Originalquelle: ALLRIS-Original
210810 · 2021-06-09 · Beschlussvorlage · öffentlich
Die Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWBV) werden damit beauftragt, die folgenden Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umzusetzen:
1)
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Die regionalen Stadtbahnlinien 16 und 18 werden samstags zwischen ca. 9:30 und 20:30 Uhr auf einen 20-Minuten-Takt zwischen Bonn und Köln umgestellt. Die Linie 63 ergänzt die Linie 16 auf einen 10-Minuten-Takt auf Bonner Stadtgebiet, wie auch derzeit schon. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 160.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können.
2)
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Auf der Linie 601 wird montags bis freitags (außer feiertags) der Beginn des 10-Minuten-Taktes zwischen Bonn Hbf und Venusberg um etwa eine Stunde auf 5:30 Uhr vorgezogen. Die Rückfahrten vom Venusberg zum Hbf finden auf der Linie 602 statt. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 90.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können.
3)
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Auf der Linie 66 wird montags bis freitags (außer feiertags) morgens eine zusätzliche Fahrt Richtung Siegburg Bahnhof und zurück st
_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=sachverhalt und offset des Eintrags in weiter._
Die Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWBV) werden damit beauftragt, die folgenden Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umzusetzen:
1)
1)
1)
Die regionalen Stadtbahnlinien 16 und 18 werden samstags zwischen ca. 9:30 und 20:30 Uhr auf einen 20-Minuten-Takt zwischen Bonn und Köln umgestellt. Die Linie 63 ergänzt die Linie 16 auf einen 10-Minuten-Takt auf Bonner Stadtgebiet, wie auch derzeit schon. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 160.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können.
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Auf der Linie 601 wird montags bis freitags (außer feiertags) der Beginn des 10-Minuten-Taktes zwischen Bonn Hbf und Venusberg um etwa eine Stunde auf 5:30 Uhr vorgezogen. Die Rückfahrten vom Venusberg zum Hbf finden auf der Linie 602 statt. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 90.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können.
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Auf der Linie 66 wird montags bis freitags (außer feiertags) morgens eine zusätzliche Fahrt Richtung Siegburg Bahnhof und zurück st
_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._
Begründung der Dringlichkeit: Die Vorlage konnte aufgrund des aufwändigen Abstimmungsprozesses leider nicht fristgerecht eingereicht werden. Um die Maßnahme zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umsetzen zu können, ist eine Beschlussfassung jedoch noch vor der Sommerpause notwendig.
__Zu 1)__
In Bonn wurde zum Fahrplanwechsel 2019 im Rahmen des Lead City-Förderprogramms an Samstagen zwischen ca. 9:30 und 20:30 Uhr der Grundtakt auf den meisten Stadt- und Straßenbahnlinien sowie auf den Hauptbuslinien auf einen 10- bzw. 20-Minuten-Takt verdichtet. Dem Rat der Stadt Bonn wird die Fortführung dieser Taktverdichtung aufgrund des hohen Erfolgs der Maßnahme über das Jahr 2021 hinaus zur Beschlussfassung vorgelegt. In der Stadt Köln wurde der Takt an Samstagen auf Beschluss des Rates zum Fahrplanwechsel 2020 ebenfalls verdichtet.
Noch ausstehend ist diese Taktverdichtung auf den regionalen Stadtbahnlinien 16 und 18 zwischen Bonn und Köln, welche im Rahmen des 2019 vom Rat beschlossenen Stadtbahnangebots ab 2023 (vgl.
) allerdings bereits vorgesehen ist. In Abstimmung aller beteiligten Aufgabenträger wird dies
_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=begruendung und offset des Eintrags in weiter._
—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 09.06.2021
6.16 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ungeändert beschlossen
210810
Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enth. CDU
Beschluss: Die Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWBV) werden damit beauftragt, die folgenden Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umzusetzen: 1) Die regionalen Stadtbahnlinien 16 und 18 werden samstags zwischen ca. 9:30 und 20:30 Uhr auf einen 20-Minuten-Takt zwischen Bonn und Köln umgestellt. Die Linie 63 ergänzt die Linie 16 auf einen 10-Minuten-Takt auf Bonner Stadtgebiet, wie auch derzeit schon. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 160.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können. 2) Auf der Linie 601 wird montags bis freitags (außer feiertags) der Beginn des 10-Minuten-Taktes zwischen Bonn Hbf und Venusberg um etwa eine Stunde auf 5:30 Uhr vorgezogen. Die Rückfahrten vom Venusberg zum Hbf finden auf der Linie 602 statt. Die Gesamtkosten dieser Teilmaß- nahme betragen etwa 90.000 €. In diesen Koste
_Gekürzt (1869 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:48008?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 15.06.2021
7.6 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ungeändert beschlossen
210810
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Empfehlung an den Rat: Die Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWBV) werden damit beauftragt, die folgenden Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umzusetzen: 1) 1) 1) Die regionalen Stadtbahnlinien 16 und 18 werden samstags zwischen ca. 9:30 und 20:30 Uhr auf einen 20-Minuten-Takt zwischen Bonn und Köln umgestellt. Die Linie 63 ergänzt die Linie 16 auf einen 10-Minuten-Takt auf Bonner Stadtgebiet, wie auch derzeit schon. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 160.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können. 2) 2) 2) Auf der Linie 601 wird montags bis freitags (außer feiertags) der Beginn des 10-Minuten-Taktes zwischen Bonn Hbf und Venusberg um etwa eine Stunde auf 5:30 Uhr vorgezogen. Die Rückfahrten vom Venusberg zum Hbf finden auf der Linie 602 statt. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 90.000 €. In diesen Kosten sind die ge
_Gekürzt (1868 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:56066?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 16.06.2021
7.6 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 vertagt
210810
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Beschlussvorlage wurde vertagt.
