Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2000038)

# Stellungnahme zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn zum Gesamtabschluss und den Beteiligungen

210463 · 2021-05-04 · Beschlussvorlage · öffentlich

## Sachverhalt

**Begrü** **ndung**

Die GPA NRW hat am 17.9.2020 ihren Prüfungsbericht der überörtlichen Prüfung Gesamtabschluss und Beteiligungen vorgelegt, der nach § 105 Abs. 6 GO NRW mit der Stellungnahme der Verwaltung zu allen Feststellungen und Empfehlungen ebenfalls dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Beratung vorzulegen ist. Anschließend hat der Rat gemäß § 105 Abs. 7 GO NRW über die Stellungnahme zu beschließen.

Gegenstand der Prüfung waren folgende Bereiche:

- Beteiligungen
- Wirtschaftliche Gesamtsituation
- B eteiligungssteuerung

**Bereich der Beteiligungen**

__Seite 11 des Prüfungsberichts__

Feststellung zum Beteiligungsbericht

Der Beteiligungsbericht der Stadt Bonn ist informativ und gut strukturiert. Er enthält mit Ausnahme der Finanz- und Leistungsbeziehungen der Beteiligungen untereinander alle notwendigen Angaben nach § 52 GemHVO NRW a. F.

Stellungnahme:

Die Finanz- und Leistungsbeziehungen werden zukünftig mit einbezogen insofern es bei der Erstellung des Beteiligungsberichtes bleibt.

__Seite 12 des Prüfungsberichts__

Empfehlung zum Konsolidierungskreis

Bei der zukünftigen Festlegung des Konsolidierungskreises ist die Schuldenlage mit einzubeziehen.

Stellungnahme:



_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=sachverhalt und offset des Eintrags in weiter._

## Beschlussvorschlag

Der Rat nimmt den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die überörtliche Prüfung der Stadt Bonn zum Gesamtabschluss und den Beteiligungen zur Kenntnis und beschließt die abzugebende Stellungnahme in Bezug auf die im Prüfungsbericht enthaltenen Feststellungen und Empfehlungen.

## Beratungsfolge

- 2021-05-04 · Rechnungsprüfungsausschuss · ungeändert beschlossen
- 2021-05-06 · Rat · ungeändert beschlossen

## Beschlusstexte (amtlich)

### 2021-05-04 · Rechnungsprüfungsausschuss

——
Beschlussauszug 
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 
04.05.2021 
 
4.2 Stellungnahme zum Bericht der 
Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die 
überörtliche Prüfung der Stadt Bonn zum 
Gesamtabschluss und den Beteiligungen 
ungeändert beschlossen 
 
210463 
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig 
 
 
Empfehlung: 
 
Der Rat nimmt den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die 
überörtliche Prüfung der Stadt Bonn zum Gesamtabschluss und den 
Beteiligungen zur Kenntnis und beschließt die abzugebende Stellungnahme in 
Bezug auf die im Prüfungsbericht enthaltenen Feststellungen und Em-
pfehlungen. 
 
- - - 
 
. 
 
 
Die Vorlage wird gemeinsam mit TOP 4.1 zur Beratung aufgerufen und 
abgehandelt 
 
 
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### 2021-05-06 · Rat

——
Beschlussauszug 
Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 
60 Abs. 2 GO NRW vom 06.05.2021 
 
5.22 Stellungnahme zum Bericht der 
Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die 
überörtliche Prüfung der Stadt Bonn zum 
Gesamtabschluss und den Beteiligungen 
ungeändert beschlossen 
 
210463 
 
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enth. BBB 
 
Beschluss: 
Der Rat nimmt den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die 
überörtliche Prüfung der Stadt Bonn zum Gesamtabschluss und den 
Beteiligungen zur Kenntnis und beschließt die abzugebende Stellungnahme in 
Bezug auf die im Prüfungsbericht enthaltenen Feststellungen und 
Empfehlungen.    
 
An einer Aussprache beteiligten sich: 
Es fand keine Aussprache statt. 
 
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