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211229 · 2021-09-01 · Beschlussvorlage · öffentlich
Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht im Preisgericht des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs für die Qualifizierung des Projekts Wohnbebauung „Deichmanns Aue“ werden folgende Personen benannt:
Mitglied
Stellvertretung
Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht im Preisgericht des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs für die Qualifizierung des Projekts Wohnbebauung „Deichmanns Aue“ werden folgende Personen benannt:
Mitglied Stellvertretung
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) führt in Abstimmung mit der Stadt Bonn für einen Bereich an der Deichmanns Aue in Bonn Rüngsdorf einen städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerb durch. Das zu bearbeitende Gebiet mit einer Größe von rund 8.235 m2 befindet sich südlich des Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (sh. Übersichtsplan).
Durch das Qualifizierungsverfahren soll für die Plangebietsfläche eine nachhaltige städtebauliche und freiraumplanerische Nutzungsperspektive aufgezeigt werden. Im Vordergrund stehen dabei die wohnbauliche Entwicklung des Areals und die Integration in den städtebaulichen Kontext, um die vorhandenen und zukünftigen Bedarfe zu decken und dem wachsenden Wohnungsdruck entgegenzuwirken. Zudem soll durch den Wettbewerb eine qualitätsvolle Freiraumgestaltung aufgezeigt werden.
Es werden drei Planungsbüros zur Teilnahme aufgefordert.
Die Ausloberin BImA beabsichtigt die Realisierung einer Wohnbebauung am Standort der ehemals als Gärtnerei genutzten Fläche insbesondere um den Wohnungsbedarf von Bundesbediensteten zu bedienen. Im Zielbeschluss vom 12.12.2018 (DS-Nr. 1812870) war noch von einem Erwerb durch die VEBOWAG ausgegangen worden.
_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=begruendung und offset des Eintrags in weiter._
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 01.09.2021
8.10 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf ungeändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis: angenommen mit Mehrheit gegen BBB und FDP, bei Enthaltung Grüne
Ergebnis der Anhörung:
Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht im Preisgericht des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs für die Qualifizierung des Projekts Wohnbebauung „Deichmanns Aue“ werden folgende Personen benannt:
Mitglied Stellvertretung
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—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen vom 02.09.2021
8.23 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen
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Die Vorlage wurde bei Anerkennung der Tagesordnung einstimmig vertagt.
Empfehlung: Die vertagte Vorlage hatte nachfolgenden Wortlaut: Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht im Preisgericht des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs für die Qualifizierung des Projekts Wohnbebauung „Deichmanns Aue“ werden folgende Personen benannt:
Mitglied Stellvertretung
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—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 16.09.2021
5.6 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen
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Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt
Beschluss:
Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht im Preisgericht des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs für die Qualifizierung des Projekts Wohnbebauung „Deichmanns Aue“ werden folgende Personen benannt:
Mitglied Stellvertretung
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—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen vom 07.10.2021
7.6 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf geändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB geändert beschlossen
Empfehlung:
Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht im Preisgericht des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs für die Qualifizierung des Projekts Wohnbebauung „Deichmanns Aue“ werden folgende Personen benannt:
Mitglied Stellvertretung
Die Zustimmung zu den veränderten Parametern und dem Wettbewerb erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Wettbewerbsunterlagen den Ausschüssen für Wohnen, Planung und Bauen sowie Umwelt, Klima und Lokale Agenda vorgelegt und von diesen beschlossen werden müssen. Die Gebäude sollen mindestens im Energiestandard KFW-Effizienzhaus 40 errichtet werden.
Die Ergänzung (fettdruck) des urs
_Gekürzt (1416 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:48573?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 28.10.2021
5.24 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf geändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis: geändert, Sitzzuteilung analog zu § 50 Abs. 3 GO NRW nach Verhältniswahl und zusätzlicher Maßgabe: Liste der Grünen: 17 Stimmen Liste der CDU: 16 Stimmen Liste der SPD: 10 Stimmen Liste der Linken: 9 Stimmen Liste des BBB: 8 Stimmen
Beschluss:
Als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht im Preisgericht des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs für die Qualifizierung des Projekts Wohnbebauung „Deichmanns Aue“ werden folgende Personen benannt:
Mitglied Stellvertretung
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—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 10.11.2021
8.5 Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf vertagt
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Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Beschlussvorlage wurde vertagt.
Inhalt der vertagten Beschlussvorlage:
Dem beigefügtem Auslobungsentwurf wird, vorbehaltlich der Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda, zugestimmt.
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—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen vom 24.11.2021
5.1 Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf geändert beschlossen
211229-03
Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen
Beschluss:
1. Vor der Auslobung soll die Stadtverwaltung gemeinsam mit der BIMA erörtern, ob im Stadtbezirk Bad Godesberg nicht besser geeignete Grundstücke für eine verdichtete Wohnbebauung im Eigentum der BIMA zur Verfügung stehen. Diese Prüfung könnte zum Ergebnis haben, dass der Wettbewerb auf dem jetzt vorgesehenen Grundstück zu Gunsten der Bebauung eines Alternativgrundstücks zurückgestellt wird oder eine Bebauung zumindest weniger massiv erfolgen könnte.
über das Planungsgebiet in der Auslobung bzw. in den Planungsunterlagen den Teilnehmer*innen zur Kenntnis gebracht werden: a) Ergänzend zur Stellungnahme mit der DS 211229-01 ST stellt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Biologischen Station alle vorhandenen Informationen zu Biotopqualitäten in der Deichmanns Aue zusamme
_Gekürzt (3730 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:46153?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 08.12.2021
8.6 Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf vertagt
211229-03
Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen SPD und Grüne
Die Beschlussvorlage wurde vertagt. Inhalt der vertagten Beschlussvorlage: Dem beigefügtem Auslobungsentwurf wird, vorbehaltlich der Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda, zugestimmt.
