# Sitzungsüberblick: Hauptausschuss · 13.03.2025

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004195

Hauptausschuss · 13.03.2025

Öffentliche TOPs: 33 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 26 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 1

## Kurzbilanz

- Beschlossen: 4 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 12 · Zur Kenntnis genommen: 9 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 26 (= Mit Ergebnis: 26) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 1 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 13 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 3
  - Ö 5.1 Umbenennung des Kohlkauler Platzes in Georg-Fenninger-Platz → Die Linke dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074274))
  - Ö 5.2 N-Vorlage zum FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete → CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074275))
  - Ö 5.5 Koalitionsantrag: Workshop Leuchttürme → FDP dagegen, BBB Enthaltung ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074282))

## Tagesordnung (öffentlich)

### Ö 1 Fragestunde öffentlich

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074263)

### Ö 1.1 BBB-Anfrage: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [201601](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:7647)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201601-02 BBB-Anfrage: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074264)

### Ö 1.1.1 Stellungnahme: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [201601](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:7647)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201601-04 ST Stellungnahme: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074852)

### Ö 1.2 BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [220350](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2005185)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 220350-03 BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Inhalt der zur Kenntnis genommenen Großen Anfrage: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28.04.2022 auf Empfehlung der Bezirksvertretung Beuel einstimmig folgenden Beschluss gefasst (DS 220350 ): „Die Verwaltung wird beauftragt eine Erhaltungssatzung für die historisch gewachsenen Bereiche des Ortsteils Oberkassel zu erarbeiten und den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.“. …“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074265)

### Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [220350](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2005185)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 220350-05 ST BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074855)

### Ö 1.3 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [252426](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021069)
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074266)

### Ö 1.3.1 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [252426](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021069)
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252426-01 ST BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075110)

### Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074267)

### Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074268)

### Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2024

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074270)

### Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2025

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074269)

### Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074271)

### Ö 5 Beschlüsse

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074272)

### Ö 5.1 Umbenennung des Kohlkauler Platzes in Georg-Fenninger-Platz

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [240863](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017294)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240863-02 Umbenennung des Kohlkauler Platzes in Georg-Fenninger-Platz
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074274)

### Ö 5.2 N-Vorlage zum FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete

- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: [241739](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019510)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241739-02 N-Vorlage zum FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074275)

### Ö 5.3 Vergabe Integrationspreis des Integrationsrates 2025: Benennung von Jurymitgliedern

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [242192](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020550)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB wie Integrationsrat am 28.01.2025 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074278)

### Ö 5.4 BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [252545](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021470)
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elisabeth Struwe Marcel Schmitt
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074280)

### Ö 5.4.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [252545](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021470)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252545-01 ST Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074281)

### Ö 5.5 Koalitionsantrag: Workshop Leuchttürme

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [252546](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021472)
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Clara Hennes Dr. Beate Bänsch-Baltruschat SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Nico Janicke Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein Niklas Peters
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen FDP bei Enthaltung BBB wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda und Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz am 11.02.2025 geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074282)

### Ö 5.6 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [252549](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021478)
- Antragsteller: Andreas Stenz Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074283)

### Ö 5.6.1 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [252549](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021478)
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252549-01 ST FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074853)

### Ö 5.7 Koalitionsdringlichkeitsantrag: Nachfolgeregelung für das Deutschlandticket für Beschäftigte der Bundesstadt Bonn

- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: [252740](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021924)
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Friederike Dietsch Dr. Daniel Rutte SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angelika Esch Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Michael Faber Friederike Martin …
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig in die Sitzung des Rates am 20.03.2025 verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075125)

### Ö 6 Empfehlungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074284)

### Ö 6.1 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: Beratungsvorlage Projektinitiierung, Planerbeauftragung, Abwicklungsmodelle, Projektorganisation, fiskalische Auswirkungen

- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: [242046](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020145)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242046-08 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier:Beratungsvorlage Projektinitiierung, Planerbeauftragung, Abwicklungsmodelle, Projektorganisation, fiskalische Auswirkungen
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Votum in den Rat verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074285)

### Ö 6.2 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: ergänzende Nutzungen

- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: [242046](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020145)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242046-09 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: ergänzende Nutzungen
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Votum in den Rat verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074286)

### Ö 6.3 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [242248](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020708)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074287)

### Ö 6.3.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [242248](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020708)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 242248-01 ST Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074279)

### Ö 6.4 Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: [252470](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021209)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Votum in den Rat verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Der Vorschlag, die Beschlussvorlage ohne Votum in den Rat zu verweisen, geht zurück auf Stv. Dietsch -Grüne.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074587)

### Ö 7 Mitteilungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074288)

### Ö 7.1 Vereinfachte Beantragung bei Festen von Organisationen und Vereinen

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [241655](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019309)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241655-01 Vereinfachte Beantragung bei Festen von Organisationen und Vereinen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074289)

### Ö 7.2 Statusbericht Professionalisierung Projekt-, Programm- und Portfoliomanagement

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [252616](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021636)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074292)

### Ö 7.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [252654](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021717)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074624)

### Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2074293)

## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

- N 9 (nichtöffentlich)
- N 10 (nichtöffentlich)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 11.1 (nichtöffentlich)
- N 11.2 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)

## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

## Weiterführend

- [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung)
- [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse)
- [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung)
- [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:12)
- Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T08:34 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17