Die vertagte Beschlussvorlage hat folgenden Wortlaut: Die Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWBV) werden damit beauftragt, die folgenden Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umzusetzen: 1) 1) 1) 1) Die regionalen Stadtbahnlinien 16 und 18 werden samstags zwischen ca. 9:30 und 20:30 Uhr auf einen 20-Minuten-Takt zwischen Bonn und Köln umgestellt. Die Linie 63 ergänzt die Linie 16 auf einen 10-Minuten-Takt auf Bonner Stadtgebiet, wie auch derzeit schon. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 160.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können. 2) 2) 2) 2) Auf der Linie 601 wird montags bis freitags (außer feiertags) der Beginn des 10-Minuten-Taktes zwischen Bonn Hbf und Venusberg um etwa eine Stunde auf 5:30 Uhr vorgezogen. Die Rückfahrten vom Venusberg zum Hbf finden auf der Linie 602 statt. Die Ges
_Gekürzt (1963 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:60112?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Beuel vom 16.06.2021
7.2 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ungeändert beschlossen
210810
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Empfehlung: Die Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWBV) werden damit beauftragt, die folgenden Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umzusetzen: 1) 1) 1) Die regionalen Stadtbahnlinien 16 und 18 werden samstags zwischen ca. 9:30 und 20:30 Uhr auf einen 20-Minuten-Takt zwischen Bonn und Köln umgestellt. Die Linie 63 ergänzt die Linie 16 auf einen 10-Minuten-Takt auf Bonner Stadtgebiet, wie auch derzeit schon. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 160.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können. 2) 2) 2) Auf der Linie 601 wird montags bis freitags (außer feiertags) der Beginn des 10-Minuten-Taktes zwischen Bonn Hbf und Venusberg um etwa eine Stunde auf 5:30 Uhr vorgezogen. Die Rückfahrten vom Venusberg zum Hbf finden auf der Linie 602 statt. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 90.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfall
_Gekürzt (1857 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:63609?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 28.06.2021
5.41 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ungeändert beschlossen
210810
Abstimmungsergebnis: Der Rat zieht die Entscheidung in diesem Einzelfall gem. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung an sich. Hiervon nicht betroffen ist die Beratung in der BV Bad Godesberg:
einstimmig, vorbehaltlich der Beratung in der BV Bad Godesberg
Beschluss:
Die Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWBV) werden damit beauftragt, die folgenden Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umzusetzen: 1) 1) 1) Die regionalen Stadtbahnlinien 16 und 18 werden samstags zwischen ca. 9:30 und 20:30 Uhr auf einen 20-Minuten-Takt zwischen Bonn und Köln umgestellt. Die Linie 63 ergänzt die Linie 16 auf einen 10-Minuten-Takt auf Bonner Stadtgebiet, wie auch derzeit schon. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 160.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können. 2) 2) 2) Auf der Linie 601 wird montags bis freitags (außer feiertags) der Beginn des 10-Minuten-Taktes zwischen Bonn Hbf und Venusberg um etwa eine St
_Gekürzt (2138 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:46559?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 18.08.2021
6.3 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 geändert beschlossen
210810
Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB
Beschluss:
Die Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWBV) werden damit beauftragt, die folgenden Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umzusetzen: 1) Die regionalen Stadtbahnlinien 16 und 18 werden samstags zwischen ca. 9:30 und 20:30 Uhr auf einen 20-Minuten-Takt zwischen Bonn und Köln umgestellt. Die Linie 63 ergänzt die Linie 16 auf einen 10-Minuten- Takt auf Bonner Stadtgebiet, wie auch derzeit schon. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 160.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können. 2) Auf der Linie 601 wird montags bis freitags (außer feiertags) der Beginn des 10-Minuten-Taktes zwischen Bonn Hbf und Venusberg um etwa eine Stunde auf 5:30 Uhr vorgezogen. Die Rückfahrten vom Venusberg zum Hbf finden auf der Linie 602 statt. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 90.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu e
_Gekürzt (2605 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:53956?offset=1200_
Sachverhalt
Die nachstehende Dringlichkeitsentscheidung des Bezirksbürgermeisters wird genehmigt.
