# Sitzungsüberblick: Schulausschuss · 03.06.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005748

Schulausschuss · 03.06.2026 · Stadthaus, Ratssaal

Öffentliche TOPs: 27 · Nichtöffentliche TOPs: 17 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 17 · Ohne erfasstes Ergebnis: 5 · Entfällt: 5

Antragsfrist: 2026-05-13

## Kurzbilanz

- Beschlossen: 3 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 1 · Zur Kenntnis genommen: 13 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 17 (= Mit Ergebnis: 17) · Ohne erfasstes Ergebnis: 5
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 5 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 5 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 4
  - Ö 12 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung → Die Linke dagegen, Volt Enthaltung ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090892))
  - Ö 14 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) → Die Linke dagegen, Volt Enthaltung ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090892))
  - Ö 15.1 BBB-Antrag: Reinigung der Bonner Schulen → keine Fraktionsposition im Text ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090897))
  - Ö 16.2 Schattenplätze für Schulhöfe → Die Linke dagegen, Volt Enthaltung ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2091006))

## Tagesordnung (öffentlich)

### Ö 11 Fragestunde öffentlich

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090891)

### Ö 11.1 Grüne Anfrage: ABC-Klassen

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260516](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026262)
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Berit Keiser Dr. Tobias Henson Rausch
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090904)

### Ö 11.2 Große Anfrage der Linke-Fraktion: Schülerspezialverkehr: Schutz, Qualität und Teilhabe

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260912](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2027404)
- Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Lilly König
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090905)

### Ö 11.2.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Schülerspezialverkehr: Schutz, Qualität und Teilhabe

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260912](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2027404)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260912-01 ST Stellungnahme zur Großen Anfrage: Schülerspezialverkehr: Schutz, Qualität und Teilhabe
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090914)

### Ö 11.3 Große Anfrage der Linke-Fraktion: Bundeswehr wirbt beim Girls' und Boys' Day um Minderjährige

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260933](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2027451)
- Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angela Trinkert
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090906)

### Ö 11.3.1 Bundeswehr wirbt beim Girls' und Boys' Day um Minderjährige

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260933](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2027451)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260933-01 ST Bundeswehr wirbt beim Girls' und Boys' Day um Minderjährige
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090913)

### Ö 11.3.2 ST der Bezirksregierung: Bundeswehr wirbt beim Girls' und Boys' Day um Minderjährige

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260933](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2027451)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260933-02 ST ST der Bezirksregierung: Bundeswehr wirbt beim Girls' und Boys' Day um Minderjährige
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2091511)

### Ö 12 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke bei Enthaltung Volt geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090892)

### Ö 13 Bekanntgabe der Niederschrift

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090891)

### Ö 13.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2026

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090904)

### Ö 14 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke bei Enthaltung Volt geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090892)

### Ö 15 Beschlüsse

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090893)

### Ö 15.1 BBB-Antrag: Reinigung der Bonner Schulen

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [253376](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023293)
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott Jan Dobrindt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Vom Antragsteller als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung (TOP 19.1) deklariert“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090897)

### Ö 16 Empfehlungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090895)

### Ö 16.1 CDU/SPD/FDP (Kooperation): Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260945](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2027485)
- Antragsteller: David Lutz Prof. Dr. Norbert Jacobs CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Charlotte Ewald SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Tekin Celiköz FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: einstimmig · Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung Volt beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090899)

### Ö 16.1.1 Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260945](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2027485)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260945-01 ST Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2092017)

### Ö 16.2 Schattenplätze für Schulhöfe

- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: [260342](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025829)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke bei Enthaltung Volt bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2091006)

### Ö 17 Anhörungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090896)

### Ö 18 Anregungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090898)

### Ö 19 Mitteilungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090900)

### Ö 19.1 Maßnahmen des SGB zur Sicherstellung der Reinigungsqualität an städtischen Schulen

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [253376](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023293)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253376-03 Maßnahmen des SGB zur Sicherstellung der Reinigungsqualität an städtischen Schulen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090903)

### Ö 19.2 Anmeldeverfahren an den städtischen weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/2027

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260965](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2027549)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090907)

### Ö 19.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Schulausschusses am 03.06.2026

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260992](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2027614)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2091007)

### Ö 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090901)

### Ö 20.1 Monitoring Schulbauten (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090910)

### Ö 20.2 Monitoring OGS (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090911)

### Ö 20.3 Monitoring Inklusion (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090912)

## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

- N 1 (nichtöffentlich)
- N 2 (nichtöffentlich)
- N 2.1 (nichtöffentlich)
- N 3 (nichtöffentlich)
- N 3.1 (nichtöffentlich)
- N 4 (nichtöffentlich)
- N 5 (nichtöffentlich)
- N 6 (nichtöffentlich)
- N 7 (nichtöffentlich)
- N 8 (nichtöffentlich)
- N 9 (nichtöffentlich)
- N 9.1 (nichtöffentlich)
- N 9.2 (nichtöffentlich)
- N 9.3 (nichtöffentlich)
- N 9.4 (nichtöffentlich)
- N 9.5 (nichtöffentlich)
- N 10 (nichtöffentlich)

## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

## Weiterführend

- [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung)
- [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse)
- [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung)
- [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:10)
- Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T09:05 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17