# Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren · 21.05.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005809

Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren · 21.05.2026

Öffentliche TOPs: 32 · Nichtöffentliche TOPs: 11 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 22 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 4

## Kurzbilanz

- Beschlossen: 12 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 5 · Zur Kenntnis genommen: 5 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 22 (= Mit Ergebnis: 22) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 15 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 2
  - Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089455))
  - Ö 5.6 Zuschuss an das Bildungswerk interKultur → BBB dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089457))

## Tagesordnung (öffentlich)

### Ö 1 Fragestunde öffentlich

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089447)

### Ö 1.1 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260529](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026284)
- Antragsteller: FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Johannes Gerd de Vries Petra Nöhring Dr. med. Kathrin van Bremen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089495)

### Ö 1.1.1 Stellungnahme zu FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260529](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026284)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260529-01 ST Stellungnahme zu FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089589)

### Ö 1.2 Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [260667](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026539)
- Antragsteller: BSW/SBI-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Moussa Acharki Hanno von Raußendorf Samir Allal Amaruch Ömer Faruk Kemer
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089470)

### Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Die Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass es zu TOP 6.2 „Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initative“ nachträglich noch eine Stellungnahme der Verwaltung mit einer Vertagungsbitte gebe.
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089448)

### Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089449)

### Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089450)

### Ö 5 Beschlüsse

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089451)

### Ö 5.1 Zuschuss an die Pro Familia Beratungsstelle Bonn

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260165](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025413)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089452)

### Ö 5.2 Zuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde im Bonner Westen

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260240](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025571)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089453)

### Ö 5.3 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260395](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025992)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089454)

### Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260420](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026055)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089455)

### Ö 5.5 Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V.

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260421](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026056)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089456)

### Ö 5.6 Zuschuss an das Bildungswerk interKultur

- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [260422](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026057)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen – mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Frau Acar (BBB) gibt an, dass 17.318 Euro in Form einer Festbetragsfinanzierung für Miete und Nebenkosten bezuschusst werden und fragt nach warum dies eine Festbetragsfinanzierung sein muss. Frau Manemann sagt zu, hierzu noch Informationen zur Verfügung zu stellen. Die Ausschussvorsitzende bittet diese zu Protokoll zu nehmen. Amt 05 beantwortet die Frage wie folgt: Die Förderung erfolgt als Festbetragsfinanzierung im Rahmen der geltenden Zuwendungsgrundsätze. Die Miet- und Nebenkosten stehen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Erfüllung des Förderzwecks, da die Räumlichkeiten die …
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089457)

### Ö 5.7 Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260461](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026158)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089458)

### Ö 5.8 Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn e.V.

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260463](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026160)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089459)

### Ö 5.9 Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260465](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026163)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089461)

### Ö 5.10 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [260483](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026206)
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Jakob Kraasch-Tarnowsky
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - An der Aussprache beteiligten sich Herr Kraasch-Tarnowsky (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Frau Falk (Die Linke), die beide um die Vorlage einer schriftlichen Stellungnahme der Verwaltung bitten, sowie Frau Manemann (Amt 05).
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089462)

### Ö 5.11 Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260737](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026698)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089463)

### Ö 5.12 Fortführung des Quartiersmanagements in Auerberg ab 1.6.2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260846](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026933)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090311)

### Ö 6 Empfehlungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089464)

### Ö 6.1 Evaluation Bonner Baulandmodell 2020-2024 inkl. Prüf- und Fortschreibungsempfehlungen

- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: [260169](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025419)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig zur Mitberatung in den Jugendhilfeausschuss sowie den Betriebsausschuss des SGB verwiesen.“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Der Antrag auf die erste Lesung sowie die Verweisung in den Jugendhilfeausschuss und den Betriebsausschuss des SGB geht zurück auf Herrn Kraasch-Tarnowsky (Bündnis 90/DIE GRÜNEN). - - - - - An der Aussprache beteiligten sich Herr Kox (SPD) und Herr Kraasch-Tarnowsky (Bündnis 90/DIE GRÜNEN).
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089465)

### Ö 6.2 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [260852](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026949)
- Antragsteller: Dr. Ursula Sautter Sina Stephan Bert Moll Torben Leskien Sebastian Simon Schmidt Enno Schaumburg Feyza Yildiz Georg Goetz Sabine Kramer CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Nico Janicke Katharina …
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089593)

### Ö 6.2.1 Vertagungsbitte zum Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: [260852](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026949)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260852-01 ST Vertagungsbitte zum Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090820)

### Ö 7 Anhörungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089466)

### Ö 8 Anregungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089467)

### Ö 9 Mitteilungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089468)

### Ö 9.1 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [241666](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2019341)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241666-04 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innenhier: Auswertung und Abschlussbericht
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089469)

### Ö 9.2 Jahresbericht der Geschäftsstelle „Bonner Offensive zur Überwindung von Wohnungslosigkeit

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [222050](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2008839)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 222050-03 Jahresbericht der Geschäftsstelle „Bonner Offensive zur Überwindung von Wohnungslosigkeit
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089840)

### Ö 9.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260900](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2027375)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090147)

### Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089471)

### Ö 11 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089496)

## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich)
- N 21 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- N 22 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters

## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

## Weiterführend

- [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung)
- [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse)
- [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung)
- [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:374)
- Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T06:28 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17