Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2000260) # Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn; Bereich Integration 210580 · 2021-05-05 · Beschlussvorlage · öffentlich ## Beschlussvorschlag Für die Besetzung der Ausschüsse werden die nachfolgend aufgeführten Mitglieder des Integrationsrates bzw. vom Integrationsrat vorgeschlagenen Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme in die nachstehenden Ausschüsse gewählt: 1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Sachkundige/r Einwohner/in: 1. N.N. 2. N.N. Stellvertreter/in: 1. N.N. 2. N.N. 2. Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit Sachkundige/r Einwohner/in: 1. N.N. 2. N.N. Stellvertreter/in: 1. N.N. 2. N.N. 3. Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Sachkundige/r Einwohner/in: 1. N.N. Stellvertreter/in: 1. N.N. 4. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen Sachkundige/r Einwohner/in: 1. N.N. 2. N.N. Stellvertreter/in: 1. N.N. 2. N.N. 5. Ausschuss für Mobilität und Verkehr Sachkundige/r Einwohner/in: 1. N.N. 2. N.N. Stellvertreter/in: 1. N.N. 2. N.N. 6. Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit Sachkundige/r Einwohner/in: 1. N.N. 2. N.N. Stellvertreter/in: 1. N.N. 2. N.N. 7. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda Sachkundige/r Einwohner/in: 1. N.N. 2. N.N. Stellvertreter/in: 1. N.N. 2. N.N. 8. Betrie _Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._ ## Begründung Der Rat der Stadt Bonn hat in seiner Sitzung am 21.12.1994 auf Anregung des damaligen Ausländerbeirates beschlossen, die Anzahl der Sitze des Ausländerbeirates (jetzt: Integrationsrat) in allen bestehenden Ausschüssen der Stadt Bonn (Pflichtausschüsse Hauptausschuss, Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss ausgenommen) auf jeweils 2 sachkundige Einwohner/innen und 2 Stellvertreter/innen mit beratender Stimme festzusetzen (vgl. DS9400988NV2 - Anlage). Der am 13.09.2020 gewählte Integrationsrat sollte auch weiterhin in den Ausschüssen vertreten sein. __Begründung zu laufender Nr. 3 (Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie): __ Bei dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss) handelt es sich um einen spezialgesetzlichen Ausschuss. Gemäß §5 des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG-KJHG NRW) gehört dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss) eine Vertreterin/ein Vertreter des Integrationsrates als beratendes Mitglied an. ## Beratungsfolge - 2021-05-05 · Integrationsrat · vertagt - 2021-06-23 · Integrationsrat · geändert beschlossen - 2021-09-02 · Integrationsrat · geändert beschlossen - 2023-03-21 · Integrationsrat · geändert beschlossen - 2023-03-21 · Integrationsrat · geändert beschlossen - 2023-03-21 · Integrationsrat · geändert beschlossen - 2023-08-23 · Integrationsrat · geändert beschlossen - 2023-08-23 · Integrationsrat · geändert beschlossen - 2023-08-23 · Integrationsrat · geändert beschlossen - 2023-11-21 · Integrationsrat · geändert beschlossen - 2023-11-21 · Integrationsrat · geändert beschlossen ## Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge) ### 210580-01 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn; Bereich Integration {#nv-2001897} **Sachverhalt** Für die Besetzung der Ausschüsse werden die nachfolgend aufgeführten Mitglieder des Integrationsrates bzw. vom Integrationsrat vorgeschlagenen Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme in die nachstehenden Ausschüsse gewählt: 1. Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie: Sachkundige/r Einwohner/in: N.N. Stellvertreter/in: N.N. 2. Betriebsausschuss Seniorenzentren: Stellvertreter/in: N.N. 3. Betriebsausschuss SGB: Stellvertreter/in: N.N. 4. Sportausschuss Stellvertreter/in: 1. N.N. 2. N.N. **Beschlussvorschlag** Für die Besetzung der Ausschüsse werden die nachfolgend aufgeführten Mitglieder des Integrationsrates bzw. vom Integrationsrat vorgeschlagenen Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme in die nachstehenden Ausschüsse gewählt: 1. Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie: Sachkundige/r Einwohner/in: N.N. Stellvertreter/in: N.N. 2. Betriebsausschuss Seniorenzentren: Stellvertreter/in: N.N. 3. Betriebsausschuss SGB: Stellvertreter/in: N.N. 4. Sportausschuss Stellvertreter/in: 1. N.N. 2. N.N. **Begründung** Der Integrationsrat hat gemäß [__DS9400988NV2__](https://www2.bonn.de/bo_ris/daten/o/pdf/94/9400988NV2.pdf) in seiner Sitzung am 23.06.2021 sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme in die Ausschüsse des Rates der Stadt Bonn gewählt. Dabei konnten einige Positionen nicht besetzt werden, teils weil keine Kandidaturen vorlagen, teils weil Wahlen wegen falscher Angaben (Namen) bei der Kandidatur als ungültig zu betrachten sind. Im Übrigen wird auf die Begründung zur [__DS210580__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2000260&refresh=false) verwiesen. ### 210580-02 Nachbenennung sachkundiger Einwohner/sachkundige Einwohnerin als 2. Stellvertreterin/2. Stellvertreter im Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit {#nv-2010698} **Beschlussvorschlag** Für die Nachbesetzung des 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohners/der 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Begründung** Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 23.06.2021 gemäß [__DS210580__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2005371) sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn gewählt. Für den Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit wurde Herr Rene Petronest Minjoli als zweiter Stellvertreter der durch den Integrationsrat gewählten sachkundigen Einwohner*innen benannt. Da Herr Minjoli im Dezember 2022 aus dem Integrationsrat ausgeschieden ist, muss seine Position nachbesetzt werden. __Hinweis zum Wahlverfahren: __ Gemäß § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Bundesstadt