# Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 23.01.2025 > **Für Menschen:** „Fasse diese Sitzung zusammen: https://mcp.linkebonn.de/sitzung/si:2004362.md“ in ein KI-Werkzeug kopieren. Die Zusammenfassung stützt sich nur auf die Angaben unten; fehlende Angaben sind als „nicht erfasst“ markiert. Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004362 Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 23.01.2025 Öffentliche TOPs: 26 · Nichtöffentliche TOPs: 9 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 19 · Ohne erfasstes Ergebnis: 4 · Entfällt: 3 ## Kurzbilanz - Beschlossen: 5 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 8 · Zur Kenntnis genommen: 6 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 19 (= Mit Ergebnis: 19) · Ohne erfasstes Ergebnis: 4 - Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis) - Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 11 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext. - Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 0 ## Tagesordnung (öffentlich) ### Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071035) ### Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung - Ergebnis: geändert beschlossen - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071036) ### Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071037) ### Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2024 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071839) ### Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071038) ### Ö 5 Beschlüsse - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071039) ### Ö 5.1 Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn (EMFA) - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [242177](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020497) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtbeteiligung von Frau Acar (BBB) beschlossen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071040) ### Ö 5.3 Zuschuss an die Pro Familia Beratungsstelle Bonn - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [242219](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020628) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071042) ### Ö 5.6 Quartiersentwicklung: Förderung der ehrenamtlich geführten Begegnungsstätte „Castell-Treff“ - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [242308](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020835) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtbeteiligung von Frau Acar (BBB) beschlossen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071888) ### Ö 6 Empfehlungen - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071045) ### Ö 6.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [240941](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017455) - Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Dr. Ursula Sautter Arno Hospes Jürgen Wehlus - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt Der vertagte Antrag hatte folgenden Wortlaut: Die Pläne für den neuen ZOB werden so gestaltet, dass die Ebenen B und C über eine Rampe und/oder ein Rollband zugänglich wird.“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071046) ### Ö 6.1.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [240941](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017455) - Antragsteller: CDU (abgeleitet) - Behandelt: Stellungnahme 240941-01 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071054) ### Ö 6.1.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [240941](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017455) - Antragsteller: CDU (abgeleitet) - Behandelt: Stellungnahme 240941-02 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071055) ### Ö 6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [240986](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017553) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt Die als vertagt behandelte Beschlussvorlage hatte folgenden Wortlaut: Der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf • der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 sowie • des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 – 2029 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und zur Anhörung an die Bezirksvertretungen verwiesen.“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071047) ### Ö 6.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [240986](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017553) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 240986-09 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071048) ### Ö 6.2.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [240986](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017553) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 240986-19 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071049) ### Ö 6.2.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [240986](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017553) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 240986-37 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071889) ### Ö 6.3 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [242067](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020206) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtbeteiligung von Frau Acar (BBB) beschlossen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071050) ### Ö 6.4 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB - Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt - Vorlage: [242248](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020708) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071957) ### Ö 7 Anhörungen (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071051) ### Ö 9 Mitteilungen - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071053) ### Ö 9.1 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz - Vorlage: [241664](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019330) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071056) ### Ö 9.3 Übersicht über die im Jahr 2023 gewährten Zuschüsse zur Förderung der Arbeit von Migrantenselbstorganisationen (MSO), interkulturellen Gruppen und Initiativen in Bonn - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [241928](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019917) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071058) ### Ö 9.4 Rucksack KiTa 2024-2025 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [242242](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020692) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071059) ### Ö 9.5 Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn - Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [242249](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020710) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071060) ### Ö 10.1 Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Richtwerte für die angemessenen Bedarfe für Unterkunft 2024 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [242322](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020861) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2071887) ## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte) - N 12 (nichtöffentlich) - N 13 (nichtöffentlich) - N 14 (nichtöffentlich) - N 15 (nichtöffentlich) - N 17 (nichtöffentlich) - N 18 (nichtöffentlich) - N 19 (nichtöffentlich) - N 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung - N 21 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters ## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug) Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst). ## Weiterführend - [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung) - [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse) - [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung) - [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:341) - Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T08:34 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17