# Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 11.09.2024

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2003095

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 11.09.2024

Öffentliche TOPs: 45 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 35 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 3

## Kurzbilanz

- Beschlossen: 10 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 8 · Zur Kenntnis genommen: 16 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 35 (= Mit Ergebnis: 35) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 16 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 8
  - Ö 5.1 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste" → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064177))
  - Ö 5.2 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Kreativ-Werkstatt" → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064178))
  - Ö 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starker Start in die Schule“ → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064179))
  - Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starke Kinder! – Weiterleben nach der Flucht" → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064180))
  - Ö 5.5 Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim in den Jahren 2023 und 2024 → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064181))
  - Ö 5.5.1 BBB-ÄA „Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim in den Jahren 2023 und 2024“ – DS241245 → FDP Enthaltung, BBB dafür ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2065597))
  - Ö 5.7 Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064183))
  - Ö 5.8 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064184))

## Tagesordnung (öffentlich)

### Ö 1 Fragestunde öffentlich

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064168)

### Ö 1.1 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240930](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017439)
- Antragsteller: Petra Nöhring Frank Thomas FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064243)

### Ö 1.1.1 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240930](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017439)
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240930-01 ST FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064244)

### Ö 1.1.2 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240930](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017439)
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240930-02 FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2065263)

### Ö 1.2 Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [240972](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017521)
- Antragsteller: Georg Goetz CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064197)

### Ö 1.2.1 Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [240972](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017521)
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240972-01 ST Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064245)

### Ö 1.3 Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240973](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017522)
- Antragsteller: Georg Goetz CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064198)

### Ö 1.3.1 Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240973](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017522)
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240973-01 ST Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064246)

### Ö 1.4 BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [241421](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018709)
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott Jutta Acar
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064203)

### Ö 1.4.1 BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [241421](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018709)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 241421-01 ST BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064320)

### Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - - Der Vorsitzende weist auf den Änderungsantrag des BBB zu TOP 5.5 hin.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064169)

### Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064170)

### Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2024

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064171)

### Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064175)

### Ö 5 Beschlüsse

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064176)

### Ö 5.1 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [241153](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017939)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064177)

### Ö 5.2 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Kreativ-Werkstatt"

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [241154](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017940)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064178)

### Ö 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starker Start in die Schule“

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [241155](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017941)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064179)

### Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starke Kinder! – Weiterleben nach der Flucht"

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [241156](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017943)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064180)

### Ö 5.5 Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim in den Jahren 2023 und 2024

- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [241245](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018339)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Die Frage von Herrn Stv. Giersberg (CDU) zu einer möglichen Drittmittelförderung beantwortet die Verwaltung wie folgt: Sowohl die Träger als auch die Verwaltung prüfen fortlaufend, ob eine Finanzierung von Maßnahmen (vollständig oder anteilig) durch Drittmittel erfolgen kann. Insbesondere im Bereich der freiwilligen Leistungen ist dies Usus: hier kooperiert der Fachbereich regelmäßig mit dem Referat Stadtförderung. Insofern werden bzw. wurden bereits alle tatsächlich bestehenden Möglichkeiten ausgeschöpft.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064181)

### Ö 5.5.1 BBB-ÄA „Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim in den Jahren 2023 und 2024“ – DS241245

- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: [241245](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018339)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 241245-01 AA BBB-ÄA „Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei•update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und•der Evangelischen Jugendhilfe Godesheimin den Jahren 2023 und 2024“ – DS241245
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP Enthaltung, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung FDP abgelehnt.“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Die Verwaltung sagt zu, die bereits vorliegenden Antworten zu den vorstehenden Fragen zur Niederschrift zu geben: 1) Wie viele Beratungen sind in den vergangenen Jahren seit 2021 jährlich durchgeführt worden? Klient*innenzahlen im Vergleich 2023 2022 2021 Kinder, Jugendliche 254 267 331 Junge Erwachsene 64 91 192 Eltern/Angehörige 341 212 241 Gesamtzahl 659 570 712 Statistik Beratung (2023) Suchtspezifische Beratung Kinder/Jugendliche und junge Erwachsene (bis 21 Jahre) 180 davon Gruppenarbeit FreD 28 Eltern und Angehörige 118 Gesamt 298 2) Wie verteilen sich die Beratungen jeweils …
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2065597)

### Ö 5.6 Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof in den Jahren 2023 und 2024

- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [241380](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018583)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Herr AM Balan (FDP) bittet noch zu folgenden Fragen die Zahlen bzw. Angaben zur Niederschrift zu geben: - wie viele Vollzeitkräfte werden hiermit gefördert? - welcher Anteil entfällt hier auf die Sachkosten? - welche Einnahmen der Radstation stehen der Förderung gegenüber? Die Beantwortung der vorstehenden Fragen erfolgt auf Grund von Vertragsangelegenheiten im nichtöffentlichen Teil zu TOP 5.6.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064362)

### Ö 5.7 Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [241412](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018675)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064183)

### Ö 5.8 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [241414](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018678)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064184)

### Ö 6 Empfehlungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064185)

### Ö 6.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240941](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017455)
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Dr. Ursula Sautter Arno Hospes Jürgen Wehlus
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064186)

### Ö 6.1.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240941](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017455)
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240941-01 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064196)

### Ö 6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [240986](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017553)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wurde einstimmig als 1. Lesung behandelt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064187)

### Ö 6.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: [240986](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017553)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240986-09 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Wurde einstimmig als 1. Lesung behandelt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064321)

### Ö 6.3 Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [241053](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017721)
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Günther Taube SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Alois Saß Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Karin Willnauer Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Friederike …
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064188)

### Ö 6.3.1 Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241053](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017721)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241053-01 ST Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064189)

### Ö 6.4 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [241095](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017805)
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Feyza Yildiz Georg Goetz Bert Moll
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig mit Maßgabe vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064190)

### Ö 6.4.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [241095](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017805)
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 241095-01 ST CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2065264)

### Ö 6.5 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [241422](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018711)
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jutta Acar
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064191)

### Ö 6.5.1 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [241422](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018711)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 241422-01 ST BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064204)

### Ö 7 Anhörungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064192)

### Ö 8 Anregungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064193)

### Ö 9 Mitteilungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064194)

### Ö 9.1 Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“ MITTEILUNG

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240786](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017110)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240786-01 Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde„ABH BN: besser ankommen“ MITTEILUNG
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064195)

### Ö 9.2 Förderung von niederschwelligen Sprachförderangeboten im Jahr 2023

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241008](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017604)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064199)

### Ö 9.3 Förderung von Integrationsprojekten im Jahr 2023

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241010](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017609)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064200)

### Ö 9.4 Förderung von Flüchtlingsprojekten im Jahr 2023

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241012](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017612)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064201)

### Ö 9.5 Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241303](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018452)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2003095)

### Ö 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241469](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018834)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064247)

### Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (Bericht zur Situation der Geflüchteten in Bonn Wohnraumförderung)

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2064205)

## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- N 21 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters

## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

## Weiterführend

- [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung)
- [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse)
- [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung)
- [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:341)
- Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T10:24 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17