Bonn gilt die vorgeschlagene Bewerberin/der vorgeschlagene Bewerber als gewählt, für den/die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen abgegeben worden ist. Erhält bei mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerbern niemand mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen/Bewerbern statt, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Erhalten mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerber die meisten Stimmen, findet ein neuer Wahlgang unter _Gekürzt._ ### 210580-03 Nachbenennung sachkundiger Einwohner/sachkundige Einwohnerin als 2. Stellvertreterin/2. Stellvertreter im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit {#nv-2010929} **Beschlussvorschlag** Für die Nachbesetzung des 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohners/der 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Begründung** Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 23.06.2021 (siehe [__DS210580__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2005371) __)__ sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn gewählt. Für den Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit wurde Frau Tala Hariri als zweite Stellvertreterin der durch den Integrationsrat gewählten sachkundigen Einwohner*innen benannt. Da Frau Hariri im Februar 2023 aus dem Integrationsrat ausgeschieden ist, muss ihre Position nachbesetzt werden. __Hinweis zum Wahlverfahren: __ Gemäß § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Bundesstadt Bonn gilt die vorgeschlagene Bewerberin/der vorgeschlagene Bewerber als gewählt, für den/die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen abgegeben worden ist. Erhält bei mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerbern niemand mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen/Bewerbern statt, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Erhalten mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerber die meisten Stimmen, findet ein neuer Wahlgang unter diesen Bewerberinnen/Bewerbern _Gekürzt._ ### 210580-04 Nachbenennung sachkundiger Einwohner/sachkundige Einwohnerin als 2. Stellvertreterin/2. Stellvertreter im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda {#nv-2010930} **Sachverhalt** Für die Nachbesetzung des 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohners/der 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Beschlussvorschlag** Für die Nachbesetzung des 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohners/der 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Begründung** Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 23.06.2021 (siehe [__DS210580__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2005371) __)__ sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn gewählt. Für den Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda wurde Frau Tala Hariri als zweite Stellvertreterin der durch den Integrationsrat gewählten sachkundigen Einwohner*innen benannt. Da Frau Hariri im Februar 2023 aus dem Integrationsrat ausgeschieden ist, muss ihre Position nachbesetzt werden. __Hinweis zum Wahlverfahren: __ Gemäß § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Bundesstadt Bonn gilt die vorgeschlagene Bewerberin/der vorgeschlagene Bewerber als gewählt, für den/die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen abgegeben worden ist. Erhält bei mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerbern niemand mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen/Bewerbern statt, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Erhalten mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerber die meisten Stimmen, findet ein neuer Wahlgang unter diesen Bewerberinnen/Bewerbern sta _Gekürzt._ ### 210580-05 Nachbenennung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit {#nv-2012652} **Sachverhalt** Für die Nachbenennung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Beschlussvorschlag** Für die Nachbenennung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Begründung** Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 23.06.2021 gemäß [__DS210580__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2005371) sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn gewählt. Für den Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit wurde Herr Fawzi Dilbar als sachkundiger Einwohner benannt. Da Herr Dilbar im Mai 2023 aus dem Integrationsrat ausgeschieden ist, muss seine Position nachbesetzt werden. __Hinweis zum Wahlverfahren: __ Gemäß § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Bundesstadt Bonn gilt die vorgeschlagene Bewerberin/der vorgeschlagene Bewerber als gewählt, für den/die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen abgegeben worden ist. Erhält bei mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerbern niemand mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen/Bewerbern statt, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Erhalten mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerber die meisten Stimmen, findet ein neuer Wahlgang unter diesen Bewerberinnen/Bewerbern statt; Wenn es ein Mitglied des Integrationsrates ve _Gekürzt._ ### 210580-06 Nachbenennung sachkundiger Einwohner/sachkundige Einwohnerin als 2. Stellvertreterin/2. Stellvertreter im Ausschuss für Mobilität und Verkehr {#nv-2012653} **Sachverhalt** Für die Nachbesetzung des 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohners/der 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss Mobilität und Verkehr wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Beschlussvorschlag** Für die Nachbesetzung des 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohners/der 2. stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss Mobilität und Verkehr wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Begründung** Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 