# Sitzungsüberblick: Rechnungsprüfungsausschuss · 28.05.2024

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2002963

Rechnungsprüfungsausschuss · 28.05.2024

Öffentliche TOPs: 16 · Nichtöffentliche TOPs: 9 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 7 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 2

## Kurzbilanz

- Beschlossen: 2 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 0 · Zur Kenntnis genommen: 5 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 7 (= Mit Ergebnis: 7) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 2 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 0

## Tagesordnung (öffentlich)

### Ö 1 Fragestunde öffentlich

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059763)

### Ö 1.1 BBB-Anfrage zum Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG; Verkauf einer Liegenschaft in Bonn Bad Godesberg DS 211895

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [231681](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013747)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231681-04 BBB-Anfrage zum Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG; Verkauf einer Liegenschaft in Bonn Bad Godesberg DS 211895
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059748)

### Ö 1.1.1 BBB-Anfrage zum Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG; Verkauf einer Liegenschaft in Bonn Bad Godesberg DS 211895

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [231681](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2013747)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 231681-05 ST BBB-Anfrage zum Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG; Verkauf einer Liegenschaft in Bonn Bad Godesberg DS 211895
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2060396)

### Ö 1.2 BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240068](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015544)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240068-02 BBB-Anfrage Einsparungen in Folge der Bewirtschaftungsverfügung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059749)

### Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059741)

### Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059742)

### Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2024

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2060633)

### Ö 4 Beschlüsse (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059743)

### Ö 5 Empfehlungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059744)

### Ö 5.1 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [240785](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017109)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer kurzen Aussprache beteiligen sich Herr Haid, Herr Dr. Janicke, Herr Dr. Möller sowie seitens des Rechnungsprüfungsamtes Herr Suhr und Herr Dr. Pütz, der erläutert, dass für die Aufgabenwahrnehmung die Einrichtung einer Stabsstelle geplant und perspektivisch mit zusätzlichem Personalbedarf zu rechnen sei. Im Anschluss lässt die Sitzungsleitung über den Beschlussvorschlag abstimmen. Das Ergebnis ist oben angegeben.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059745)

### Ö 6 Sonstige Beratungspunkte (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059746)

### Ö 7 Mitteilungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059747)

### Ö 7.1 Intensivierung der regionalen und überregionalen Netzwerkarbeit des RPA im Bereich „Korruptionsprävention“

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240784](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017108)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059750)

### Ö 7.2 Berichtsvorlagen an die Verwaltung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240787](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017111)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059751)

### Ö 7.3 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240825](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017178)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059852)

### Ö 7.4 Sonstige Mitteilungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2059824)

## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

- N 8 (nichtöffentlich)
- N 9 (nichtöffentlich)
- N 10 (nichtöffentlich)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 14.1 (nichtöffentlich)
- N 14.2 (nichtöffentlich)
- N 14.3 (nichtöffentlich)

## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

## Weiterführend

- [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung)
- [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse)
- [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung)
- [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:18)
- Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T03:34 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17