Originalquelle: ALLRIS-Original
211237 · 2021-08-26 · Antrag · öffentlich
Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott
Erfolgt mündlich.
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, das städtische Konzept zum Katastrophenschutz entsprechend der neuesten Erkenntnisse aus der Hochwasserkatastrophe in den Nachbargemeinden anzupassen. In dem Konzept sollte insbesondere beleuchtet werden,
_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._
—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen vom 02.09.2021
8.17 BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn ungeändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis: einstimmig
Empfehlung: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, das städtische Konzept zum Katastrophenschutz entsprechend der neuesten Erkenntnisse aus der Hochwasserkatastrophe in den Nachbargemeinden anzupassen. In dem Konzept sollte insbesondere beleuchtet werden,
bereits installiert wurden oder künftig installiert werden sollten,
Stromausfalls batteriebetrieben alarmieren können und ob und wenn ja, auf welche Weise die Auslösung im Falle eines Stromausfalles sichergestellt wird,
Starkregenereignisse auf dem aktuellen Stand sind,
Beispiel des Wohnparks II in Vilich-Müldorf umgeht und welche Konsequenzen sich hieraus aus Sicht der Oberbürgermeisterin ergeben,
_Gekürzt (2391 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:49771?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses vom 07.09.2021
5.13 BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen
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Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB (s. hierzu TOP 2)
Beschluss:
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, das städtische Konzept zum Katastrophenschutz entsprechend der neuesten Erkenntnisse aus der Hochwasserkatastrophe in den Nachbargemeinden anzupassen. In dem Konzept sollte insbesondere beleuchtet werden,
bereits installiert wurden oder künftig installiert werden sollten,
Stromausfalls batteriebetrieben alarmieren können und ob und wenn ja, auf welche Weise die Auslösung im Falle eines Stromausfalles sichergestellt wird,
Starkregenereignisse auf dem aktuellen Stand sind,
Beispiel des Wohnparks II in Vilich-Müldorf umgeht und welche Konsequenzen sich hieraus aus Sicht der Oberbürgermeist
_Gekürzt (2301 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:63167?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung des Beirates zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz vom 09.09.2021
4.1 BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn geändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis: mehrheitlich gegen BBB bei Enthaltung der Hilfsorganisationen entsprechend AA02
Empfehlung: Die Verwaltung berichtet zunächst im nächsten Beirat für den ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, die Struktur des Bonner Bevölkerungsschutzes und geht dabei verstärkt auf den Katastrophenschutz ein. Es sind u.a. auch Verwaltungsinterne Zuständigkeiten darzustellen und welche Konzepte derzeit vorliegen.
Der ursprüngliche Beschlussentwurf hatte folgenden Wortlaut:
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, das städtische Konzept zum Katastrophenschutz entsprechend der neuesten Erkenntnisse aus der Hochwasserkatastrophe in den Nachbargemeinden anzupassen. In dem Konzept sollte insbesondere beleuchtet werden,
bereits installiert wurden oder künftig installiert werden sollten,
Stromausf
_Gekürzt (2803 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:94913?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses vom 26.10.2021
5.1 BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn geändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen wie Katastrophenschutzbeirat am 09.09.2021 und Umweltausschuss am 23.09.2021
Beschluss: Die Verwaltung berichtet zunächst im nächsten Beirat für den ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, die Struktur des Bonner Bevölkerungsschutzes und geht dabei verstärkt auf den Katastrophenschutz ein. Es sind u.a. auch verwaltungsinterne Zuständikeiten darzustellen und welche Konzepte derzeit vorliegen.
Die Änderung geht zurück auf die Beschlussfassung im Beirat für den ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz am 09.09.2021 sowie des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 23.09.2021, dessen Votum sich der Hauptausschuss angeschlossen hat.
Der ursprüngliche Beschlussvorschlag hatte folgenden Wortlaut:
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, das städtische Konzept zum Katastrophenschutz entsprechend der neuesten Erkenntnisse aus der Hochwasserkatastrophe in den Nachbargemeinden anzupassen. In dem Konzept sollt
_Gekürzt (3017 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:100107?offset=1200_
Stellungnahme der Verwaltung
Es wird hier auf die Mitteilungsvorlage DS-Nr. __211324__ zur Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 verwiesen. Danach ist zunächst eine ausführliche Analyse des komplexen Geschehens erforderlich, um auf dieser Basis eine Einschätzung zur Anpassung von Vorsorge- und Reaktionsmaßnahmen einschließlich einer Stellungnahme zum Antrag abgeben zu können. Die Verwaltung bittet hier um Verständnis, dass dies auf Grund der Komplexität nicht unmittelbar nach der Sommerpause möglich ist. Die Beratung über das Thema in den Gremien kann hiervon unabhängig jedoch bereits beginnen.
Sachverhalt
Bevor einzelne Instrumente des Bevölkerungsschutzes auf Basis eines politischen Antrags Berücksichtigung finden, sollte zunächst darüber informiert werden, wie der Bevölkerungsschutz in Bonn aufgebaut und strukturiert ist.
Beschlussvorschlag
Der Antrag wird wie folgt geändert:
Die Verwaltung berichtet zunächst im nächsten Beirat für den ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, die Struktur des Bonner Bevölkerungsschutzes und geht dabei verstärkt auf den Katastrophenschutz ein. Es sind u.a. auch Verwaltungsinterne Zuständigkeiten darzustellen und welche Konzepte derzeit vorliegen.