden Verkehr auswirkt.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057426)

### Ö 6.63.1 Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240530](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016568)
- Antragsteller: SPD (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240530-01 ST Antrag der SPD-Bezirksfraktion: Anbringung eines Grünpfeils für Radfahrende Ecke Römerstraße/Rosental
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058160)

### Ö 6.64 Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende Oktober 2024

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [230308](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2010654)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230308-02 Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende Oktober 2024
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058596)

### Ö 6.65 Umgestaltung Rheingasse

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [231997](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014428)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ziffernweise Abstimmung Ziffer 1: Mehrheit gegen CDU Ziffer 2 bis 4: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Entgegen der Auffassung der Verwaltung sieht die Bezirksvertretung Bonn hier die Entscheidungsbefugnis des Gremiums und stimmt entsprechend ab.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057428)

### Ö 6.65.1 Umgestaltung Rheingasse

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [231997](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014428)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231997-01 ST Umgestaltung Rheingasse
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057681)

### Ö 6.65.2 Umgestaltung Rheingasse Antrag zur Vorlage 231997

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [231997](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014428)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 231997-02 AA Umgestaltung RheingasseAntrag zur Vorlage 231997
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058764)

### Ö 6.66 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [232225](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014991)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2002949)

### Ö 6.66.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [232225](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014991)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 232225-01 ST Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057485)

### Ö 6.66.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau Antrag zur Vorlage 232225

- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: [232225](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014991)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 232225-02 AA Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil GronauAntrag zur Vorlage 232225
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen GRÜNE, Rheingrün, Volt, 1 Die FRAKTION und BSW abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058838)

### Ö 7 Empfehlungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057427)

### Ö 7.1 Umgestaltung Rheingasse (-verschoben-)

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Beschluss: Bei Anerkennung der Tagesordnung wurde der TOP einstimmig zum Beschlusspunkt unter 6.65 erhoben.“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2062330)

### Ö 7.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des bebauungsplanes Nr. 6719-9 "Ollenhauerstraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau (-verschoben-)

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Beschluss: Bei Anerkennung der Tagesordnung wurde der TOP einstimmig zum Beschlusspunkt unter 6.66 erhoben.“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2062331)

### Ö 7.3 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [240020](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015448)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057430)

### Ö 7.4 Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240101](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015646)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057431)

### Ö 7.5 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [240458](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016424)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen SPD bei Enthaltung 1 Die FRAKTION und Rheingrün ohne Votum in den Rat“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057432)

### Ö 8 Anhörungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057433)

### Ö 8.1 Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [230880](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2012071)
- Antragsteller: Paula Luise Erdmann Moritz van den Bergh Die FRAKTION Bezirksfraktion für Ratlosigkeit, Auenwald, Klimaanlagen, Trostlosigkeit, Innovative Opposition und Niedertracht Bonn Arndt Schönowsky
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bis zum Ende des Schuljahres“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057434)

### Ö 8.1.1 Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [230880](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2012071)
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 230880-01 AA Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMAAntrag zur Vorlage 230880
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057678)

### Ö 8.2 Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [231785](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013958)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung BSW“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057435)

### Ö 8.2.1 Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785

- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: [231785](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013958)
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 231785-01 AA Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres VorgehenAntrag zur Vorlage 231785
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, SPD dagegen, FDP dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU, FDP und 1 SPD bei Enthaltung BSW“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058842)

### Ö 8.3 Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [232084](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014648)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057436)

### Ö 8.3.1 Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf Antrag zur Vorlage 232084

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [232084](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014648)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 232084-01 AA Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in DransdorfAntrag zur Vorlage 232084
- Abstimmung: einstimmig · Grüne Enthaltung, FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung FDP und 1 GRÜNE“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057437)

### Ö 8.4 Wirtschaftsplan SGB 2024

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [240090](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015597)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057438)

### Ö 8.5 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Vivatsgasse

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [240117](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015681)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057439)

