Originalquelle: ALLRIS-Original
211270 · 2021-08-16 · Antrag · öffentlich
Antragsteller: Dr. Daniel Rutte Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Nico Janicke SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jules Schenkel Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Friederike Martin Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
Vom 14. bis 15.07.2021 hat die Wetterlage zu Starkregenereignissen und deren Auswirkungen dazu geführt, dass in den Nachbargemeinden viele Menschen gestorben und verletzt wurden, Infrastruktur zerstört und extreme Sachschäden verursacht wurden. Während in Bonn lediglich Sachschäden zu beklagen sind, haben Nachbarkommunen den absoluten Katastrophenfall erlebt.
In Bonn sind mehrere Auswirkungen des Starkregenereignisses bekannt geworden. Auch hier wurden Menschen mit Hilfe der Einsatzkräfte aus ihren Häusern in Sicherheit gebracht. Zu prüfen ist, ob der Beirat für den ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz eine Sondersitzung durchführt.
Die voranschreitende Erderwärmung und ihre regionalklimatischen Folgen werden derartige Starkregenereignisse und weitere Wetterextreme in Mitteleuropa zukünftig häufiger auftreten lassen. Klimaanpassungsmaßnahmen müssen zügig vorbereitet und umgesetzt werden.
Die Verwaltung wird gebeten, Klimaanpassungsmaßnahmen zügig vorzubereiten und umzusetzen. Wichtige Bausteine werden die Erstellung des Freiraumkonzeptes und der wassersensitiven Stadt (Schwammstadt) sein, die bereits im Haushalt 2021/2022 mit Mitteln hinterlegt sind. Entsiegelungsmaßnahmen, Schaffung von Retentionsräumen und Regenrückhaltebecken sind dabei wichtige Bausteine.
Die Verwaltung wird gebeten über die langfristigen und komplexen Auswertungen und Schlussfolgerungen der Ereignisse aus dem Hochwasserereignis von Mitte Juli 2021 die politischen Gremien zu unterrichten.
Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, welche Folgen Niederschlagsraten auf Bonn haben könnten, wie sie bspw. im Kreis Ahrweiler und im Kreis Euskirchen gemessen wurden. Außerdem soll dargelegt werden, mit welchen Fristen vor einem solchen Ereignis gewarnt werden kann und inwieweit die Bevölkerung zielgerichtet informiert werden kann.
Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, wie der Schutz der Bonner Bevölkerung und Infrastruktur, insbesondere im Umfeld kleinerer Wasserläufe um die Bonner Hochlagen (zum Beispiel Venusberg und Ennert), bei Starkregenereignissen unverzüglich und auch langfristig verbesser
_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._
—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 16.08.2021
6.14 Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021 ungeändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB
Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, Klimaanpassungsmaßnahmen zügig vorzubereiten und umzusetzen. Wichtige Bausteine werden die Erstellung des Freiraumkonzeptes und der wassersensitiven Stadt (Schwammstadt) sein, die bereits im Haushalt 2021/2022 mit Mitteln hinterlegt sind. Entsiegelungsmaßnahmen, Schaffung von Retentionsräumen und Regenrückhaltebecken sind dabei wichtige Bausteine.
Die Verwaltung wird gebeten über die langfristigen und komplexen Auswertungen und Schlussfolgerungen der Ereignisse aus dem Hochwasserereignis von Mitte Juli 2021 die politischen Gremien zu unterrichten. Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, welche Folgen Niederschlagsraten auf Bonn haben könnten, wie sie bspw. im Kreis Ahrweiler und im Kreis Euskirchen gemessen wurden. Außerdem soll dargelegt werden, mit welchen Fristen vor einem solchen Ereignis gewarnt werden kann und inwieweit die Bevölkerung zielgerichtet informiert werden kann. Die Verwaltung wird geb
_Gekürzt (1665 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:56164?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen vom 02.09.2021
8.19 Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021 ungeändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis: einstimmig mit der Maßgabe den Antrag im Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz am 09.09.2021 zu beraten
Empfehlung: Die Verwaltung wird gebeten,Klimaanpassungsmaßnahmen zügig vorzubereiten und umzusetzen. Wichtige Bausteine werden die Erstellung des Freiraumkonzeptes und der wassersensitiven Stadt (Schwammstadt) sein, die bereits im Haushalt 2021/2022 mit Mitteln hinterlegt sind. Entsiegelungsmaßnahmen, Schaffung von Retentionsräumen und Regenrückhaltebecken sind dabei wichtige Bausteine. Die Verwaltung wird gebeten über die langfristigen und komplexen Auswertungen und Schlussfolgerungen der Ereignisse aus dem Hochwasserereignis von Mitte Juli 2021 die politischen Gremien zu unterrichten. Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, welche Folgen Niederschlagsraten auf Bonn haben könnten, wie sie bspw. im Kreis Ahrweiler und im Kreis Euskirchen gemessen wurden. Außerdem soll dargelegt werden, mit welchen Fristen vor
_Gekürzt (1717 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:49774?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung des Beirates zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz vom 09.09.2021
4.3 Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021 ungeändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung CDU
Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, Klimaanpassungsmaßnahmen zügig vorzubereiten und umzusetzen. Wichtige Bausteine werden die Erstellung des Freiraumkonzeptes und der wassersensitiven Stadt (Schwammstadt) sein, die bereits im Haushalt 2021/2022 mit Mitteln hinterlegt sind. Entsiegelungsmaßnahmen, Schaffung von Retentionsräumen und Regenrückhaltebecken sind dabei wichtige Bausteine.
Die Verwaltung wird gebeten über die langfristigen und komplexen Auswertungen und Schlussfolgerungen der Ereignisse aus dem Hochwasserereignis von Mitte Juli 2021 die politischen Gremien zu unterrichten.
Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, welche Folgen Niederschlagsraten auf Bonn haben könnten, wie sie bspw. im Kreis Ahrweiler und im Kreis Euskirchen gemessen wurden. Außerdem soll dargelegt werden, mit welchen Fristen vor einem solchen Ereignis gewarnt werden kann und inwieweit die Bevölkerung
_Gekürzt (1557 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:94917?offset=1200_
Stellungnahme der Verwaltung
Es wird hier auf die Mitteilungsvorlage DS-Nr. 211324 zur Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 verwiesen. Danach ist zunächst eine ausführliche Analyse des komplexen Geschehens erforderlich, um auf dieser Basis eine Einschätzung zur Anpassung von Vorsorge- und Reaktionsmaßnahmen einschließlich einer Stellungnahme zum Antrag abgeben zu können. Die Verwaltung wird die Ergebnisse der mit dem Antrag intendierten Auswertungen der Ereignisse auch dazu nutzen, die im Rahmen der Bauleitplanung bereits üblichen Vorkehrungen möglichst zu verbessern. In gleicher Weise können die mit dem Antrag intendierten Auswertungen die Basis für eine Prüfung sein, wie bei den längerfristigen Zielen der Stadtentwicklung unter dem Aspekt der Vermeidung von Gefahren nachgesteuert werden kann.
Die Verwaltung bittet hier um Verständnis, dass dies auf Grund der Komplexität nicht unmittelbar nach der Sommerpause möglich ist. Die Beratung über das Thema in den Gremien kann hiervon unabhängig jedoch bereits beginnen.
Zu den im Antrag angesprochenen Fragestellungen möchte die Verwaltung in einem ersten Schritt wie folgt Stellung nehmen:
**Die Verwaltung wird gebeten, Klimaanpassungsmaßnahmen zügig v
_Gekürzt._