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Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023- ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023- ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

210306 · 2021-04-21 · Beschlussvorlage · öffentlich

Sachverhalt

  1. Den geplanten Kanalbaumaßnahmen im Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2023 sowie den vereinfachten Linersanierungsmaßnahmen 2021-2023 (ABK) wird vorbehaltlich der Anhörungen der Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg zugestimmt.
  2. Die Maßnahmen werden vorbehaltlich der Anhörungen der Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg in das Straßen- und Wegekonzept aufgenommen.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, die einzelnen Maßnahmen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu realisieren.

Beschlussvorschlag

  1. Den geplanten Kanalbaumaßnahmen im Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2023 sowie den vereinfachten Linersanierungsmaßnahmen 2021-2023 (ABK) wird vorbehaltlich der Anhörungen der Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg zugestimmt.
  2. Die Maßnahmen werden vorbehaltlich der Anhörungen der Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg in das Straßen- und Wegekonzept aufgenommen.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, die einzelnen Maßnahmen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu realisieren.

Begründung

Das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) für den Zeitraum 2018-2023 wurde am 09.11.2017 durch den Rat beschlossen (Drucksachen-Nr. __1712151__ ).

Es wurde festgelegt, dass die umzusetzenden Maßnahmen in Form von Jahreslisten jeweils zwei Jahre im Voraus mitgeteilt werden.

Mit der beigefügten Maßnahmenliste (externes Dokument) werden die ABK- Maßnahmen mit geplantem Baubeginn 2023 bekannt gegeben. Ergänzend werden vereinfachte Linersanierungsmaßnahmen mit geplanter Umsetzung in den Jahren 2021 - 2023 bekannt gegeben.

Bei den vereinfachten Linersanierungsmaßnahmen handelt es sich um Maßnahmen mit reduziertem Planungsaufwand, so dass ein sich daraus ergebender zeitlicher Vorlauf von zwei Jahren nicht erforderlich ist.

Der Hauptausschuss in Funktion des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW hat am 04.02.2021 das Straßen- und Wegekonzept beschlossen (Beschlussvorlage DS-Nr. __201637__ , vom 28.12.2020).

Zum Zeitpunkt der E

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=begruendung und offset des Eintrags in weiter._

Beratungsfolge

Beschlusstexte (amtlich)

2021-04-28 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 28.04.2021 8.5 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023

Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023 vertagt 210306 Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss:

  1. Den geplanten Kanalbaumaßnahmen im Abwasserbeseitigungskonzept

(ABK) 2023 sowie den vereinfachten Linersanierungsmaßnahmen 2021- 2023 (ABK) wird vorbehaltlich der Anhörungen der Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg zugestimmt.

  1. Die Maßnahmen werden vorbehaltlich der Anhörungen der

Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg in das Straßen- und Wegekonzept aufgenommen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die einzelnen Maßnahmen im Rahmen der

zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu realisieren. Seite 1 von 1

2021-05-06 · Rat

—— Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW vom 06.05.2021

5.7 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023

Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023 ungeändert beschlossen

210306

Abstimmungsergebnis: einstimmig, vorbehaltlich der Beratungen in den Bezirksvertretungen

Beschluss:

  1. Den geplanten Kanalbaumaßnahmen im Abwasserbeseitigungskonzept

(ABK) 2023 sowie den vereinfachten Linersanierungsmaßnahmen 2021- 2023 (ABK) wird vorbehaltlich der Anhörungen der Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg zugestimmt.

  1. Die Maßnahmen werden vorbehaltlich der Anhörungen der

Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg in das Straßen- und Wegekonzept aufgenommen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die einzelnen Maßnahmen im Rahmen der

zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu realisieren.

An einer Aussprache beteiligten sich: Es fand keine Aussprache statt.

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2021-05-18 · Bezirksvertretung Hardtberg

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 18.05.2021 8.5 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023

Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023 ungeändert beschlossen 210306 Abstimmungsergebnis: einstimmig Anhörungsergebnis:

  1. Den geplanten Kanalbaumaßnahmen im Abwasserbeseitigungskonzept

(ABK) 2023 sowie den vereinfachten Linersanierungsmaßnahmen 2021- 2023 (ABK) wird vorbehaltlich der Anhörungen der Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg zugestimmt.

  1. Die Maßnahmen werden vorbehaltlich der Anhörungen der

Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg in das Straßen- und Wegekonzept aufgenommen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die einzelnen Maßnahmen im Rahmen der

zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu realisieren. Seite 1 von 1

2021-09-01 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 01.09.2021

8.5 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023

Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023 ungeändert beschlossen

210306

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Ergebnis der Anhörung:

  1. Den geplanten Kanalbaumaßnahmen im Abwasserbeseitigungskonzept

(ABK) 2023 sowie den vereinfachten Linersanierungsmaßnahmen 2021- 2023 (ABK) wird vorbehaltlich der Anhörungen der Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg zugestimmt.

  1. Die Maßnahmen werden vorbehaltlich der Anhörungen der

Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg in das Straßen- und Wegekonzept aufgenommen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die einzelnen Maßnahmen im Rahmen der

zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu realisieren.

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