Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2000049)

# Programm der Landesregierung NRW "Zukunft Innenstadt Nordrhein-Westfalen"

210471 · 2021-04-21 · Antrag · öffentlich

Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Torben Leskien

## Sachverhalt

Das Heimatministerium und das Wirtschaftsministerium haben am Donnerstag in Kooperation mit der DEHOGA, dem Handelsverband NRW, der IHK, dem Städtetag NRW, dem Städte- und Gemeindebund, Haus und Grund, der Architektenkammer NRW und anderen das Programm „Gemeinsame Innenstadtoffensive Nordrhein-Westfalen“ vorgestellt. Ziel des Programmes ist es, lebendige Zentren in den Städten und Gemeinden des Landes zu erhalten und zu fördern.

[__https://www.mhkbg.nrw/themen/bau/land-und-stadt-foerdern/zukunft-innenstadt-nordrhein-westfalen__](https://www.mhkbg.nrw/themen/bau/land-und-stadt-foerdern/zukunft-innenstadt-nordrhein-westfalen)

Die Antragsteller sind interessiert daran, dass die Stadt Bonn kurzfristig die Möglichkeiten ausschöpft, um die örtliche Wirtschaft zu unterstützen.

## Beschlussvorschlag

Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert, bis zur Sitzung des Ausschusses für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit am 21.04.2021, spätestens bis zur Sitzung des Rates am 06.05.2021, das Programm

der Landesregierung NRW "Zukunft Innenstadt Nordrhein-Westfalen" vorzustellen, die daraus resultierenden Chancen für Bonn darzustellen und ein Maßnahmenkonzept vorzulegen.

## Stellungnahme der Verwaltung

erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung: https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2000456; erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung: https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2002053

## Beratungsfolge

- 2021-04-21 · Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit · ohne Ergebnis
- 2021-05-06 · Rat · erledigt

## Beschlusstexte (amtlich)

### 2021-04-21 · Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

——
Beschlussauszug
Sitzung des Ausschusses für für Europa, Internationales, 
Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit vom 21.04.2021
6.3 Programm der Landesregierung NRW  "Zukunft 
Innenstadt Nordrhein-Westfalen"
erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
210471
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### 2021-05-06 · Rat

——
Beschlussauszug 
Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 
60 Abs. 2 GO NRW vom 06.05.2021 
 
6.14 Programm der Landesregierung NRW  "Zukunft 
Innenstadt Nordrhein-Westfalen" 
erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung 
 
210471 
 
Abstimmungsergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung 
 
Der als erledigt betrachtete Antrag hatte folgenden Inhalt: 
 
Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert, bis zur Sitzung des Ausschusses 
für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit am 
21.04.2021, spätestens bis zur Sitzung des Rates am 06.05.2021, das 
Programm der Landesregierung NRW "Zukunft Innenstadt Nordrhein-
Westfalen" vorzustellen, die daraus resultierenden Chancen für Bonn 
darzustellen und ein Maßnahmenkonzept vorzulegen. 
  
 
An einer Aussprache beteiligten sich: 
Stv. Déus -CDU-. 
 
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## Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

### 210471-01 ST Programm der Landesregierung NRW "Zukunft Innenstadt Nordrhein-Westfalen" {#nv-2000270}

**Stellungnahme der Verwaltung**

Gemeinsam getragene Innenstadt-Initiativen haben in Nordrhein-Westfalen Tradition, wie beispielsweise

- die City-Offensive NRW „Ab in die Mitte“ von 1999 bis 2015, in der Bonn mit gemeinsam mit dem city-marketing bonn e.V. durchgeführten Aktionen die zweiterfolgreichste Stadt war,
- die Einführung des Gesetzes über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG-Gesetz) aus dem Sommer 2008.

Die aktuelle Landesinitiative „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ wurde am 2. Juli 2018 gegründet. Sie wird unterstützt von folgenden Partnern:

- Deutscher Städtetag und Städtetag Nordrhein-Westfalen
- Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen
- Handelsverband Nordrhein-Westfalen
- Industrie- und Handelskammern Nordrhein-Westfalen
- Verband der Wohnungswirtschaft Rheinland Westfalen
- Haus & Grund Rheinland Westfalen
- Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing e. V.
- Architektenkammer Nordrhein-Westfalen
- Landesinitiative Stadt Bau Kultur Nordrhein-Westfalen
- Netzwerk Innenstadt Nordrhein-Westfalen
- Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne in Nordrhein-Westfalen
- Fokus Development AG

Den Initiatoren geht es darum,

„Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die Kommunen m

_Gekürzt._