Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=10572) # Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort 210403 · 2021-05-18 · Beschlussvorlage · öffentlich ## Sachverhalt Dem Erfordernis der Feuerwehr zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7523-95 mit dem Ziel eines Ersatzneubaus für die Feuerwache 1 wird zugestimmt (Zielbeschluss). Die Änderung wird in Form der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes Nr. 6423-1 gem. §§ 2 ff BauGB mit frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Änderung des Bebauungsplanes wird mit hoher Priorität weiterverfolgt. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, folgende Vorbereitungen für die bauliche Erneuerung der Feuerwache 1 zu treffen: - Durchführung planerischer Voruntersuchungen - Durchführung von Altlast- und Baugrunduntersuchungen im Bereich der Altablagerung 7422-013 - Festschreibung des Raumprogramms - Ermittlung eines geeigneten Alternativstandortes für das Kanaldepot und die Verlagerung des Betriebsteils - Klärung der Randbedingungen für ein Wettbewerbsverfahren - Vorbereitung und Durchführung eines beschränkten Wettbewerbsverfahrens. - Bereitstellung von zusätzlichen 300.000,00 € an Planungsmitteln. Zur Begleitung der Planung und Durchführung der Maßnahme besteht ein temporärer personeller Mehrbedarf bei Amt 37, der sowohl qualitativ wie quantitativ noch näher aus _Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=sachverhalt und offset des Eintrags in weiter._ ## Beschlussvorschlag Dem Erfordernis der Feuerwehr zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7523-95 mit dem Ziel eines Ersatzneubaus für die Feuerwache 1 wird zugestimmt (Zielbeschluss). Die Änderung wird in Form der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes Nr. 6423-1 gem. §§ 2 ff BauGB mit frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Änderung des Bebauungsplanes wird mit hoher Priorität weiterverfolgt. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, folgende Vorbereitungen für die bauliche Erneuerung der Feuerwache 1 zu treffen: - Durchführung planerischer Voruntersuchungen - Durchführung von Altlast- und Baugrunduntersuchungen im Bereich der Altablagerung 7422-013 - Festschreibung des Raumprogramms - Ermittlung eines geeigneten Alternativstandortes für das Kanaldepot und die Verlagerung des Betriebsteils - Klärung der Randbedingungen für ein Wettbewerbsverfahren - Vorbereitung und Durchführung eines beschränkten Wettbewerbsverfahrens. - Bereitstellung von zusätzlichen 300.000, 00 € an Planungsmitteln. Zur Begleitung der Planung und Durchführung der Maßnahme besteht ein temporärer personeller Mehrbedarf bei Amt 37, der sowohl qualitativ wie quantitativ noch näher au _Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._ ## Begründung Die Feuer- und Rettungswache 1 befindet sich am Lievelingsweg in Höhe der Einmündung der Bornheimer Straße. Die Wache wurde 1973 in Betrieb genommen und in den wesentlichen Gebäudeteilen nur mit punktuellen baulichen Änderungen und Erneuerungen betrieben. Der bauliche Zustand ist teilweise schlecht, Arbeitssicherheits- und Brandschutzmängel konnten nur teilweise behoben werden, der Energiebedarf ist sehr hoch und die räumlichen Möglichkeiten entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen. Neben der Nutzung als Feuer- und Rettungswache werden Liegenschaft und Gebäude auch für den Führungs- und Tagesdienst genutzt. Weiterhin befindet sich dort der überwiegende Teil der feuerwehreigenen Werkstätten, sowie das Gebäude mit der Leitstelle (im technischen Verbund mit der Leitstelle des Rhein-Sieg-Kreises) und den Räumen für die Einsatzleitung. Für den Krisenstab werden bei Bedarf geeignete Räume in der Feuerwache genutzt. Das Hauptgebäude als L-förmiger Baukörper aus Wachtrakt, Werkstatttrakt und Verwaltungstrakt ist im Wesentlichen aus dem Baujahr 1973. Die integrierte Leitstelle auf dem Gelände wurde in 2013 in einem eigenen, neuen und freistehenden Baukörper in Betrieb genommen. D _Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=begruendung und offset des Eintrags in weiter._ ## Beratungsfolge - 2021-05-18 · Bezirksvertretung Bonn · geändert beschlossen - 2021-05-19 · Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen · ohne Ergebnis - 2021-05-27 · Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz · geändert beschlossen - 2021-06-01 · Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · geändert beschlossen - 2021-06-09 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe · ohne Ergebnis - 2021-06-10 · Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen · geändert beschlossen - 2021-06-17 · Hauptausschuss · ohne Ergebnis - 2021-06-23 · Betriebsausschuss SGB · ungeändert beschlossen - 2021-06-24 · Rat · wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) - 2021-06-28 · Rat · geändert beschlossen ## Beschlusstexte (amtlich) ### 2021-05-18 · Bezirksvertretung Bonn —— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 18.05.2021 7.3 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort geändert beschlossen 210403 Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen AFD bei Enthaltung FDP Empfehlung an den Rat: Dem Erfordernis der Feuerwehr zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7523- 95 mit dem Ziel eines Ersatzneubaus für die Feuerwache 1 wird zugestimmt (Zielbeschluss). Die Änderung wird in Form der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes Nr. 6423-1 gem. §§ 2 ff BauGB mit frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Änderung des Bebauungsplanes wird mit hoher Priorität weiterverfolgt. Dies mit der Maßgabe, - nicht in den restlichen Baumbestand einzugreifen, - Betonrecycling oder Holz zu verwenden, - den KfW 40 Standart zu erfüllen. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, folgende Vorbereitungen für die bauliche Erneuerung der Feuerwache 1 zu treffen: Durchführung planerischer Voruntersuchungen Durchführung von Altlast- und Baugrunduntersuchungen im Bereich der Altablagerung 7422-013 Festschreibung des Raumprogramms Ermittlung eines geeigneten Alternativstandortes für das Kana _Gekürzt (1976 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:34572?offset=1200_ ### 2021-05-19 · Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen —— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen vom 19.05.2021 6.9 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort verwiesen 210403 Die Vorlage wurde bei Anerkennung der Tagesordnung an den Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz zur Mitberatung verwiesen. Der vertagte Beschlussvorschlag der Verwaltung hatte folgenden Wortlaut: Dem Erfordernis der Feuerwehr zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7523- 95 mit dem Ziel eines Ersatzneubaus für die Feuerwache 1 wird zugestimmt (Zielbeschluss). Die Änderung wird in Form der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes Nr. 6423-1 gem. §§ 2 ff BauGB mit frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Änderung des Bebauungsplanes wird mit hoher Priorität weiterverfolgt. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, folgende Vorbereitungen für die bauliche Erneuerung der Feuerwache 1 zu treffen: Durchführung planerischer Voruntersuchungen Durchführung von Altlast- und Baugrunduntersuchungen im Bereich der Altablagerung 7422-013 Festschreibung des Raumprogramms Ermittlung eines geeigneten Alternativstandortes für das Kana _Gekürzt (1949 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:47899?offset=1200_ ### 2021-06-09 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe —— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 09.06.2021 6.7 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort ohne Votum 210403 Die Vorlage wird einvernehmlich ohne Votum in den Hauptausschuss verwiesen. Der Beschussvoraschlag lautet: Dem Erfordernis der Feuerwehr zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7523- 95 mit dem Ziel eines Ersatzneubaus für die Feuerwache 1 wird zugestimmt (Zielbeschluss). Die Änderung wird in Form der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes Nr. 6423-1 gem. §§ 2 ff BauGB mit frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Änderung des Bebauungsplanes wird mit hoher Priorität weiterverfolgt. