# Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 09.07.2025

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004367

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 09.07.2025

Öffentliche TOPs: 62 · Nichtöffentliche TOPs: 13 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 53 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 2

## Kurzbilanz

- Beschlossen: 41 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 2 · Zur Kenntnis genommen: 10 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 53 (= Mit Ergebnis: 53) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 42 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 7
  - Ö 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste" → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079914))
  - Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Kreativ-Werkstatt" → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079915))
  - Ö 5.5 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Starker Start in die Schule" → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079916))
  - Ö 5.8 Förderung Theaterprojekt Euro Theater Central Bonn e. V. → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079828))
  - Ö 5.28 Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas / Diakonie •Betreuungszentrum Quantiusstraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gG-GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2025 und 2026 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079841))
  - Ö 5.37 Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des Amtes für Soziales und Wohnen und Förderung der Maßnahmen für Menschen mit psychischer Behinderung bei Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH, Caritasverband für die Stadt Bonn e.V. und Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und … → CDU dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2080555))
  - Ö 6.3 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079856))

## Tagesordnung (öffentlich)

### Ö 1 Fragestunde öffentlich

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079814)

### Ö 1.1 Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [253039](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2022634)
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Prof. Dr. Detmar Jobst SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabio …
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079861)

### Ö 1.1.1 Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [253039](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2022634)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253039-01 ST Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079880)

### Ö 1.1.2 Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [253039](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2022634)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253039-02 ST Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2080575)

### Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079815)

### Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079816)

### Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2025

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079817)

### Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2080565)

### Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079819)

### Ö 5 Beschlüsse

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079820)

### Ö 5.1 Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn

- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [253134](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2022829)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB vorbehaltlich der Anhörung im Integrationsrat beschlossen – mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079821)

### Ö 5.2 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253273](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023098)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079823)

### Ö 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253403](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023390)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.1, 5.2, 5.4 und 5.5 sowie 9.1 und 9.2.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079914)

### Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Kreativ-Werkstatt"

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253404](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023394)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.1 bis 5.3 und 5.5 sowie 9.1 und 9.2.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079915)

### Ö 5.5 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Starker Start in die Schule"

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253405](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023395)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.1 bis 5.4 sowie 9.1 und 9.2.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079916)

### Ö 5.6 Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253344](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023240)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079833)

### Ö 5.7 Förderung des Beratungsangebotes des Vereins für Behindertensport Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253328](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023217)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079825)

### Ö 5.8 Förderung Theaterprojekt Euro Theater Central Bonn e. V.

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253339](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023235)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079828)

### Ö 5.9 Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253340](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023236)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079829)

### Ö 5.10 Förderung des Blinden- und Sehbehindertenvereins Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253342](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023238)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079831)

### Ö 5.11 Förderung der Beratung für Menschen mit Hörbehinderung des Gehörlosenvereins Einigkeit 1931 e.V. in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253346](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023242)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079835)

### Ö 5.12 Finanzierung der heilpädagogischen Leistungen des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253347](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023246)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079836)

### Ö 5.13 Förderung der Seniorenbegegnungsstätten und –treffs freier Träger in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253352](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023254)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079840)

### Ö 5.14 Seniorenbegegnungsstätte Blumenhof

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253349](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023249)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079838)

### Ö 5.15 Förderung des internationalen frauenzentrums bonn e.V. (ifz) in den Jahren 2025/2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253337](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023231)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079826)

### Ö 5.16 Sonderfonds „Kontrazeptiva“ im Jahr 2025/2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253338](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023234)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079827)

### Ö 5.17 Förderung der Beratungsstelle TuBF e.V. in den Jahren 2025/2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253341](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023237)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079830)

### Ö 5.18 Förderung der Frauenberatungsstelle, des Frauenhauses und „Wohnraum finden“ von Frauen helfen Frauen e.V. im Jahr 2025

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253343](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023239)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen bei Nichtbeteiligung Herr Becker (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) gemäß § 31 GO NRW“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079832)

### Ö 5.19 Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2025/2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253345](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023241)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079834)

### Ö 5.20 Förderung der Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt in den Jahren 2025/2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253348](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023248)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079837)

### Ö 5.21 Förderung der SOLWODI Beratungsstelle in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253351](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023253)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079839)

### Ö 5.22 Förderung der Frauenberatungsstelle und Ambulanten Begleitung von Hilfe für Frauen in Not e.V. in den Jahren 2025/2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253359](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023262)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079845)