### Ö 8.6 Fahrradabstellanlagen Sportstätten

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240184](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015821)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057787)

### Ö 8.7 Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: [240301](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016026)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD Enthaltung, Grüne dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen 3 GRÜNE bei Enthaltung 1 Die FRAKTION, 1 SPD und Rheingrün abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057441)

### Ö 8.8 Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf dem Grundstück Oppelner Straße, Ecke Stolpstraße

- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
- Vorlage: [240162](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015773)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058595)

### Ö 9 Stellungnahmen (-entfällt-)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057442)

### Ö 10 Anregungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057443)

### Ö 10.1 Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [232263](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015155)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057444)

### Ö 10.2 CDU-Dringlichkeitsantrag: Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240646](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016807)
- Antragsteller: Bert Moll CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Nicole Bonnie Arno Hospes CDU Bezirksfraktion Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig bei Enthaltung 1 Die FRAKTION“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058822)

### Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057445)

### Ö 12 Mitteilungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057458)

### Ö 12.1 Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [210733](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2000622)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 210733-03 Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057446)

### Ö 12.2 Sachstand zum Naturdenkmal Nr. 33 in der Malteserstraße

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [220289](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2005047)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 220289-01 Sachstand zum Naturdenkmal Nr. 33 in der Malteserstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057795)

### Ö 12.3 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung der Reichsstraße

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [222314](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2009441)
- Antragsteller: SPD, Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 222314-02 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Umgestaltung der Reichsstraße
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057447)

### Ö 12.4 Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [230997](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2012324)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230997-02 Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der Karthäuserstraße in Bonn-Kessenich
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057448)

### Ö 12.5 Sanierung der Straßendecke der Eduard-Otto-Straße zwischen Hausdorffstraße und Markusplatz

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [231725](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013847)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231725-02 Sanierung der Straßendecke der Eduard-Otto-Straße zwischen Hausdorffstraße und Markusplatz
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057449)

### Ö 12.6 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Prüfauftrag aus der Ratssitzung 01.02.2024: Integrierter Stromanschluss in den Laternen für Veranstaltungen

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [231736](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013870)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231736-08 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Prüfauftrag aus der Ratssitzung 01.02.2024: Integrierter Stromanschluss in den Laternen für Veranstaltungen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057793)

### Ö 12.7 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [232125](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014744)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057450)

### Ö 12.8 Schul- und OGS-Neubau an der Matthias-Claudius-Schule

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
- Vorlage: [232308](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015277)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 232308-02 Schul- und OGS-Neubau an der Matthias-Claudius-Schule
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057451)

### Ö 12.9 Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
- Vorlage: [240217](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015873)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057452)

### Ö 12.10 Namensgebung „Platz des Grundgesetzes“ für den Autobahnanschlusspunkt Bonn-Bad Godesberg

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240262](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015938)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057453)

### Ö 12.11 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2024 - Terminverlegung "Bonn leuchtet" 2024

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240316](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016060)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057454)

### Ö 12.12 Brüdergasse

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240345](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016122)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057455)

### Ö 12.13 Verlagerung der SportBox vom OpernRasen auf den Bürgerplatz Auerberg im Stadtbezirk Bonn

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240359](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016165)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057456)

### Ö 12.14 Freie Straßen und Pilotprojekt Quartiersparken für Kirschblütenfest 2024

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240410](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016309)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057457)

### Ö 12.15 Montage von orangefarbenen Sitzbänken an zwei Bushaltestellen in Bonn

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240468](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016447)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057794)

### Ö 12.16 Wirtschaftsparkzonen

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240472](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016451)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2058239)

### Ö 12.17 Brunnen und Wasserspiele im Bonner Stadtgebiet

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240554](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016600)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057792)

### Ö 12.18 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240551](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016596)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2057675)

### Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung

- Ergebnis: nicht erfasst
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