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211178 · 2021-08-20 · Beschlussvorlage · öffentlich
Der von der Verwaltung vorgesehenen Art der Bürgerbeteiligung bei
dem Vorhaben
164631 – "Rosenfeld" Bebauungsplan Nr. 6224-3
sowie dessen Aufnahme in die Vorhabenliste wird zugestimmt und ggfs.
die Erstellung des jeweiligen Beteiligungskonzepts beauftragt.
Der von der Verwaltung vorgesehenen Art der Bürgerbeteiligung bei dem Vorhaben
164631 – "Rosenfeld" Bebauungsplan Nr. 6224-3 sowie dessen Aufnahme in die Vorhabenliste wird zugestimmt und ggfs. die Erstellung des jeweiligen Beteiligungskonzepts beauftragt.
Gemäß den Leitlinien Bürgerbeteiligung berät der Beirat Bürgerbeteiligung über die von der Verwaltung vorgesehene Art der Bürgerbeteiligung der einzelnen Vorhaben, die Veröffentlichung der Vorhabenliste sowie die Erstellung der Beteiligungskonzepte bei komplexen Verfahren. Die konkreten finanziellen Auswirkungen können derzeit noch nicht beziffert werden.
—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vom 25.08.2021
6.2 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste geändert beschlossen
211178
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB
Empfehlung: Der Ausschuss empfiehlt, anstelle des von der Verwaltung vorgesehenen standardisierten Verfahrens ein komplexes Beteiligungsverfahren durchzuführen und das Vorhaben in dieser Form auf die Vorhabenliste aufzunehmen. _ _ _
Damit schließt sich der Ausschuss der wortgleichen Anregung aus dem Beirat Bürgerbeteiligung an, welche dieser in seiner Sitzung vom 20.08.2021 formuliert hat. _ _ _ Die Verwaltung hat laut des als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt beigefügtem Vorhabenblatts die Durchführung eines standardisierten Beteiligungsprojektes vorgesehen. Der ursprüngliche Beschlussvorschlag der Verwaltung lautet wie folgt:
Der von der Verwaltung vorgesehenen Art der Bürgerbeteiligung bei dem Vorhaben
164631 – "Rosenfeld" Bebauungsplan Nr. 6224-3
sowie dessen Aufnahme in die Vorhabenliste wird zugestimmt und ggfs. die Erstellung des jeweiligen Beteiligungskonzepts beauftrag
_Gekürzt (1364 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:62546?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 16.09.2021
5.9 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste geändert beschlossen
211178
Abstimmungsergebnis: geändert, wie BeiratBürger (20.08) und Bürgerausschuss (25.08), einstimmig bei Enth. BBB und AfD
Beschluss:
Der Rat beschließt anstelle des vorgesehenen standardisierten Verfahrens ein komplexes Beteiligungsverfahren durchzuführen und das Vorhaben in dieser Form auf die Vorhabenliste aufzunehmen.
Der geänderte Beschluss beruht auf der Empfehlung der vorberatenden Gremien.
Die ursprüngliche Vorlage der Verwaltung lautete:
Der von der Verwaltung vorgesehenen Art der Bürgerbeteiligung bei dem Vorhaben
164631 – "Rosenfeld" Bebauungsplan Nr. 6224-3
sowie dessen Aufnahme in die Vorhabenliste wird zugestimmt und ggfs. die Erstellung des jeweiligen Beteiligungskonzepts beauftragt.
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