### Ö 5.23 Zuschuss an Der Paritätische NRW e.V. - Kreisgruppe Bonn für den Aufbau, die Gestaltung und die Weiterentwicklung Sozialer Arbeit und die Förderung des sozialen Netzes in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253363](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023266)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen bei Nichtbeteiligung Herr Stv. Goetz (CDU) gemäß § 31 GO NRW“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079847)

### Ö 5.24 Finanzierung der Gemeinwesenarbeit des Stadtteilvereins Dransdorf e.V. in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253364](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023267)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079848)

### Ö 5.25 Förderung des Interkulturellen Bildungs- und Familienzentrums „Haus Vielinbusch“ (UG Viefalt) in den Jahren 2025/2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253366](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023269)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079849)

### Ö 5.26 Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Trägerschaft des Vereins für Gefährdetenhilfe gB-GmbH (VFG) im Quartier „Am Nippenkreuz" in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253367](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023270)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079850)

### Ö 5.27 Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg (Diakonisches Werk Bonn und Region gGmbH) in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253371](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023274)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079851)

### Ö 5.28 Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas / Diakonie •Betreuungszentrum Quantiusstraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gG-GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253354](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023257)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einzelne Abstimmung nach Trägern: 1. Fachambulanz Suchthilfe Caritas/Diakonie: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen 2. Betreuungszentrum Verein für Gefährdetenhilfe gB-GmbH: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen 3. Pauke Bonn-Rhein-Sieg g GmbH: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079841)

### Ö 5.29 Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •stadtgrenzenlos gGmbH (ehemals Ev. Jugendhilfe Godesheim) in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253356](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023259)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079842)

### Ö 5.30 Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2025

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253357](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023260)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079843)

### Ö 5.31 Förderung der Diamorphinambulanz in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253358](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023261)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079844)

### Ö 5.32 Finanzierung der Ambulanten Dienste der Wohnungslosenhilfe des Caritasverbandes für die Stadt Bonn e.V. für das Jahr 2025

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253360](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023263)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079846)

### Ö 5.33 Förderung der Selbsthilfe-Kontaktstelle Bonn in den Jahren 2025/2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253137](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2022837)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079822)

### Ö 5.34 Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof (Caritasverband für die Stadt Bonn e.V.) in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [253327](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023215)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen – mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Frau Acar (BBB) regt an, das für den ZOB geplante Fahrradhaus mit Service durch die Radstation bedienen zu lassen. - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.33, 5.35 und 5.36.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079917)

### Ö 5.35 Förderung der Geschäftsstelle der TelefonSeelsorge Bonn-Rhein-Sieg e.V. für die Jahre 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253373](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023277)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079852)

### Ö 5.36 Finanzierung der drei Bonner Betreuungsvereine in den Jahren 2025 und 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253326](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023213)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079824)

### Ö 5.37 Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des Amtes für Soziales und Wohnen und Förderung der Maßnahmen für Menschen mit psychischer Behinderung bei Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH, Caritasverband für die Stadt Bonn e.V. und Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und …

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: [253336](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023230)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2080555)

### Ö 6 Empfehlungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079853)

### Ö 6.1 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: [253055](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2022670)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Votum in den Rat verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079854)

### Ö 6.2 Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253355](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023258)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079855)

### Ö 6.3 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [253420](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023421)
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Prof. Dr. Detmar Jobst SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabio …
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079856)

### Ö 6.3.1 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [253420](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023421)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253420-01 ST Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2080576)

### Ö 7 Anhörungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079857)

### Ö 7.1 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [252856](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2022233)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079858)

### Ö 8 Anregungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079859)

### Ö 9 Mitteilungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079860)

### Ö 9.1 Förderung von Flüchtlingsprojekten im Jahr 2024

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [253119](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2022809)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079862)

### Ö 9.2 Aktuelle Auswirkungen der neuen Integrationskursverordnung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [253425](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023429)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079918)

### Ö 9.3 Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde der Bundesstadt Bonn für den Berichtszeitraum 2023/2024

- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: [253242](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023039)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079863)

### Ö 9.4 Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [253313](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023190)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079864)

### Ö 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [253422](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023425)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079865)

### Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2079866)

## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

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## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

## Weiterführend

- [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung)
- [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse)
- [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung)
- [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:341)
- Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T09:37 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17