Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2001869) # Raumsituation Königin-Juliana-Schule 211216 · 2021-08-16 · Antrag · öffentlich Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Christian Herbert Steins Georg Johannes Schäfer ## Sachverhalt Erfolgt mündlich. ## Beschlussvorschlag 1. Die Stadtverwaltung stellt sicher, dass zum Schuljahrsbeginn 2021/2022 ausreichend Container oder Räumlichkeiten in Buschdorf zur Verfügung stehen, damit die Königin-Juliana-Schule wie geplant und zugesagt ihren Betrieb am Standort Buschdorf aufnehmen kann, ohne dass dabei für therapeutische Zwecke wichtige Fachräume in Klassenräume umgewidmet werden müssen. 2. Die Verwaltung legt dar, wie es zu der Verzögerung kommen konnte und warum dies nicht rechtzeitig aufgefallen ist. ## Beratungsfolge - 2021-08-16 · Rat · vertagt - 2021-08-19 · Betriebsausschuss SGB · geändert beschlossen - 2021-09-08 · Schulausschuss · geändert beschlossen - 2021-09-16 · Rat · wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) - 2021-09-20 · Rat · geändert beschlossen ## Beschlusstexte (amtlich) ### 2021-08-16 · Rat —— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 16.08.2021 6.17 Raumsituation Königin-Juliana-Schule vertagt 211216 Abstimmungsergebnis: einstimmig Der vertagte Antrag hatte folgenden Inhalt: 1. Die Stadtverwaltung stellt sicher, dass zum Schuljahrsbeginn 2021/2022 ausreichend Container oder Räumlichkeiten in Buschdorf zur Verfügung stehen, damit die Königin-Juliana-Schule wie geplant und zugesagt ihren Betrieb am Standort Buschdorf aufnehmen kann, ohne dass dabei für therapeutische Zwecke wichtige Fachräume in Klassenräume umgewidmet werden müssen. 2. Die Verwaltung legt dar, wie es zu der Verzögerung kommen konnte und warum dies nicht rechtzeitig aufgefallen ist. - - - Die Vertagung wurde von Herrn Stv. Dr. Maxein -VOLT- beantragt. Seite 1 von 1 ### 2021-09-08 · Schulausschuss —— Beschlussauszug Sitzung des Schulausschusses vom 08.09.2021 16.1 Raumsituation Königin-Juliana-Schule geändert beschlossen 211216 Abstimmungsergebnis: - geändert, einstimmig - Empfehlung: 1. Die Stadtverwaltung stellt sicher, dass unverzüglich ausreichend Container oder Räumlichkeiten in Buschdorf zur Verfügung stehen, damit die Königin- Juliana-Schule wie geplant und zugesagt ihren Betrieb am Standort Buschdorf aufnehmen kann, ohne dass dabei für therapeutische Zwecke wichtige Fachräume in Klassenräume umgewidmet werden müssen. 2. Die Verwaltung legt dar, wie es zu der Verzögerung kommen konnte und warum dies nicht rechtzeitig aufgefallen ist. 3. Die Verwaltung möge jeweils in den Sitzungen des Schulausschusses am 07.10.2021 und 01.12.2021 über den aktuellen Sachstand berichten. 4. Sollte der Fertigstellungstermin zum Januar 2022 nicht eingehalten werden können, wird die Verwaltung gebeten, frühzeitig die politischen Gremien zu informieren. AM Steins – CDU – beantragt ergänzend zum ursprünglichen Antrag die fett markierten Ziffern 3. und 4.. Stv. Frau Grenz – SPD – beantragt entsprechend der Beschlussfassung des Betriebsausschusses SGB vom19.0 _Gekürzt (2750 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:64888?offset=1200_ ### 2021-09-16 · Rat —— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 16.09.2021 6.14 Raumsituation Königin-Juliana-Schule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) 211216 Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt Beschluss: 1. Die Stadtverwaltung stellt sicher, dass zum Schuljahrsbeginn 2021/2022 ausreichend Container oder Räumlichkeiten in Buschdorf zur Verfügung stehen, damit die Königin-Juliana-Schule wie geplant und zugesagt ihren Betrieb am Standort Buschdorf aufnehmen kann, ohne dass dabei für therapeutische Zwecke wichtige Fachräume in Klassenräume umgewidmet werden müssen. 2. Die Verwaltung legt dar, wie es zu der Verzögerung kommen konnte und warum dies nicht rechtzeitig aufgefallen ist. Seite 1 von 1 ## Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge) ### 211216-01 ST Raumsituation Königin-Juliana-Schule {#nv-2002026} **Sachverhalt** 1. Die Stadtverwaltung stellt sicher, dass zum Schuljahrsbeginn 2021/2022 ausreichend Container oder Räumlichkeiten in Buschdorf zur Verfügung stehen, damit die Königin-Juliana-Schule wie geplant und zugesagt ihren Betrieb am Standort Buschdorf aufnehmen kann, ohne dass dabei für therapeutische Zwecke wichtige Fachräume in Klassenräume umgewidmet werden müssen. 2. Die Verwaltung legt dar, wie es zu der Verzögerung kommen konnte und warum dies nicht rechtzeitig aufgefallen ist. __Stellungnahme der Verwaltung: __ Am 01.09.2020 (DS-Nr. [__201258__](https://www.bonn.sitzung-online.de/vo020?VOLFDNR=6941&refresh=false) ) wurde der Grundsatzbeschluss zum Bedarf eines Provisoriums für die Königin-Juliana-Schule getroffen. In der Folge fanden mehrere Abstimmungsgespräche bezüglich der Präzisierung des Raumprogramms zwischen dem Städtischen Gebäudemanagement, dem Schulamt und der Schule statt. Auf deren Grundlage konnte die Entwurfsplanung Ende April 2021 abschließend erstellt werden. Der Bauantrag wurde nach Eingang des Brandschutzkonzeptes im Juni 2021 eingereicht. Die entsprechende Baugenehmigung wurde für Ende August 2021 in Aussicht gestellt. Um das Projekt zu beschleunigen, wurde d _Gekürzt._ **Beschlussvorschlag** 1. Die Stadtverwaltung stellt sicher, dass zum Schuljahrsbeginn 2021/2022 ausreichend Container oder Räumlichkeiten in Buschdorf zur Verfügung stehen, damit die Königin-Juliana-Schule wie geplant und zugesagt ihren Betrieb am Standort Buschdorf aufnehmen kann, ohne dass dabei für therapeutische Zwecke wichtige Fachräume in Klassenräume umgewidmet werden müssen. 2. Die Verwaltung legt dar, wie es zu der Verzögerung kommen konnte und warum dies nicht rechtzeitig aufgefallen ist. __Stellungnahme der Verwaltung: __ Am 01.09.2020 (DS-Nr. [__201258__](https://www.bonn.sitzung-online.de/vo020?VOLFDNR=6941&refresh=false) ) wurde der Grundsatzbeschluss zum Bedarf eines Provisoriums für die Königin-Juliana-Schule getroffen. In der Folge fanden mehrere Abstimmungsgespräche bezüglich der Präzisierung des Raumprogramms zwischen dem Städtischen Gebäudemanagement, dem Schulamt und der Schule statt. Auf deren Grundlage konnte die Entwurfsplanung Ende April 2021 abschließend erstellt werden. Der Bauantrag wurde nach Eingang des Brandschutzkonzeptes im Juni 2021 eingereicht. Die entsprechende Baugenehmigung wurde für Ende August 2021 in Aussicht gestellt. Um das Projekt zu beschleunigen, wurde d _Gekürzt._