Originalquelle: ALLRIS-Original
211042 · 2021-06-24 · Große Anfrage · öffentlich
Antragsteller: Ingmar Gahm Marcel Schmitt
Erfolgt mündlich.
a. Verkehrsaußendienstes,
b. Ordnungsaußendienstes bereitzustellen?
—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 24.06.2021 1.12 BBB-Anfrage: Verkehrs- und Ordnungsaußendienst vertagt 211042 Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss:
Ordnungsaußendienstes auf die gegenwärtige pandemische Lage zurückführen und welche Personalkapazitäten sind daher lediglich vorübergehend zur Verstärkung notwendig?
Bezirken ist aus Sicht der Oberbürgermeisterin die Notwendigkeit gestiegen, mehr Mitarbeitende im Bereich des a. Verkehrsaußendienstes, b. Ordnungsaußendienstes bereitzustellen?
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—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 16.08.2021
1.1 BBB-Anfrage: Verkehrs- und Ordnungsaußendienst zur Kenntnis genommen
211042
Die Große Anfrage hatte folgenden Inhalt:
die gegenwärtige pandemische Lage zurückführen und welche Personalkapazitäten sind daher lediglich vorübergehend zur Verstärkung notwendig?
Bezirken ist aus Sicht der Oberbürgermeisterin die Notwendigkeit gestiegen, mehr Mitarbeitende im Bereich des a. Verkehrsaußendienstes, b. Ordnungsaußendienstes bereitzustellen?
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Sachverhalt
Stellungnahme der Verwaltung:
In welcher Höhe lässt sich der Mehrbedarf des Ordnungsaußendienstes auf die gegenwärtige pandemische Lage zurückführen und welche Personalkapazitäten sind daher lediglich vorübergehend zur Verstärkung notwendig?
__Stellungnahme: __
Der genaue Mehrbedarf, der während der Corona-Pandemie entstanden ist, lässt sich nicht beziffern. Er verändert sich auch je nach Einsatzlagen, wie zum Beispiel während der Kirschblüte in der Altstadt und je nachdem, wie weitgehend geltende Coronaschutzbestimmungen greifen. So sind Kontrollen während eines „harten Lockdowns“ oder der „Bundesnotbremse“ weniger aufwändig als während der nun zunehmend greifenden Lockerungen, die Öffnungen und Veranstaltungen zulassen, bei denen Abstands- und Hygieneauflagen sowie Test- und Kontaktdatenerfassungspflichten kontrolliert werden müssen.
Es lässt sich aber sagen, dass die vorübergehend bis zu zwölf unterstützenden Mitarbeitenden des Sport- und Bäderamtes täglich vollumfänglich eingesetzt werden konnten, sodass dieser pandemiebedingte Mehrbedarf als Orientierung angesetzt werden kann.
Wie sich aus den Einsätzen des Stadtordnungsdienstes im Stadtgebiet und entsprechenden Hinw
_Gekürzt._
Beschlussvorschlag
Stellungnahme der Verwaltung:
In welcher Höhe lässt sich der Mehrbedarf des Ordnungsaußendienstes auf die gegenwärtige pandemische Lage zurückführen und welche Personalkapazitäten sind daher lediglich vorübergehend zur Verstärkung notwendig?
__Stellungnahme: __
Der genaue Mehrbedarf, der während der Corona-Pandemie entstanden ist, lässt sich nicht beziffern. Er verändert sich auch je nach Einsatzlagen, wie zum Beispiel während der Kirschblüte in der Altstadt und je nachdem, wie weitgehend geltende Coronaschutzbestimmungen greifen. So sind Kontrollen während eines „harten Lockdowns“ oder der „Bundesnotbremse“ weniger aufwändig als während der nun zunehmend greifenden Lockerungen, die Öffnungen und Veranstaltungen zulassen, bei denen Abstands- und Hygieneauflagen sowie Test- und Kontaktdatenerfassungspflichten kontrolliert werden müssen.
Es lässt sich aber sagen, dass die vorübergehend bis zu zwölf unterstützenden Mitarbeitenden des Sport- und Bäderamtes täglich vollumfänglich eingesetzt werden konnten, sodass dieser pandemiebedingte Mehrbedarf als Orientierung angesetzt werden kann.
Wie sich aus den Einsätzen des Stadtordnungsdienstes im Stadtgebiet und entsprechenden Hinw
_Gekürzt._
Stellungnahme der Verwaltung
der Verwaltung:
In welcher Höhe lässt sich der Mehrbedarf des Ordnungsaußendienstes auf die gegenwärtige pandemische Lage zurückführen und welche Personalkapazitäten sind daher lediglich vorübergehend zur Verstärkung notwendig?
__Stellungnahme:__
Der genaue Mehrbedarf, der während der Corona-Pandemie entstanden ist, lässt sich nicht beziffern. Er verändert sich auch je nach Einsatzlagen, wie zum Beispiel während der Kirschblüte in der Altstadt und je nachdem, wie weitgehend geltende Coronaschutzbestimmungen greifen. So sind Kontrollen während eines „harten Lockdowns“ oder der „Bundesnotbremse“ weniger aufwändig als während der nun zunehmend greifenden Lockerungen, die Öffnungen und Veranstaltungen zulassen, bei denen Abstands- und Hygieneauflagen sowie Test- und Kontaktdatenerfassungspflichten kontrolliert werden müssen.
Es lässt sich aber sagen, dass die vorübergehend bis zu zwölf unterstützenden Mitarbeitenden des Sport- und Bäderamtes täglich vollumfänglich eingesetzt werden konnten, sodass dieser pandemiebedingte Mehrbedarf als Orientierung angesetzt werden kann.
Wie sich aus den Einsätzen des Stadtordnungsdienstes im Stadtgebiet und entsprechenden Hinweisen aus der Stadtg
_Gekürzt._