# Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 10.10.2024

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2003096

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 10.10.2024

Öffentliche TOPs: 30 · Nichtöffentliche TOPs: 11 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 21 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 3

## Kurzbilanz

- Beschlossen: 3 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 11 · Zur Kenntnis genommen: 7 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 21 (= Mit Ergebnis: 21) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 8 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 3
  - Ö 6.1 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066269))
  - Ö 6.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066270))
  - Ö 6.6 Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066392))

## Tagesordnung (öffentlich)

### Ö 1 Fragestunde öffentlich

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066258)

### Ö 1.1 BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241421](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018709)
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott Jutta Acar
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066280)

### Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241421](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018709)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 241421-01 ST BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066300)

### Ö 1.1.2 BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241421](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018709)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 241421-02 ST BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066281)

### Ö 1.2 Große Anfrage der Koalition: Beantragungen von Bonn-Ausweisen

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [241552](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018991)
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Eva Kuzu SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabio Sánchez Copano
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066283)

### Ö 1.2.1 Große Anfrage der Koalition: Beantragungen von Bonn-Ausweisen

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241552](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018991)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241552-01 ST Große Anfrage der Koalition: Beantragungen von Bonn-Ausweisen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066422)

### Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066259)

### Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066260)

### Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2024

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066701)

### Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066265)

### Ö 5 Beschlüsse

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066266)

### Ö 5.1 Finanzierung der Ambulanten Dienste der Wohnungslosenhilfe des Caritasverbandes für die Stadt Bonn e.V. in den Jahren 2024

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [241526](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018957)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066267)

### Ö 6 Empfehlungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066268)

### Ö 6.1 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [240435](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016372)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei ziffernweise Abstimmung geändert beschlossen – mit Protokollnotiz: Ziffern 1 bis 3: mit Mehrheit von Bündnis 90/GRÜNE, SPD, Volt, CDU, FDP und BBB gegen DIE LINKE beschlossen Ziffern 4 bis 14 und den Maßgaben: mit Mehrheit von Bündnis 90/GRÜNE und SPD gegen DIE LINKE bei Enthaltung CDU, FDP und BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Herr Stv. Prof. Dr. Jobst (Bündnis 90/GRÜNE) gibt zu Protokoll, dass die Altstadtguides für den Umgang mit psychischen Notlagen und mit für Racial Profiling (Rassismusprävention) sensibilisiert werden sollen.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066269)

### Ö 6.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240941](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017455)
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Dr. Ursula Sautter Arno Hospes Jürgen Wehlus
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066270)

### Ö 6.2.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240941](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017455)
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240941-01 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066278)

### Ö 6.2.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240941](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017455)
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240941-02 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066419)

### Ö 6.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240986](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017553)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066271)

### Ö 6.3.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240986](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017553)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240986-09 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066272)

### Ö 6.3.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [240986](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017553)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240986-19 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066412)

### Ö 6.4 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [241095](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017805)
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Feyza Yildiz Georg Goetz Bert Moll
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066273)

### Ö 6.4.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [241095](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017805)
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 241095-01 ST CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066279)

### Ö 6.5 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [241422](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018711)
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jutta Acar
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt - mit Maßgabe“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066274)

### Ö 6.5.1 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [241422](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2018711)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 241422-01 ST BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066282)

### Ö 6.6 Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [241635](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019238)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066392)

### Ö 7 Anhörungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066275)

### Ö 8 Anregungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066276)

### Ö 9 Mitteilungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066277)

### Ö 9.1 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241668](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019346)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066350)

### Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2066284)

## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung

## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

## Weiterführend

- [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung)
- [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse)
- [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung)
- [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:341)
- Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T09:21 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17