# Sitzungsüberblick: Rat · 11.05.2026 > **Für Menschen:** „Fasse diese Sitzung zusammen: https://mcp.linkebonn.de/sitzung/si:2006165.md“ in ein KI-Werkzeug kopieren. Die Zusammenfassung stützt sich nur auf die Angaben unten; fehlende Angaben sind als „nicht erfasst“ markiert. Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2006165 Rat · 11.05.2026 Öffentliche TOPs: 32 · Nichtöffentliche TOPs: 23 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 25 · Ohne erfasstes Ergebnis: 3 · Entfällt: 4 ## Kurzbilanz - Beschlossen: 3 · Abgelehnt: 3 · Vertagt/verwiesen: 0 · Zur Kenntnis genommen: 19 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 25 (= Mit Ergebnis: 25) · Ohne erfasstes Ergebnis: 3 - Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis) - Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 6 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext. - Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 5 - Ö 6.1 Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon → Die Linke Enthaltung, BSW/SBI dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090242)) - Ö 6.1.2 Änderungsantrag - AfD: Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon Antrag zur Vorlage 260708 → keine Fraktionsposition im Text ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090654)) - Ö 6.2 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club → keine Fraktionsposition im Text ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090217)) - Ö 6.2.2 Volt/Grüne-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy" Antrag zur Vorlage 260084 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090623)) - Ö 6.3 BSW/SBI – Dringlichkeitsantrag: Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 08.09.2025 und vom 22.01.2026 zum ehemaligen Amerikanischen Club / Projekt Open Embassy for Democracy → Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, BSW/SBI dagegen ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090243)) ## Tagesordnung (öffentlich) ### Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090186) ### Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung - Ergebnis: ungeändert beschlossen - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“) - Beschlusstext: nicht erfasst - Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Schmitt -BBB-, der zu TOP 6.1 ausführt, ob die Rechtmäßigkeit bzw. Zuständigkeit des Rates geprüft wurde. Sollte der Rat zuständig sein, beantragt er die Erledigung i.S.d. Stellungnahme. Herr Stv. Repschläger -Linke-, der die Gegenrede zum Wortbeitrag von Herrn Schmitt hält. Herr Stv. Truckenbrodt -AfD-, der dem Wortbeitrag von Herrn Schmitt befürwortet. Herr große Deters -Amt 30 -, der an seiner Auffassung aus der Ratssitzung vom 07.05.2026 festhält und die Aufnahme des Antrages als zulässig erachtet. - - - Der Antrag auf Erledigung wurde mit … - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090198) ### Ö 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090300) ### Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090203) ### Ö 5 Beschlüsse (- entfällt -) - Ergebnis: entfällt - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090204) ### Ö 6 Anträge - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090244) ### Ö 6.1 Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon - Ergebnis: abgelehnt - Vorlage: [260708](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026635) - Antragsteller: Moussa Acharki Hanno von Raußendorf - Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BSW/SBI bei Enthaltung Linke und Stv. Erdmann -Die Partei- abgelehnt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. von Raußendorf -BSW/SBI-, der die Einbringung des Antrages begründet und um Zustimmung des Antrages bittet. Herr Stv. Truckenbrodt -AfD-, der seinen Änderungsantrag begründet. Herr Stv. Repschläger -Linke-, der die Antragseinbringung nachvollziehen kann und auch das grundsätzliche Ansinnen der Stellungnahme der Verwaltung, diese aber recht empathielos erachtet. Herr Stv. Kunze -SPD-, der eine erneute Prüfung der Möglichkeiten befürwortet. Frau Stv. Langer -Volt-, die die Ansicht vertritt, dass der Antragsinhalt der Sachspenden nicht zielführend … - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090242) ### Ö 6.1.1 Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260708](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026635) - Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet) - Behandelt: Stellungnahme 260708-01 ST Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090259) ### Ö 6.1.2 Änderungsantrag - AfD: Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon Antrag zur Vorlage 260708 - Ergebnis: abgelehnt - Vorlage: [260708](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026635) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Änderungsantrag 260708-02 AA Änderungsantrag - AfD: Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im LibanonAntrag zur Vorlage 260708 - Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Stv. Truckenbrodt -AfD- abgelehnt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090654) ### Ö 6.2 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club - Ergebnis: geändert beschlossen - Vorlage: [260084](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025209) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260084-02 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club - Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: in ziffernweiser Abstimmung mehrheitlich geändert beschlossen – mit Protokollnotiz“) - Beschlusstext: nicht erfasst - Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Feddern -Volt-, der zum Änderungsantrag ausführt und diesen begründet. Herr Stv. Kunze -SPD-, der die ziffernweise Abstimmung beantragt. Er gibt zudem die Bitte zu Protokoll , dass die Verwaltung prüfen soll, ob es möglich ist, mit der Vebowag über einen Grundstückstausch in Kontakt zu treten. Frau Stv. Yidiz -CDU-, die der Verwaltung dankt, dem politischen Auftrag nachgekommen zu sein. Die CDU-Fraktion wird den Ziffern 1 und 2 des AA-04 zustimmen. Herr Stv. Acharki -BSW/SBI-, der ebenfalls dem AA-04 zustimmen wird. Herr Stv. Truckenbrodt -AfD- … - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090217) ### Ö 6.2.1 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260084](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025209) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 260084-03 ST Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090254) ### Ö 6.2.2 Volt/Grüne-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy" Antrag zur Vorlage 260084 - Ergebnis: geändert beschlossen - Vorlage: [260084](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025209) - Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet) - Behandelt: Änderungsantrag 260084-04 AA Volt/Grüne-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"Antrag zur Vorlage 260084 - Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: In ziffernweiser Abstimmung geändert beschlossen Ziffer 1: mit Mehrheit gegen AfD-Fraktion beschlossen Ziffer 2: mit Mehrheit gegen AfD-Fraktion beschlossen Ziffer 3: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, BBB, Volt, Stv. Truckenbrodt -AfD- und Stv. Erdmann -Die Partei- abgelehnt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090623) ### Ö 6.3 BSW/SBI – Dringlichkeitsantrag: Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 08.09.2025 und vom 22.01.2026 zum ehemaligen Amerikanischen Club / Projekt Open Embassy for Democracy - Ergebnis: abgelehnt - Vorlage: [260867](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2027251) - Antragsteller: Moussa Acharki Hanno von Raußendorf - Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke, BSW/SBI und Stv. Erdmann -Die Partei- bei Enthaltung Volt abgelehnt“) - Beschlusstext: nicht erfasst - Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Acharki -BSW/SBI-, der die Einbringung des Antrages begründet und um Zustimmung bittet. Herr Stv. Truckenbrodt -AfD-, der um Ablehnung des Antrages bittet. - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090243) ### Ö 7 Mitteilungen - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090260) ### Ö 7.