Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=10633)

# Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

210434 · 2021-04-20 · Mitteilungsvorlage · öffentlich

## Beschlussvorschlag

**Mitteilung: **

Die Verwaltung informiert über die geplante stadtweite Erweiterung des Carsharing-Angebotes durch Bereitstellung von Stellplätzen im öffentlichen Straßenraum und deren Vergabe.

**Sondernutzungssatzungsänderung: **

Am 01.09.2020 hat der Rat die 3. Sondernutzungssatzungsänderung (3. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen) beschlossen. Die Veröffentlichung der Sondernutzungssatzungsänderung erfolgte im Amtsblatt der Bundesstadt Bonn vom 16. September 2020.

Die erfolgte Sondernutzungssatzungsänderung ermöglicht die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für das sogenannte stationsbasierte Carsharing im Stadtgebiet und zugleich die Erhebung von Sondernutzungsgebühren.

**Relevanz von stationsbasiertem Carsharing im öffentlichen Straßenraum: **

Wie in der Beschlussvorlage (DS [__201316__](https://www.bonn.sitzung-online.de/vo020?VOLFDNR=7063&refresh=false) ) ausführlich dargestellt, ist stationsbasiertes Carsharing ein wichtiger, ergänzender Baustein, um den regionalen Umweltverbund zu stärken und damit die sogenannte Mobilitätswende zu begünstigen.

Ein Carsharing-Fahrzeug er

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._

## Beratungsfolge

- 2021-04-20 · Ausschuss für Mobilität und Verkehr · vertagt
- 2021-04-28 · Bezirksvertretung Bad Godesberg · vertagt
- 2021-04-28 · Bezirksvertretung Beuel · wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 2021-05-06 · Rat · bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 2021-05-18 · Bezirksvertretung Bonn · vertagt
- 2021-05-18 · Bezirksvertretung Hardtberg · zur Kenntnis genommen
- 2021-06-02 · Ausschuss für Mobilität und Verkehr · vertagt
- 2021-06-15 · Bezirksvertretung Bonn · zur Kenntnis genommen
- 2021-06-16 · Bezirksvertretung Bad Godesberg · vertagt
- 2021-06-16 · Bezirksvertretung Beuel · zur Kenntnis genommen
- 2021-06-24 · Rat · wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 2021-06-28 · Rat · zur Kenntnis genommen
- 2021-08-18 · Ausschuss für Mobilität und Verkehr · zur Kenntnis genommen
- 2021-09-01 · Bezirksvertretung Bad Godesberg · zur Kenntnis genommen

## Beschlusstexte (amtlich)

### 2021-04-20 · Ausschuss für Mobilität und Verkehr

——
Beschlussauszug
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 
20.04.2021
9.9 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
vertagt 210434
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Beschluss:
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### 2021-04-28 · Bezirksvertretung Beuel

——
Beschlussauszug
Sitzung der Bezirksvertretung Beuel vom 28.04.2021
12.5 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) 210434
Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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### 2021-05-06 · Rat

——
Beschlussauszug 
Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 
60 Abs. 2 GO NRW vom 06.05.2021 
 
7.13 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn 
bei Anerkennung der Tagesordnung nicht 
aufgenommen 
 
210434 
 
 
 
Bei Anerkennung der TO abgesetzt 
 
 
 
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### 2021-05-18 · Bezirksvertretung Hardtberg

——
Beschlussauszug
Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 18.05.2021
12.2 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
zur Kenntnis genommen 210434
Die Bezirksvertretung Hardtberg nimmt von der in der Einladung abgedruckten 
Mitteilung Kenntnis.
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### 2021-06-02 · Ausschuss für Mobilität und Verkehr

——
Beschlussauszug
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 
02.06.2021
9.5 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
vertagt 210434
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Beschluss:
Die Mitteilungsvorlage wird vertagt.
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### 2021-06-15 · Bezirksvertretung Bonn

——
Beschlussauszug 
Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 15.06.2021 
 
12.2 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn 
zur Kenntnis genommen 
 
210434 
 
 
 
 
 
 
 
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### 2021-06-16 · Bezirksvertretung Beuel

——
Beschlussauszug 
Sitzung der Bezirksvertretung Beuel vom 16.06.2021 
 
12.6 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn 
zur Kenntnis genommen 
 
210434 
 
 
 
Die Mitteilung wurde von der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen. 
 
 
 
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### 2021-08-18 · Ausschuss für Mobilität und Verkehr

——
Beschlussauszug 
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 
18.08.2021 
 
9.4 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn 
zur Kenntnis genommen 
 
210434 
 
 
 
 
 
 
 
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### 2021-09-01 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

——
Beschlussauszug 
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 
01.09.2021 
 
12.5 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn 
zur Kenntnis genommen 
 
210434 
 
 
 
Die Mitteilungsvorlage wurde zur Kenntnis genommen. 
 
 
 
 
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