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 i.V.m. 60 Abs. 1 GO NRW
Die Bezirksvertretung Bad Godesberg erklärt nachträglich ihre positive Empfehlung zu dem im Stadtrat am 28.06.2021 unter TOP Ö 5.41 / DS-Nr. 210810 einstimmig gefassten Beschluss soweit sie den Stadtbezirk Bad Godesberg betreffen:
Die Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWBV) werden damit beauftragt, die folgenden Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umzusetzen:
1)
Die regionalen Stadtbahnlinien 16 und 18 werden samstags zwischen ca. 9:30 und 20:30 Uhr auf einen 20-Minuten-Takt zwischen Bonn und Köln umgestellt. Die Linie 63 ergänzt die Linie 16 auf einen 10-Minuten-Takt auf Bonner Stadtgebiet, wie auch derzeit schon. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 160.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können.
2)
Auf der Linie 601 wird montags bis freitags (außer feiertags) der Beginn des 10-Minuten-Taktes zwischen Bonn Hbf und Venusberg um etwa eine Stunde auf 5:30 Uhr vorgezogen. Die Rückfahrten vom Venusberg zum Hbf
_Gekürzt._
Beschlussvorschlag
Die nachstehende Dringlichkeitsentscheidung des Bezirksbürgermeisters wird genehmigt.
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 i.V.m. 60 Abs. 1 GO NRW
Die Bezirksvertretung Bad Godesberg erklärt nachträglich ihre positive Empfehlung zu dem im Stadtrat am 28.06.2021 unter TOP Ö 5.41 / DS-Nr. 210810 einstimmig gefassten Beschluss soweit sie den Stadtbezirk Bad Godesberg betreffen:
Die Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWBV) werden damit beauftragt, die folgenden Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umzusetzen:
1) Die regionalen Stadtbahnlinien 16 und 18 werden samstags zwischen ca. 9: 30 und 20: 30 Uhr auf einen 20-Minuten-Takt zwischen Bonn und Köln umgestellt. Die Linie 63 ergänzt die Linie 16 auf einen 10-Minuten-Takt auf Bonner Stadtgebiet, wie auch derzeit schon. Die Gesamtkosten dieser Teilmaßnahme betragen etwa 160.000 €. In diesen Kosten sind die gegebenenfalls zu erzielenden Einnahmen noch nicht enthalten, da sie derzeit nicht ermittelt werden können.
2) Auf der Linie 601 wird montags bis freitags (außer feiertags) der Beginn des 10-Minuten-Taktes zwischen Bonn Hbf und Venusberg um etwa eine Stunde auf 5: 30 Uhr vorgezogen. Die Rückfahrten vom Venusberg zu
_Gekürzt._
Begründung
Begründung der Dringlichkeit: Die Vorlage wurde in der Sitzung der BV Bad Godesberg am 16.06.2021 vertagt. Der Rat hat hierüber in seiner Sitzung am 28.06.2021 ungeändert beschlossen, aufgrund des von dort noch ausstehenden Ergebnisses vorbehaltlich der Empfehlung der BV Bad Godesberg. Um die Empfehlung der BV Bad Godesberg bei der Umsetzung der Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 berücksichtigen zu können, muss diese noch vor der Sommerpause vorliegen. Bei einer Beratung erst in der Sitzung der BV Godesberg am 31.08.2021 könnte deren Empfehlung aufgrund der von städtischer Seite nicht beeinflussbaren erheblichen Vorlaufzeit für die Umsetzung nicht mehr für den Fahrplanwechsel im Dezember 2021 berücksichtigt werden. Eine Umsetzung würde dann erst zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 erfolgen können.
Um eine Empfehlung der Bezirksvertretung Bad Godesberg zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 berücksichtigen zu können, ist daher eine Dringlichkeitsentscheidung des Bezirksbürgermeisters notwendig. Gegenstand einer Empfehlung der Bezirksvertretung Bad Godesberg ist die im Beschlussvorschlag unter Zif. 1) aufgeführte Maßnahme, von der der Stadtbezirk betroffen ist. Weil der K
_Gekürzt._