# Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 26.03.2025 > **Für Menschen:** „Fasse diese Sitzung zusammen: https://mcp.linkebonn.de/sitzung/si:2004365.md“ in ein KI-Werkzeug kopieren. Die Zusammenfassung stützt sich nur auf die Angaben unten; fehlende Angaben sind als „nicht erfasst“ markiert. Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365 Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 26.03.2025 Öffentliche TOPs: 26 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 16 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 4 ## Kurzbilanz - Beschlossen: 8 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 0 · Zur Kenntnis genommen: 8 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 16 (= Mit Ergebnis: 16) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 - Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis) - Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 3 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext. - Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 2 - Ö 6.1 Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075024)) - Ö 6.3.2 Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075958)) ## Tagesordnung (öffentlich) ### Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075014) ### Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung - Ergebnis: geändert beschlossen - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2025 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075017) ### Ö 5 Beschlüsse - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 5.1 Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V. - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [252523](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021414) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 5.2 Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [252675](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021765) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075020) ### Ö 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [252676](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021767) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 5.4 Zuschuss an den Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V. - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [252677](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021769) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 6 Empfehlungen - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 6.1 Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [240351](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016140) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240351-06 Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei ziffernweiser Abstimmung ungeändert beschlossen: Ziffer 1.: Mit Mehrheit gegen CDU und BBB Ziffer 2: Mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075024) ### Ö 6.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" - Ergebnis: nicht erfasst - Vorlage: [240941](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017455) - Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Dr. Ursula Sautter Arno Hospes Jürgen Wehlus - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 6.2.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [240941](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017455) - Antragsteller: CDU (abgeleitet) - Behandelt: Stellungnahme 240941-01 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 6.2.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [240941](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2017455) - Antragsteller: CDU (abgeleitet) - Behandelt: Stellungnahme 240941-02 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 6.3 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB - Ergebnis: geändert beschlossen - Vorlage: [242248](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020708) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 6.3.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [242248](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020708) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 242248-01 ST Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004365) ### Ö 6.3.2 Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248 - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Vorlage: [242248](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2020708) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Änderungsantrag 242248-02 AA Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOBAntrag zur Vorlage 242248 - Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB beschlossen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075958) ### Ö 7 Anhörungen (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075027) ### Ö 8 Anregungen (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075028) ### Ö 9 Mitteilungen - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075029) ### Ö 9.1 Bericht zum Bonner Suchthilfesystem - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz - Vorlage: [252472](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021223) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075033) ### Ö 9.2 Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2024 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [252610](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021622) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075034) ### Ö 9.3 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [241664](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019330) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241664-01 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn.Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075114) ### Ö 9.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [252730](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021902) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075115) ### Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075035) ## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte) - N 11 (nichtöffentlich) - N 12 (nichtöffentlich) - N 13 (nichtöffentlich) - N 13.1 (nichtöffentlich) - N 14 (nichtöffentlich) - N 15 (nichtöffentlich) - N 16 (nichtöffentlich) - N 17 (nichtöffentlich) - N 18 (nichtöffentlich) - N 19 (nichtöffentlich) - N 20 (nichtöffentlich) - N 21 (nichtöffentlich) ## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug) Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst). ## Weiterführend - [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung) - [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse) - [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung) - [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:341) - Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T09:05 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17