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210276 · 2021-05-18 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich · öffentlich
Inhalt des Bürgerantrages
Der Antrag thematisiert die Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzepts für die Bonner Nordstadt als Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene.
Einzelheiten zu den beantragten Maßnahmen und zur Begründung ergeben sich aus beigefügtem Bürgerantrag.
Inhalt des Bürgerantrages
Der Antrag thematisiert die Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzepts für die Bonner Nordstadt als Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene.
Einzelheiten zu den beantragten Maßnahmen und zur Begründung ergeben sich aus beigefügtem Bürgerantrag.
ergeben sich aus beigefügtem Bürgerantrag.
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 18.05.2021 6.19 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt 210276 Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung in die Sondersitzung am 30.06.2021 Inhalt des vertagten Bürgerantrages: Der Antrag thematisiert die Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzepts für die Bonner Nordstadt als Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene. Seite 1 von 1
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 24.08.2021
6.8 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt - mit Maßgabe
210276
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Der Bürgerantrag wird mit folgender Maßgabe vertagt: Dem Bürgerantrag auf Erstellung eines Mobilitätskonzeptes wird grundsätzlich zugestimmt. Das in der Erstellung befindliche Parkraumkonzept wird aber zunächst den politischen Gremien und nach deren möglicher Beschlussfassung den Bürger*innen vorgestellt.
Die Maßgabe beantragt Stv. Beu – GRÜNE-. Die Vertagung beantragen Bzv. Hospes –CDU- und Bzv. Conrads-Hassel – FDP-. Inhalt des Bürgerantrages
Der Antrag thematisiert die Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzepts für die Bonner Nordstadt als Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene.
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— — Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 05.10.2021
6.7 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt
210276
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung
Der vertagte Bürgerantrag lautete:
Der Antrag thematisiert die Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzepts für die Bonner Nordstadt als Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene.
Einzelheiten zu den beantragten Maßnahmen und zur Begründung ergeben sich aus beigefügtem Bürgerantrag.
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—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 02.11.2021
6.2 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt
210276
Abstimmungsergebnis: vertagt einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung
Inhalt des vertagten Bürgerantrages
Der Antrag thematisiert die Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzepts für die Bonner Nordstadt als Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene.
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—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 07.12.2021
6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt - mit Maßgabe
210276
Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU, Stv. Fahrenholtz und AfD bei Enthaltung FDP und Volt
Inhalt des vertagten Bürgerantrages:
Der Antrag thematisiert die Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzepts für die Bonner Nordstadt als Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene.
Herr Jankowiak, Amt 61, erläutert in einer Präsentation das Parkraumkonzept Bonner Nordstadt. Die Vertagung beantragt Stv. Beu, GRÜNE mit der Maßgabe, dass unabhängig von der Vertagung die Bürgerinformation durchgeführt werden könne.
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—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 15.03.2022
6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt
210276
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Inhalt des vertagten Bürgerantrages:
Der Antrag thematisiert die Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzepts für die Bonner Nordstadt als Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene.
Die Vertagung beantragt Bzv. Frau Langer, Volt.
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—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 05.04.2022
6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt
210276
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung in die Sitzung am 16.08.2022
Inhalt des vertagten Bürgerantrages:
Der Antrag thematisiert die Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzepts für die Bonner Nordstadt als Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene.
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—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 16.08.2022
6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt
210276
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung bis zur Sitzung am 25.10.2022
Inhalt des vertagten Bürgerantrages:
Der Antrag thematisiert die Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzepts für die Bonner Nordstadt als Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene.
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—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 20.09.2022
6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt
210276
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung
Inhalt des vertagten Bürgerantrages:
Der Antrag thematisiert die Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzepts für die Bonner Nordstadt als Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene.
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Stellungnahme der Verwaltung
Der Bürger*innenantrag umfasst ein sehr komplexes Leistungsbild zur Erstellung eines integrierten Mobilitäts- und Parkraumkonzeptes für die Bonner Nordstadt. Dabei soll im Ergebnis ein Modellprojekt für eine Planung und Umsetzung der Verkehrswende auf Stadtteilebene erarbeitet werden, aber das Gutachten zum Parkraumkonzept Nordstadt nicht weiterverfolgt werden. Lediglich die grundlegenden Analysedaten sollen für das neu zu erarbeitende Konzept übernommen werden.
Hierzu teilt die Verwaltung mit, dass das Parkraumkonzept Nordstadt vorliegt und noch in diesem Jahr in einer Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt und diskutiert werden soll. Dieser Prozess sollte aus Sicht der Verwaltung zunächst zu Ende geführt werden, da die Planungsleistung aufwändig erbracht wurde und die Erkenntnisse des Gutachtens weiterhin Bestand haben.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Falle der Annahme des Antrags ein komplexes Projekt angelegt werden müsste, welches entsprechend der sehr zahlreichen Unterpunkte des Antrags beschlossen und von der Verwaltung in Planung genommen werden müsste. Neben dem konkreten Planungsauftrag, der extern vergeben werden müsste, wäre zur weiteren Bearbeitung ein
_Gekürzt._
Stellungnahme der Verwaltung
Das Parkraumkonzept Nordstadt ist am 08.12.2022 vom Rat der Stadt Bonn beschlossen worden (DS-Nr. __222180__ ). Derzeit erfolgen die vorbereitenden Arbeiten zur Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung. Die Umsetzung ist für den Sommer 2023 geplant.
Das Parkraumkonzept ist eingebettet in das Projekt des Modellquartiers Bönn‘sches Viertel Innere Nordstadt (DS-Nr. __220946__ ).
Im Rahmen der vorgenannten Beschlüsse findet ein umfangreiches Beteiligungskonzept in der Inneren Nordstadt statt. Hierzu wird die Verwaltung rechtzeitig umfassend informieren. Die Auftaktveranstaltung ist im April 2023 vorgesehen. Infolge werden verschiedene Beteiligungsformate und Aktionen vorgestellt, um Maßnahmen eines Mobilitäts- und Verkehrskonzeptes zu diskutieren und auszuprobieren.
Berücksichtigung sollen hier zahlreiche Maßnahmen finden, die im Rahmen einer Verkehrswende und bei der Umsetzung des Klimaplans eine Rolle spielen. Bereits vorgesehene Maßnahmen im Rahmen des Parkraumkonzeptes sind Radabstellanlagen, Ladeinfrastruktur, Carsharing, Lieferzonen, Außengastronom
_Gekürzt._