# Sitzungsüberblick: Schulausschuss · 24.01.2024

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2002976

Schulausschuss · 24.01.2024

Öffentliche TOPs: 24 · Nichtöffentliche TOPs: 15 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 12 · Ohne erfasstes Ergebnis: 5 · Entfällt: 7

## Kurzbilanz

- Beschlossen: 3 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 2 · Zur Kenntnis genommen: 7 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 12 (= Mit Ergebnis: 12) · Ohne erfasstes Ergebnis: 5
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 7 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 4 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 3
  - Ö 12 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung → CDU dafür, FDP dafür, Volt dafür, BBB dafür ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053268))
  - Ö 16.1 21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn → SPD dafür, Volt dafür ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053273))
  - Ö 16.2 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen → keine Fraktionsposition im Text ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053274))

## Tagesordnung (öffentlich)

### Ö 11 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053267)

### Ö 12 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, Volt dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen (CDU, FDP) und 2 Enthaltungen (BBB, Volt)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Wortprotokoll: An der Aussprache beteiligten sich: Frau Stv. Kramer (CDU), die die Vertagung von TOP 16.2 und 16.2.1 vorschlägt; Herr Stv. Lutz (CDU), der eine Verständnisfrage stellt, die unverzüglich geklärt wird.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053268)

### Ö 12.1 Verpflichtung eines Ausschussmitglieds (Herr Bliersbach (Vertreter der Stadtschulpflegschaft) wird verpflichtet.)

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2054842)

### Ö 13 Bekanntgabe der Niederschrift

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053269)

### Ö 13.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2023

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2054269)

### Ö 14 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053270)

### Ö 15 Beschlüsse (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053271)

### Ö 16 Empfehlungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053272)

### Ö 16.1 21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [232113](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014714)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dafür, Volt dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme (Frau AM Melzer (CDU)) und 4 Enthaltungen (SPD, Volt)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Wortprotokoll: An der Aussprache beteiligten sich: Frau Stv. Ewald (SPD), die auf den Geltungsbereich der UN-Kinderrechtskonvention hinweist und mitteilt, dass sie sich enthalten wird, da ihr der Abbau von Partizipationsstrukturen widerstrebt; Frau AM Mc Nelis (Volt), die diese Empfehlung an den Rat ebenfalls nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren kann und sich enthalten wird; Herr AL Zelmanski, der erläutert, weshalb die Änderung der Hauptsatzung umgesetzt werden muss und dass es sich nur um eine formale Änderung handelt. Seit Änderung im Schulgesetz sei dies -auch ohne bisherige Änderung der …
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053273)

### Ö 16.2 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [232206](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014935)
- Antragsteller: MdL Guido Déus Feyza Yildiz Sabine Kramer CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053274)

### Ö 16.2.1 Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen - hier: Stellungnahme der Verwaltung

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [232206](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014935)
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 232206-01 ST Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen - hier: Stellungnahme der Verwaltung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2054397)

### Ö 16.3 Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2024/25

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [240010](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015405)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Wortprotokoll: An der Aussprache beteiligten sich: Frau Stv. Grenz (SPD), die betont, dass sich die Lage zur wohnortnahen Beschulung zum Teil noch verbessern müsste. Außerdem fragt sie nach Erkenntnissen, warum so viele Kinder in der ersten Klasse verbleiben; Frau AM Melzer (CDU), die nach aktuellen Zahlen der bisher nicht angemeldeten Kindern fragt und wie deren Familien informiert werden. Außerdem erkundigt sie sich nach Planungen zu Ersatzneubauten; Herr AM Fick (Bündnis 90/die Grünen), der fragt, ob sich die Teilnahme an der Schuleingangsuntersuchung normalisiert hat; Herr AL Zelmanski …
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053275)

### Ö 17 Anhörungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053276)

### Ö 18 Anregungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053277)

### Ö 19 Mitteilungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053278)

### Ö 19.1 Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Errichtung der Sporthalle Tannenbusch Gymnasium

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [232122](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014737)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053279)

### Ö 19.2 Fachtag „Sport und Inklusion – wie funktioniert Inklusion im Sport“ am 09.03.24

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [232188](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2014884)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053280)

### Ö 19.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Schulausschusses am 24.01.2024

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240061](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015527)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053336)

### Ö 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053282)

### Ö 20.1 Monitoring Schulbauten

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053283)

### Ö 20.1.1 Monitoringbericht Schulbauten

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [232312](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2015287)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053281)

### Ö 20.2 Monitoring OGS (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053284)

### Ö 20.3 Monitoring Inklusion (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2053285)

### Ö 20.4 Aktueller Stand zum Thema: Integrationsassistenz

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2054845)

## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

- N 1 (nichtöffentlich)
- N 2 (nichtöffentlich)
- N 2.1 (nichtöffentlich)
- N 3 (nichtöffentlich)
- N 3.1 (nichtöffentlich)
- N 4 (nichtöffentlich)
- N 5 (nichtöffentlich)
- N 6 (nichtöffentlich)
- N 7 (nichtöffentlich)
- N 8 (nichtöffentlich)
- N 9 (nichtöffentlich)
- N 9.1 Besetzung der Schulleitungsstelle am Helmholtz-Gymnasium in Bonn
- N 10 (nichtöffentlich)
- N 10.1 (nichtöffentlich)
- N 10.2 (nichtöffentlich)

## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

## Weiterführend

- [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung)
- [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse)
- [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung)
- [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:10)
- Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T03:34 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17