Originalquelle: ALLRIS-Original
210766 · 2021-06-02 · Mitteilungsvorlage · öffentlich
Mitteilung:
Im Rahmen des „Ausbauprogramms Barrierefreier Straßenraum“ werden seit vielen Jahren Bordsteinabsenkungen hergestellt.
Bis zum Jahr 2014 standen hierfür im Haushalt jährlich Beträge in niedriger bis mittlerer fünfstelliger Höhe zur Verfügung. In den Jahren 2015 und 2016 standen je 100.000 Euro, in 2017 und 2018 je 60.000 Euro sowie seit 2019 wiederum jährlich 100.000 Euro zur Verfügung.
Im Rahmen dieses Budgets ist die Ausführung der Maßnahmen nur schrittweise möglich. Es erfolgt daher eine Priorisierung der Maßnahmen. Hierzu wurde im Jahr 2011 ein Kriterienkatalog erstellt und mit der Behindertengemeinschaft Bonn abgestimmt. Das hierin vorgegebene Bewertungsschema basiert auf den Kriterien „Nähe der geplanten Bordsteinabsenkungen zu Altenheimen/ Ärztehäusern/ Geschäften (Waren des täglichen Bedarfs) / ÖPNV-Haltepunkten/ Öffentlichen Einrichtungen/ Krankenhäusern“ mit einer Gewichtung von 85% und der Frequentierung (Nutzung gering/mittel/hoch) mit einer Gewichtung von 15%.
Zunächst im Stadtbezirk Hardtberg und nachfolgend in den drei übrigen Stadtbezirken wurden umfassend Standorte ermittelt, die die genannten Kriterien in maßgeblichem Umfang erfüllen.
Die so
_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._
—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 02.06.2021 9.7 Bordsteinabsenkungen zur Kenntnis genommen 210766 Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis. Seite 1 von 1
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 15.06.2021
12.4 Bordsteinabsenkungen vertagt
210766
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Inhalt der vertagten Mitteilung: Im Rahmen des „Ausbauprogramms Barrierefreier Straßenraum“ werden seit vielen Jahren Bordsteinabsenkungen hergestellt. Bis zum Jahr 2014 standen hierfür im Haushalt jährlich Beträge in niedriger bis mittlerer fünfstelliger Höhe zur Verfügung. In den Jahren 2015 und 2016 standen je 100.000 Euro, in 2017 und 2018 je 60.000 Euro sowie seit 2019 wiederum jährlich 100.000 Euro zur Verfügung. Im Rahmen dieses Budgets ist die Ausführung der Maßnahmen nur schrittweise möglich. Es erfolgt daher eine Priorisierung der Maßnahmen. Hierzu wurde im Jahr 2011 ein Kriterienkatalog erstellt und mit der Behindertengemeinschaft Bonn abgestimmt. Das hierin vorgegebene Bewertungsschema basiert auf den Kriterien „Nähe der geplanten Bordsteinabsenkungen zu Altenheimen/ Ärztehäusern/ Geschäften (Waren des täglichen Bedarfs) / ÖPNV-Haltepunkten/ Öffentlichen Einrichtungen/ Krankenhäusern“ mit einer Gewichtung von 85% und der Frequentierung (Nutzung gering/mittel/hoch) mit einer Gewichtung von 15%. Zunäc
_Gekürzt (3972 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:56101?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Beuel vom 16.06.2021
12.8 Bordsteinabsenkungen zur Kenntnis genommen
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Die Mitteilung wurde von der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
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—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 29.06.2021
12.4 Bordsteinabsenkungen zur Kenntnis genommen
210766
Die Bezirksvertretung Hardtberg nimmt von der in der Einladung abgedruckten Mitteilung Kenntnis.
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—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 01.09.2021
12.8 Bordsteinabsenkungen zur Kenntnis genommen
210766
Die Mitteilungsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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Stellungnahme der Verwaltung
1. Wie lautet der aktuelle Stand der Prioritätenlisten (DS-Nrn. __1511293__ , __1511294__ , __1511295__ , __1112952NV4__ )?
s. Anlage 1
2. Wie hoch sind die aktuellen Kosten für Absenkungen?
Die Kosten für Bordsteinabsenkungen inkl. der taktilen Leitelemente zur Barrierefreiheit betragen ca. 6500 € Netto.
3. Wurden die erhöhten Mittel für das Haushaltsjahr von 2023/24 verwendet?
s. Anlage 2
4. Welche Bordsteine wurden in den Jahren 2021 bis 2025 jeweils abgesenkt?
s. Anlage 3
Sachverhalt
Bordsteinabsenkungen sind eine unbedingte Voraussetzung zur Sicherstellung der Teilhabe aller Bürger: innen, insbesondere für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.
2021 konnten mit einem Jahresbudget von 100.000 Euro ca. 18 Bordsteine (entsprechend neun Einmündungen oder vier bis fünf Kreuzungen) abgesenkt werden.
Beschlussvorschlag
Bezug nehmend auf die Mitteilungsvorlage __210766__ von 06/2021 wird die Verwaltung gebeten, darzustellen:
Stellungnahme der Verwaltung
Die mit der ersten Stellungnahme der Verwaltung vorgelegten Listen enthielten nicht alle geforderten und erforderlichen Informationen.
Dies wurde im Rat und im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zu Recht angemerkt und die Große Anfrage vertagt.
Die Verwaltung bittet das Versehen zu entschuldigen.
Nachfolgend wird die Stellungnahme entsprechend einschließlich der Anlagen korrigiert und ergänzt:
1. Wie lautet der aktuelle Stand der Prioritätenlisten (DS-Nrn. __1511293__ , __1511294__ , __1511295__ , __1112952NV4__ )?
Die ursprünglich beschlossenen Listen wurden fortlaufend um weitere Maßnahmen ergänzt. Die als Anlage 1 beigefügte aktuelle Übersicht enthält auch nachträglich beschlossene Standorte (z. B. Adolfstraße / Im Krausfeld) sowie weitere Maßnahmen aus den Stadtbezirken.
Die bis dato ausgeführten Absenkungen sind farb
_Gekürzt._