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [230605](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2011439) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230605-11 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d- Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit GarageAz.: 40216/2023 - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090261) ### Ö 7.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [253201](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2022976) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253201-02 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090263) ### Ö 7.3 Umsetzungsstand zum interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [253681](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2024026) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253681-02 Umsetzungsstand zum interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090264) ### Ö 7.4 Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [254084](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2024980) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090265) ### Ö 7.5 Auszeichnung des kommunalen Gesamtkonzepts Kulturelle Bildung 2025 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260039](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025108) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090266) ### Ö 7.6 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260276](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025653) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090268) ### Ö 7.7 Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260297](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025712) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090270) ### Ö 7.8 ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat) - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260307](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025733) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090271) ### Ö 7.9 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260404](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026029) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090273) ### Ö 7.10 Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“ - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260353](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025862) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090272) ### Ö 7.11 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260251](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025583) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090267) ### Ö 7.11.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260251](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025583) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Stellungnahme 260251-01 ST Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025 - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090232) ### Ö 7.12 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2026 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260560](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026330) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090274) ### Ö 7.13 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2025 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260561](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026333) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090275) ### Ö 7.14 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [252458](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2021173) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252458-03 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090262) ### Ö 7.15 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260729](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2026684) - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090276) ### Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung - Ergebnis: nicht erfasst - Antragsteller: nicht erfasst - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090277) ### Ö 8.1 Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279 - Ergebnis: zur Kenntnis genommen - Vorlage: [260279](https://mcp.linkebonn.de/vorlage/vg:2025657) - Antragsteller: nicht erfasst - Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260279-06 Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang HangelarAntrag zur Vorlage 260279 - Abstimmung: nicht erfasst - Beschlusstext: nicht erfasst - [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2090269) ## Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte) - N 9 (nichtöffentlich) - N 10 (nichtöffentlich) - N 11 (nichtöffentlich) - N 11.1 (nichtöffentlich) - N 11.2 (nichtöffentlich) - N 11.3 (nichtöffentlich) - N 11.4 (nichtöffentlich) - N 12 (nichtöffentlich) - N 13 (nichtöffentlich) - N 13.1 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen - N 13.1.1 (nichtöffentlich) - N 13.1.2 (nichtöffentlich) - N 13.2 Angelegenheiten der Geschäftsführung der Stadtwerke Bonn GmbH; hier: SWB GmbH sowie EnW GmbH - N 13.3 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG (TWH) / Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH (THWV) - N 13.4 Wirtschaftsplan 2026 der Tourismus und Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C) und mittelfristige Finanzplanung - N 13.5 Wirtschaftsplan 2026 der Internationalen Beethovenfeste Bonn g GmbH (IBFB) - N 14 (nichtöffentlich) - N 14.1 (nichtöffentlich) - N 15 (nichtöffentlich) - N 15.1 Wahnbachtalsperrenverband (WTV) Wirtschaftsplan 2026 - N 15.2 Konzessionsabgabe Fernwärme: Mitteilungsvorlage zu 241841-03 ST - N 16 (nichtöffentlich) - N 16.1 (nichtöffentlich) ## Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug) Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst). ## Weiterführend - [Aktuell](https://mcp.linkebonn.de/aktuell) · [Letzte Ratssitzung](https://mcp.linkebonn.de/sitzung/letzte-ratssitzung) - [Sitzungen](https://mcp.linkebonn.de/sitzungen) · [Neueste Beschlüsse](https://mcp.linkebonn.de/beschluesse) - [Recherche als Markdown](https://mcp.linkebonn.de/research.md) · [Link-Sammlung](https://mcp.linkebonn.de/links.md) · [Anleitung](https://mcp.linkebonn.de/anleitung) - [Gremium](https://mcp.linkebonn.de/gremium/gr:1) - Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T05:40 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17