Originalquelle: ALLRIS-Original
211511 · 2021-08-24 · Dringlichkeitsantrag · öffentlich
Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Bert Moll Nicole Bonnie Werner Koch Jens Röskens
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat fördert innovative Konzepte zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung in Städten und Gemeinden mit dem Bundesprogramm zukunftsfähige Innenstädte und Zentren. Mit der Umsetzung des Programms hat das Bundesministerium das Bundesinstitut für Bau-, Stadt – und Raumforschung beauftragt, das den Projektaufruf auf seiner Internetseite veröffentlicht hat.
Für dieses Bundesprogramm stehen inklusive der Mittel für Vorhaben mit maximaler Laufzeit bis 2025 250 Mio. € zur Verfügung.
In dem Förderaufruf sind zahlreiche Fördergegenstände beschrieben. Diese reichen von der Erarbeitung von innovativen Konzepten und Handlungsstrategien zur Bewältigung des Strukturwandels in Innenstädten, Stadt – und Ortsteilzentren über die Einrichtung eines Verfügungsfonds für investive nicht investive Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung, Zwischenerwerben, Innenstadt Marketing und Öffentlichkeitsarbeit bis hin zu geringfügigen baulich – investiven Maßnahmen für eine zukunftsfähige Transformation von Zentren zum Beispiel durch die Umgestaltung und Aufwertung von Gebäuden, Plätzen, Freiflächen zur kreativen, temporären Zwischennutzung.
Sowohl die Bonne
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Die Verwaltung wird beauftragt,
der Dringlichkeit**
Der Antrag ist wegen der Antragsfrist am 17. September 2021 für Interessenbekundungen dringlich.
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Beuel vom 25.08.2021
10.4 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI vertagt
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Abstimmungsergebnis: einstimmig
Inhalt des vertagten Antrages
Die Verwaltung wird beauftragt,
Zentren“ vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, veröffentlicht am 22. Juli 2021, zu beteiligen und
innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung für die Bonner Innenstadt und die Stadtbezirkszentren Beuel, Bad Godesberg und Hardtberg für förderungs- und antragsfähig hält.
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—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 31.08.2021
10.9 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI ohne Votum
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Abstimmungsergebnis: verwiesen in Hauptausschuss und Rat, einstimmig bei Enthaltung FDP
Der verwiesene Antrag der CDU-Fraktion hatte folgenden Wortlaut:
Die Verwaltung wird beauftragt,
Zentren“ vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, veröffentlicht am 22. Juli 2021, zu beteiligen und
innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung für die Bonner Innenstadt und die Stadtbezirkszentren Beuel, Bad Godesberg und Hardtberg für förderungs- und antragsfähig hält.
Die Anregung, den Antrag ohne Votum in den Hauptausschuss und Rat zu verweisen, erfolgte durch Bzv. Loosen (SPD).
An der Aussprache beteiligten sich Stv. Moll (CDU), Bzv. Loosen (SPD) und Bzv. Brodhäcker (Bündnis 90/DIE GRÜNEN).
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—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen vom 02.09.2021
9.18 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI ohne Votum - mit Maßgabe
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Abstimmungsergebnis: Einstimmig ohne Votum mit Maßgabe in den Rat
Anhörung: Die Verwaltung wird beauftragt,
Zentren“ vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, veröffentlicht am 22. Juli 2021, zu beteiligen und
innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung für die Bonner Innenstadt und die Stadtbezirkszentren Beuel, Bad Godesberg und Hardtberg für förderungs- und antragsfähig hält.
Herr AM Kunze -SPD- beantragte den Dringlichkeitsantrag ohne Votum in den Rat zu verweisen. Aufgrund der vorherigen Aussprache schlug der Ausschussvorsitzende Herr Stv. Saß -SPD- vor, dies mit der Maßgabe zu verbinden, dass bis zur Sitzung des Rates am 16.09.2021 eine Stellungnahme der Verwaltung vorliegt, in der dargelegt wird, welche Projekte unter diese Förderung gest
_Gekürzt (1445 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:49814?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses vom 07.09.2021
6.3 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI ohne Votum
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Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Votum in den Rat
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt,
Zentren“ vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, veröffentlicht am 22. Juli 2021, zu beteiligen und
innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung für die Bonner Innenstadt und die Stadtbezirkszentren Beuel, Bad Godesberg und Hardtberg für förderungs- und antragsfähig hält.
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—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Beuel vom 09.09.2021
10.2 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI ungeändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anregung:
Die Verwaltung wird beauftragt,
Zentren“ vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, veröffentlicht am 22. Juli 2021, zu beteiligen und
innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung für die Bonner Innenstadt und die Stadtbezirkszentren Beuel, Bad Godesberg und Hardtberg für förderungs- und antragsfähig hält.
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—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 16.09.2021
6.17 Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt,
Zentren“ vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, veröffentlicht am 22. Juli 2021, zu beteiligen und
innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung für die Bonner Innenstadt und die Stadtbezirkszentren Beuel, Bad Godesberg und Hardtberg für förderungs- und antragsfähig hält.
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Begründung
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Die Verwaltung hat das Förderprogramm nach der Veröffentlichung im Kreise der fachlich betroffenen Dienststellen geprüft und kommt hierbei zu folgenden Erkenntnissen:
Das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ ist textlich nahezu deckungsgleich mit dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW“, aus dem – befristet bis Ende 2022 - bereits die drei Zentrenmanagements in Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg finanziert werden.
Für die Bonner Innenstadt wurde ein Zentrenmanagement mit erweitertem Profil im Rahmen des Masterplans Innere Stadt 2.0 für 4 bis 5 Jahre bewilligt (DS201300 – Projektnr. 12). Den Förderbescheid hat die Verwaltung am 25.08.2021 erhalten, so dass die Ausschreibung zeitnah veröffentlicht werden kann.
Die in den vier Bonner Stadtbezirkszentren laufenden und/oder geplanten Maßnahmen werden bereits durch Mittel der Städtebauförderung bzw. des Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW finanziert.
Nach dem Bundesprogramm ist förderfähig (Punkt 1. des Programms) „die __Erarbeitung von innovativen Konzepten und Handlungsstrategien__ zur Bewältigung des Strukturwandels in Innenstädten, Stadt-und Ortst
_Gekürzt._
Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme
Die Verwaltung erachtet ebenfalls eine Bewerbung als sinnvoll und ist derzeit dabei, kurzfristig eine Interessensbekundung zu formulieren. Für die Sitzung des Hauptausschusses können die Ideen leider noch nicht vorgelegt werden, da auch neue Erkenntnisse im Hinblick auf Landes- und Bundesförderung zu berücksichtigen sind.
N ach positiver Prüfung werden die Mittel __parallel__ zum Städtebauförderantrag ISEK BAGO beantragt.
Begründung
Die Verwaltung hat das Förderprogramm nach der Veröffentlichung im Kreise der fachlich betroffenen Dienststellen geprüft und kommt hierbei zu folgenden Erkenntnissen:
Das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ ist textlich nahezu deckungsgleich mit dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW“, aus dem – befristet bis Ende 2022 - bereits die drei Zentrenmanagements in Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg finanziert werden.
Für die Bonner Innenstadt wurde ein Zentrenmanagement mit erweitertem Profil im Rahmen des Masterplans Innere Stadt 2.0 für 4 bis 5 Jahre bewilligt (DS201300 – Projektnr. 12). Den Förderbescheid hat die Verwaltung am 25.08.2021 erhalten, so dass die Ausschreibung ze
_Gekürzt._