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, folgende Vorbereitungen für die bauliche Erneuerung der Feuerwache 1 zu treffen:  Durchführung planerischer Voruntersuchungen  Durchführung von Altlast- und Baugrunduntersuchungen im Bereich der Altablagerung 7422-013  Festschreibung des Raumprogramms  Ermittlung eines geeigneten Alternativstandortes für das Kanaldepot und die Verlagerung des Betriebsteils  Klärung der Randbedingungen für ei _Gekürzt (1951 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:47999?offset=1200_ ### 2021-06-10 · Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen —— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen vom 10.06.2021 6.21 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort geändert beschlossen 210403 Abstimmungsergebnis: einstimmig wie Bezirksvertretung Bonn und Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda Beschluss: Dem Erfordernis der Feuerwehr zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7523- 95 mit dem Ziel eines Ersatzneubaus für die Feuerwache 1 wird zugestimmt (Zielbeschluss). Die Änderung wird in Form der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes Nr. 6423-1 gem. §§ 2 ff BauGB mit frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Änderung des Bebauungsplanes wird mit hoher Priorität weiterverfolgt. Dies mit der Maßgabe, - nicht in den restlichen Baumbestand einzugreifen, - Betonrecycling oder Holz zu verwenden, - den KfW 40 Standart zu erfüllen. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, folgende Vorbereitungen für die bauliche Erneuerung der Feuerwache 1 zu treffen: Durchführung planerischer Voruntersuchungen Durchführung von Altlast- und Baugrunduntersuchungen im Bereich der Altablagerung 7422-013 Festschreibung des Raumprogramms Erm _Gekürzt (3675 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:46387?offset=1200_ ### 2021-06-17 · Hauptausschuss —— Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses vom 17.06.2021 6.13 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort ohne Votum 210403 Abstimmungsergebnis: Einstimmig ohne Votum in den Rat Die Beschlussvorlage wurde ohne Votum an den Rat verwiesen. - - - Die verwiesene Beschlussvorlage hat folgenden Inhalt: Dem Erfordernis der Feuerwehr zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7523- 95 mit dem Ziel eines Ersatzneubaus für die Feuerwache 1 wird zugestimmt (Zielbeschluss). Die Änderung wird in Form der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes Nr. 6423-1 gem. §§ 2 ff BauGB mit frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Änderung des Bebauungsplanes wird mit hoher Priorität weiterverfolgt. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, folgende Vorbereitungen für die bauliche Erneuerung der Feuerwache 1 zu treffen:  Durchführung planerischer Voruntersuchungen  Durchführung von Altlast- und Baugrunduntersuchungen im Bereich der Altablagerung 7422-013  Festschreibung des Raumprogramms  Ermittlung eines geeigneten Alternativstandortes für das Kanaldepot und die Verlagerung des Betri _Gekürzt (1917 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:48147?offset=1200_ ### 2021-06-24 · Rat —— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 24.06.2021 5.31 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) 210403 Aufgrund § 2 Abs. 4 Geschäftsordnung nicht behandelt Beschluss: Dem Erfordernis der Feuerwehr zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7523- 95 mit dem Ziel eines Ersatzneubaus für die Feuerwache 1 wird zugestimmt (Zielbeschluss). Die Änderung wird in Form der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes Nr. 6423-1 gem. §§ 2 ff BauGB mit frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Änderung des Bebauungsplanes wird mit hoher Priorität weiterverfolgt. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, folgende Vorbereitungen für die bauliche Erneuerung der Feuerwache 1 zu treffen: Durchführung planerischer Voruntersuchungen Durchführung von Altlast- und Baugrunduntersuchungen im Bereich der Altablagerung 7422-013 Festschreibung des Raumprogramms Ermittlung eines geeigneten Alternativstandortes für das Kanaldepot und die Verlagerung des Betriebsteils Klärung der Randbedingungen für ein Wettbewerbsverfahren Vorbereitung und Durchführung eines beschränkten Wet _Gekürzt (1691 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:94718?offset=1200_ ### 2021-06-28 · Rat —— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 28.06.2021 5.31 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort geändert beschlossen 210403 Abstimmungsergebnis: geändert, wie BV Bonn (18.05), Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz (27.05), Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (01.06) und Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen (10.06), einstimmig Beschluss: Dem Erfordernis der Feuerwehr zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7523- 95 mit dem Ziel eines Ersatzneubaus für die Feuerwache 1 wird zugestimmt (Zielbeschluss). Die Änderung wird in Form der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes Nr. 6423-1 gem. §§ 2 ff BauGB mit frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt. Die Änderung des Bebauungsplanes wird mit hoher Priorität weiterverfolgt. Dies mit der Maßgabe, - nicht in den restlichen Baumbestand einzugreifen, - Betonrecycling oder Holz zu verwenden, - den KfW 40 Standart zu erfüllen. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, folgende Vorbereitungen für die bauliche Erneuerung der Feuerwache 1 zu treffen:  Durchführung planerischer Voruntersuchungen _Gekürzt (2317 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:46546?offset=1200_ ## Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge) ### 210403-01 ST Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort {#nv-2001455} **Sachverhalt** Im Zusammenhang mit den Beschlussvorlagen zum Neubau der Feuerwachen 1 (DS 210403) und 3 (DS 210265) wurde die Verwaltung gebeten in einer Ergänzung die grundsätzliche Standortplanung von Feuerwehr und Rettungsdienst im Hinblick auf die Themen Hilfsfristerreichung, Bedarfsplanung, Wahrnehmung von Sonderaufgaben und Angliederung von Werkstätten darzustellen. Es handelt sich dabei in den wesentlichen Punkten um die aus Sicht der Standortplanung aus dem aktuellen Brandschutzbedarfsplan zusammengeführten Inhalte. Es werden hier die Standorte der Feuerwachen 1 bis 3 dargestellt. Die Feuerwachen 4 und 5 haben Sonderrollen auf die im Text kurz eingegangen wird. Die Standorte der Feuerwachen 1 bis 3 sind: Feuerwache 1 Nordstadt, Lievelingsweg Ausrückebereich Innenstadt, nördliche und westliche Stadtgebiete linksrheinisch Feuerwache 2 Beuel, Maarstraße Ausrückebereich östliche Stadtgebiete rechtsrheinisch Feuerwache 3 Bad Godesberg, Friesdorfer Straße Ausrückebereich südliche Stadtgebiete linksrheinisch 1. Hilfsfristen Die Auswertungen des Brandschutzbedarfsplans hatten zum wiederholten Male bestätigt, dass die aktuellen Standorte der von der Berufsfeuerwehr besetzten Feuerwach _Gekürzt._ **Beschlussvorschlag** Im Zusammenhang mit den Beschlussvorlagen zum Neubau der Feuerwachen 1 (DS 210403) und 3 (DS 210265) wurde die Verwaltung gebeten in einer Ergänzung die grundsätzliche Standortplanung von Feuerwehr und Rettungsdienst im Hinblick auf die Themen Hilfsfristerreichung, Bedarfsplanung, Wahrnehmung von Sonderaufgaben und Angliederung von Werkstätten darzustellen. Es handelt sich dabei in den wesentlichen Punkten um die aus Sicht der Standortplanung aus dem aktuellen Brandschutzbedarfsplan zusammengeführten Inhalte. Es werden hier die Standorte der Feuerwachen 1 bis 3 dargestellt. Die Feuerwachen 4 und 5 haben Sonderrollen auf die im Text kurz eingegangen wird. Die Standorte der Feuerwachen 1 bis 3 sind: Feuerwache 1 Nordstadt, Lievelingsweg Ausrückebereich Innenstadt, nördliche und westliche Stadtgebiete linksrheinisch Feuerwache 2 Beuel, Maarstraße Ausrückebereich östliche Stadtgebiete rechtsrheinisch Feuerwache 3 Bad Godesberg, Friesdorfer Straße Ausrückebereich südliche Stadtgebiete linksrheinisch 1. Hilfsfristen Die Auswertungen des Brandschutzbedarfsplans hatten zum wiederholten Male bestätigt, dass die aktuellen Standorte der von der Berufsfeuerwehr besetzten Feuerwach _Gekürzt._