23.06.2021 gemäß [__DS210580__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2005371) sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn gewählt. Für den Ausschuss für Mobilität und Verkehr Herr Fawzi Dilbar als zweiter Stellvertreter der durch den Integrationsrat gewählten sachkundigen Einwohner*innen benannt. Da Herr Dilbar im Mai 2023 aus dem Integrationsrat ausgeschieden ist, muss seine Position nachbesetzt werden. __Hinweis zum Wahlverfahren: __ Gemäß § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Bundesstadt Bonn gilt die vorgeschlagene Bewerberin/der vorgeschlagene Bewerber als gewählt, für den/die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen abgegeben worden ist. Erhält bei mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerbern niemand mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen/Bewerbern statt, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Erhalten mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerber die meisten Stimmen, findet ein neuer Wahlgang unter diesen Bewerberinnen/Bewerbern statt; Wenn es ein Mitglied _Gekürzt._ ### 210580-07 Nachbenennung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Schulausschuss {#nv-2012654} **Sachverhalt** Für die Nachbesetzung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Schulausschuss wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Beschlussvorschlag** Für die Nachbesetzung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Schulausschuss wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Begründung** Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 23.06.2021 gemäß [__DS210580__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2005371) sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn gewählt. Für den Schulausschuss wurde Herr Fawzi Dilbar als sachkundiger Einwohner benannt. Da Herr Dilbar im Mai 2023 aus dem Integrationsrat ausgeschieden ist, muss seine Position nachbesetzt werden. __Hinweis zum Wahlverfahren: __ Gemäß § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Bundesstadt Bonn gilt die vorgeschlagene Bewerberin/der vorgeschlagene Bewerber als gewählt, für den/die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen abgegeben worden ist. Erhält bei mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerbern niemand mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen/Bewerbern statt, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Erhalten mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerber die meisten Stimmen, findet ein neuer Wahlgang unter diesen Bewerberinnen/Bewerbern statt; Wenn es ein Mitglied des Integrationsrates verlangt, erfolgen geheime Wahlen. Stimmenthaltungen und ungül _Gekürzt._ ### 210580-08 Nachbenennung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit {#nv-2014597} **Sachverhalt** Für die Nachbenennung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Beschlussvorschlag** Für die Nachbenennung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Begründung** Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 23.06.2021 sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn gewählt (siehe [__DS210580__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2005371) ). Für den Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit wurde Frau Ilayda Maru als sachkundige Einwohnerin benannt. Da Frau Maru im September 2023 aus dem Integrationsrat ausgeschieden ist, muss ihre Position nachbesetzt werden. __Hinweis zum Wahlverfahren: __ Gemäß § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Bundesstadt Bonn gilt die vorgeschlagene Bewerberin/der vorgeschlagene Bewerber als gewählt, für den/die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen abgegeben worden ist. Erhält bei mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerbern niemand mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen/Bewerbern statt, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Erhalten mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerber die meisten Stimmen, findet ein neuer Wahlgang unter diesen Bewerberinnen/Bewerbern statt; Wenn es ein Fünftel der anwesenden Mitglieder des Integrationsrat _Gekürzt._ ### 210580-09 Nachbenennung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Betriebsausschuss für Seniorenzentren {#nv-2014598} **Sachverhalt** Für die Nachbenennung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Betriebsausschuss für Seniorenzentren wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Beschlussvorschlag** Für die Nachbenennung eines sachkundigen Einwohners/einer sachkundigen Einwohnerin im Betriebsausschuss für Seniorenzentren wird folgendes Mitglied des Integrationsrates benannt: ___________________________________ **Begründung** Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 23.06.2021 sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn gewählt (siehe [__DS210580__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2005371) ). Für den Betriebsausschuss für Seniorenzentren wurde Frau Ilayda Maru als sachkundige Einwohnerin benannt. Da Frau Maru im September 2023 aus dem Integrationsrat ausgeschieden ist, muss ihre Position nachbesetzt werden. __Hinweis zum Wahlverfahren: __ Gemäß § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Bundesstadt Bonn gilt die vorgeschlagene Bewerberin/der vorgeschlagene Bewerber als gewählt, für den/die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen abgegeben worden ist. Erhält bei mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerbern niemand mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen/Bewerbern statt, die die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Erhalten mehr als zwei Bewerberinnen/Bewerber die meisten Stimmen, findet ein neuer Wahlgang unter diesen Bewerberinnen/Bewerbern statt; Wenn es ein Fünftel der anwesenden Mitglieder des Integrationsrates verlangt _Gekürzt._