Die Vertagung geht zurück auf einen Antrag von Bzv. Röskens, CDU.
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Stellungnahme der Verwaltung
Das Planvorhaben an der Deichmanns Aue ist Gegenstand aktueller Berichterstattung. Daher teilt die Verwaltung Folgendes mit:
Staudengärtnerei und Skulpturenhandwerk
Der gewerbliche Pachtvertrag mit der Staudengärtnerei wurde durch die BImA aufgrund der geplanten baulichen Entwicklung gekündigt. Darüber wurde der Pächter bereits vor ca. einem Jahr durch die Flächeneigentümerin BImA informiert. Aufgrund dieser frühzeitigen Information und der Notwendigkeit von bauvorbereitenden Maßnahmen sowie des geplanten Abbruches des bestehenden Gebäudes auf dem Grundstück, ist eine Verlängerung nach Auskunft der BImA nicht möglich. Auf Anfrage teilte die BImA mit, dass vergleichbare Ersatzflächen für die genannte Nutzung nicht in ihrem Bestand vorhanden sind.
Wechsel der Vorhabenträgerin
Die BImA verpflichtet sich hier gemäß Baulandmodell in der Fassung zum Zeitpunkt des Zielbeschlusses bzw. der Unterzeichnung der Planungsvereinbarung, einen Anteil von 40% der Wohnfläche analog der Wohnraumförderbestimmungen des Landes NRW (Personenkreis, Belegungsbindung und Miethöhen des geförderten Wohnungsbaus für Menschen mit Wohnberechtigungsschein) zu errichten. Darüber hinaus sollen ebenfalls
_Gekürzt._
Sachverhalt
Erfolgt mündlich.
Beschlussvorschlag
Die Zustimmung zu den veränderten Parametern und dem Wettbewerb erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Wettbewerbsunterlagen den Ausschüssen für Wohnen, Planung und Bauen sowie Umwelt, Klima und Lokale Agenda vorgelegt und von diesen beschlossen werden müssen.
Die Gebäude sollen mindestens im Energiestandard KFW-Effizienzhaus 40 errichtet werden.
Sachverhalt
Der Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen hat in seiner Sitzung am 07.10.2021 entsprechend einem Koalitionsantrag (DS-Nr. __211229-02 AA__ ) die folgende geänderte Beschlussempfehlung an den Rat formuliert:
"Die Zustimmung zu den veränderten Parametern und dem Wettbewerb erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Wettbewerbsunterlagen den Ausschüssen für Wohnen, Planung und Bauen sowie Umwelt, Klima und Lokale Agenda vorgelegt und von diesen beschlossen werden müssen. Die Gebäude sollen mindestens im Energiestandard KFW-Effizienzhaus 40 errichtet werden.".
Mit vorliegender Beschlussvorlage wird den genannten Ausschüssen die Auslobung zur Beratung vorgelegt. Die Änderung bezüglich des Effizienzhausstandards ist bereits im Auslobungstext eingearbeitet, da sich ursprünglich am Ratsbeschluss vom 22.10.2015 orientiert wurde, der den Mindeststandard bei KFW-Effizienzhaus 55 festlegt.
Ergänzend zum Inhalt des o.g. Änderungsantrages wird die Auslobung ebenfalls zur Anhörung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vorgelegt, sodass eine vollumfängliche Information der bisher beteiligten Gremien erfolgt
_Gekürzt._
Beschlussvorschlag
Dem beigefügtem Auslobungsentwurf wird, vorbehaltlich der Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda, zugestimmt.
Sachverhalt
Erfolgt mündlich.
Beschlussvorschlag
a) Ergänzend zur Stellungnahme mit der DS 211229-01 ST stellt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Biologischen Station alle vorhandenen Informationen zu Biotopqualitäten in der Deichmanns Aue zusammen, insbesondere zum Thema gefährdete Arten.
b) Gutachten und Kartierung des schützenswerten Baumbestands
a) Die Bebauung soll sich auf den vorderen Teil des Grundstücks konzentrieren und möglichst wenig Fläche versiegeln. Eine geringe Grun
_Gekürzt._
Beschlussvorschlag
Mitteilung
Mit Beschluss des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen wurden am 24.11.2021 ein Prüfauftrag sowie Maßgaben formuliert, die vor der Veröffentlichung der Auslobungsunterlagen für eine städtebauliche Mehrfachbeauftragung im Plangebiet Deichmanns Aue zu erfüllen sind (s. DS-Nr. 211229-01 AA).
Im Nachfolgenden informiert die Verwaltung darüber, dass die Prüfung von Alternativstandorten in Zusammenarbeit von Verwaltung und BImA erfolgte und die Maßgaben vollumfänglich in die Auslobung aufgenommen wurden.
Zu 1) Vor der Auslobung soll die Stadtverwaltung gemeinsam mit der BIMA erörtern, ob im Stadtbezirk Bad Godesberg nicht besser geeignete Grundstücke für eine verdichtete Wohnbebauung im Eigentum der BIMA zur Verfügung stehen. Diese Prüfung könnte zum Ergebnis haben, dass der Wettbewerb auf dem jetzt vorgesehenen Grundstück zu Gunsten der Bebauung eines Alternativgrundstücks zurückgestellt wird oder eine Bebauung zumindest weniger massiv erfolgen könnte.
Da bereits seit dem Jahr 2019 eine fortlaufende Abstimmung zwischen Stadtverwaltung und BImA bezüglich der Wohnungsbaupotentiale erfolgt, wurde die BImA um erneute Prüfung der Liegenschaften und Stellungnah
_Gekürzt._