# Sitzungsüberblick: Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit · 30.04.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005866

Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit · 30.04.2026

Öffentliche TOPs: 31 · Nichtöffentliche TOPs: 11 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 20 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 4

## Kurzbilanz

- Beschlossen: 4 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 0 · Zur Kenntnis genommen: 16 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 20 (= Mit Ergebnis: 20) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 4 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 0

## Tagesordnung (öffentlich)

### Ö 1 Fragestunde öffentlich

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088050)

### Ö 1.1 FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [260333](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025810)
- Antragsteller: FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Petra Nöhring Martin Schuster Achim Schröder Dr. Michael Koehler
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088671)

### Ö 1.1.1 FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt, Stellungnahme der Verwaltung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260333](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025810)
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260333-01 ST FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt, Stellungnahme der Verwaltung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088673)

### Ö 1.2 FDP-Große Anfrage: Beethovenhalle

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260334](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025811)
- Antragsteller: FDP FAK Petra Nöhring Martin Schuster
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088672)

### Ö 1.2.1 FDP-Große Anfrage: Beethovenhalle

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260334](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025811)
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260334-01 ST FDP-Große Anfrage: Beethovenhalle
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088674)

### Ö 2 Bestellung der Schriftführung

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088685)

### Ö 2.1 Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260332](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025809)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088055)

### Ö 3 Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und sachkundigen Bürger

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Ausschussvorsitzende, Frau Stv. Kramer -CDU- verpflichtet die anwesenden, noch nicht in anderen Ausschüssen verpflichteten, sachkundigen Bürgerinnen und Bürger zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihres Mandates. Die Verpflichtungsformel lautete: Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und alle übrigen Rechtsvorschriften zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Bonn zu erfüllen. So wahr mir Gott helfe.“ (Die religiöse Beteuerung war nicht Gegenstand der Verpflichtung.)
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088664)

### Ö 4 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088051)

### Ö 5 Bekanntgabe der Niederschrift

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088052)

### Ö 5.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit vom 27.08.2025

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088666)

### Ö 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088053)

### Ö 7 Beschlüsse (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088054)

### Ö 8 Empfehlungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088056)

### Ö 8.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
- Vorlage: [260400](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025763)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig mit Maßgabe“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An der Aussprache beteiligen sich Frau AM Walbröl -BBB-, Herr Stv. Beu -Grüne- und Frau Appelbe -Amt 03-. Dabei bringt Frau Walbröl zum Ausdruck, dass sie die vorgeschlagenen Regelungsinhalte grundsätzlich für richtig halte, sie jedoch die Wertgrenze von 500.000 € bei den Grundstücksangelegenheiten für zu hoch halte und sich eine Absenkung auf 200.000 € wünsche. Frau Appelbe verweist auf die Regelung 3.6, die eine Beschlussfassung ab 50.000 – 500.000 € vorsieht. Nachdem auch Herr Stv. Beu – Grüne- die Frage noch nicht als geklärt ansieht, sagt Frau Appelbe eine Prüfung und Klärung bis …
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088057)

### Ö 8.2 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen 2026

- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: [260522](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026274)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088700)

### Ö 9 Anhörungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088059)

### Ö 10 Anregungen (- entfällt -)

- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088060)

### Ö 11 Mitteilungen

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088061)

### Ö 11.1 Jahresplanung 2026 und Fokusthemen 2026 des Amtes für Wirtschaftsförderung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [260357](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025878)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088066)

### Ö 11.2 Mitteilung zu Gründungstätigkeit u. Bestandsunternehmensbetreuung durch das Service Center Wirtschaft der Wirtschaftsförderung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260427](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026073)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088067)

### Ö 11.3 Jahreswirtschaftsbericht 2025

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [253590](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2023836)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253590-01 Jahreswirtschaftsbericht 2025
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088064)

### Ö 11.4 Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [240406](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2016300)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240406-06 Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088062)

### Ö 11.5 Büromarktzahlen 2025

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260443](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026102)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088068)

### Ö 11.6 15. Bonner Wissenschaftsnacht und „Bonner Mai der Wissenschaft“

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260460](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026154)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088069)

### Ö 11.7 Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260503](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026235)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088070)

### Ö 11.8 27. Bonner Wirtschaftsgespräche am Donnerstag, den 2. Juli 2026

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260628](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026457)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088675)

### Ö 11.9 Sitzungstermine 2026 für den Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaft und Arbeit

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260335](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025812)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088065)

### Ö 11.10 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: [260641](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026489)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088676)

### Ö 12 Aktuelle Informationen der Verwaltung

- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2088071)

### Ö 12.1 Bonn-Information: Rückblick 2025 und Ausblick auf das Jahr 2026

- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: [260645](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026508)
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2089149)

## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

- N 13 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 15.1 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich)
- N 21 (nichtöffentlich)
- N 22 (nichtöffentlich)

## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

## Weiterführend

- [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung)
- [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse)
- [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung)
- [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:371)
- Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T06:28 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17